Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/959
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) 
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 14 zum Titel 685 63 FZ 422 
 
Kleine Anfrage - KA 7/520 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 14 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 685 63 FZ 422 mit der Zweckbestimmung „Zuschüsse für internationale Zusammenarbeit
“. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 
 
1. Die Kosten für die „Zuschüsse für internationale Zusammenarbeit“ steigen
 von 207.000 Euro im Jahr 2016 auf 1.165.500 Euro im Jahr 2017 bzw. 
1.968.900 Euro im Jahr 2018. Werden unter dieser Position noch weitere 
Projekte neben „RUMOBIL“ durchgeführt? Wenn ja, um welche handelt es 
sich und wie hoch sind deren Projektgelder? 

 
2. Wer wird mit der Durchführung des Projektes „RUMOBIL“ beauftragt? 
 
3. Welches geografische Gebiet versteht die Landesregierung im Kontext 

von „RUMOBIL“ unter dem sogenannten „besonders betroffenen ländlichen
 Raum“? 
 
Die Beantwortung der Fragen 1 bis 3 der Kleinen Anfrage KA 7/520 erfolgte 
ausführlich in der 7. Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr
 vom 12. Januar 2017 sowie mit Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung
 und Verkehr vom 16. Januar 2017 (Drs. 7/540). 

 
Auf diese Ausführungen wird Bezug genommen.