Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/954
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) 
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 14 zum Titel 892 63 FZ 741 
 
Kleine Anfrage - KA 7/514 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 14 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 892 63 FZ 741 mit der Zweckbestimmung „Zuschüsse für Investitionen im öffentlichen
 Personennahverkehr“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 
 
Die Kosten für Zuschüsse für Investitionen im öffentlichen Personennahverkehr
 sollen von 7.275.400 Euro im Jahr 2016 auf 37.917.800 Euro im Jahr 2017 
bzw. 35.459.700 Euro im Jahr 2018 steigen. Welche Investitionen sind geplant 
und in welcher Höhe? Um Aufschlüsselung wird gebeten. 
 
Die Beantwortung der Frage der Kleinen Anfrage KA 7/514 erfolgte ausführlich in der 
7. Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr vom 12. Januar 
2017 sowie mit Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 
16. Januar 2017 (Drs. 7/540). 
 
Auf diese Ausführungen wird Bezug genommen.