Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/963
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) 
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 14 zum Titel 633 63 FZ 741 
 
Kleine Anfrage - KA 7/524 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 14 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 633 63 FZ 741 mit der Zweckbestimmung Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften
 (Landkreise, kreisfreie Städte) für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr
 (ÖSPV).  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr 
 
Die Kosten für Zuweisungen an kommunale Gebietskörperschaften (Landkreise
, kreisfreie Städte) für den öffentlichen Straßenpersonennahverkehr (ÖSPV) 
sollen von 78.360.300 Euro im Jahr 2016 auf 84.005.000 Euro im Jahr 2017 bzw. 
83.880.000 Euro im Jahr 2018 steigen. Wer soll diese Zuweisungen erhalten 
und in welcher Höhe? Um Aufschlüsselung wird gebeten. 
 
Die Beantwortung der Frage der Kleinen Anfrage KA 7/524 erfolgte ausführlich in der 
7. Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr vom 12. Januar 
2017 sowie mit Schreiben des Ministeriums für Landesentwicklung und Verkehr vom 
16. Januar 2017 (Drs. 7/540). Auf diese Ausführungen wird Bezug genommen.