Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/972
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD)  
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 20 zum Titel 812 69 FZ 811 
 
Kleine Anfrage - KA 7/533 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 20 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 812 69 FZ 811 mit der Zweckbestimmung „Erstmalige Einrichtung“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen  
 
Frage: 
Aus welchem Grund werden nach den bereits für das Jahr 2017 vorgesehenen 
50.000 Euro im Jahr 2018 weitere 1.000.000 Euro für die „Erstmalige Einrichtung
“ angesetzt? Um Aufschlüsselung wird gebeten. 
 
Die Umsetzung der Baumaßnahme „Polizeidirektion Magdeburg“ gehört zu den 
strukturprägenden prioritären Maßnahmen und ist auch Bestandteil der Koalitionsvereinbarung
. Der Mittelbedarf richtet sich bei der erstmaligen Einrichtung nach dem 
Stand des geplanten Baufortschritts und kann daher zum jetzigen Zeitpunkt nicht 
aufgeschlüsselt werden.