Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/953
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) 
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 14 zum Titel 894 61 FZ 411 
 
Kleine Anfrage - KA 7/513 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 14 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 894 61 FZ 411 mit der Zweckbestimmung „Zuschüsse für Investitionen für Maßnahmen
 der Wohnraumförderung“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 
 
Die Zuschüsse für Investitionen für Maßnahmen der Wohnraumförderung sollen
 von 0 Euro im Jahr 2016 auf 23.125.200 Euro im Jahr 2017 bzw. 
23.125.200 Euro im Jahr 2018 erhöht werden. Welche Maßnahmen sind hier 
konkret geplant und warum verändert sich der Bedarf an Maßnahmen zur 
Wohnraumförderung so exorbitant? Um Aufschlüsselung wird gebeten. 
 
Die Beantwortung der Frage der Kleinen Anfrage KA 7/513 erfolgte ausführlich in der 
7. Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr vom 12. Januar 
2017 sowie mit Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 
16. Januar 2017 (Drs. 7/540). 
 
Auf diese Ausführungen wird Bezug genommen.