Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/973
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD)  
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 20 zum Titel 714 61 FZ 811 
 
Kleine Anfrage - KA 7/534 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 20 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 714 61 FZ 811 mit der Zweckbestimmung „Maßnahmen zur Energieeinsparung 
und Umweltentlastung“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen 
 
Frage: 
Aus welchem Grund steigen die Ausgaben für „Maßnahmen zur Energieeinsparung
 und Umweltentlastung“ 1.500.000 Euro im Jahr 2016 auf jeweils 
3.000.000 Euro in den Jahren 2017 und 2018? Um Aufschlüsselung wird gebeten
. 
 
Die energetische Sanierung der Landesliegenschaften ist Bestandteil des Klimaschutzprogramms
 2020/2030 der Landesregierung. 
 
Eine Erhöhung des Ansatzes auf jährlich 3 Mio. Euro ist für eine kontinuierliche Umsetzung
 des energetischen Sanierungsplanes erforderlich. Die energetische Sanierung
 von Landesliegenschaften gemäß EnEV 2014/2016 bzw. EEWärmeG soll noch 
zielgerichteter und hierbei insbesondere bei Gebäuden mit besonders hohen Betriebskosten
 und unwirtschaftlichen Technischen Anlagen vorangetrieben werden. 
 



 
 

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Es erfolgen Baumaßnahmen für den verstärkten Einsatz Erneuerbarer Energien bei 
der Energiebedarfsdeckung und Verringerung der C02-Emissionen in Gebäuden auf 
Landesliegenschaften, insbesondere im Bereich der Technischen Anlagen, die einen 
hohen Verschleißgrad und hohe Energieverbrauchskosten aufweisen. Im Ergebnis 
wird eine dauerhafte Senkung der Energieverbrauchskosten erreicht.