Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/971
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD) 
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 20 zum Titel 891 41 FZ 062 
 
Kleine Anfrage - KA 7/532 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 20 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 891 41 FZ 062 mit der Zweckbestimmung „Zuschüsse für Investitionen an den 
Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement“. 
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen  
 
Frage: 
Aus welchem Grund werden die Ausgaben für „Zuschüsse für Investitionen an 
den Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement“ von den geplanten 
1.521.500 Euro im Jahr 2016 auf 683.200 Euro im Jahr 2017 und 743.200 Euro 
im Jahr 2018 gekürzt? 
 
Der Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement wurde im Jahre 2011 gegründet
. Für die ersten fünf Jahre sind hohe Anlaufinvestitionen angefallen. Die 
nunmehr in den Jahren 2017 und 2018 geplanten Investitionszuschüsse dienen dem 
laufenden Investitionsbedarf, der aufgrund der im Wirtschaftsplan neutralisierten Abschreibungen
 nicht vom Landesbetrieb selbst erwirtschaftet werden kann.