Landtag von Sachsen-Anhalt Drucksache 7/974
 03.02.2017

 

 
(Ausgegeben am 06.02.2017) 

 
 
 
Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage zur schriftlichen
 Beantwortung 
 
 
 
 
Abgeordneter Andreas Mrosek (AfD)  
 
 
Nachfrage zum Entwurf Haushaltsplan für Haushaltsjahre 2017 und 2018 für 
Einzelplan 20 zum Titel 713 93 FZ 133 
 
Kleine Anfrage - KA 7/535 
 
 
Vorbemerkung des Fragestellenden: 
 
Nach Überprüfung des Einzelplans 20 des Entwurfs des Haushaltsplans für die 
Haushaltsjahre 2017 und 2018 ergibt sich folgende Nachfrage bezüglich des Titels
 713 93 FZ 133 mit der Zweckbestimmung „Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten
“.  
 
 
Antwort der Landesregierung 
erstellt vom Ministerium der Finanzen  
 
Frage: 
Welche Bauten führen zu einer Erhöhung der Ausgaben für „Große Neu-, Umund
 Erweiterungsbauten“ von 1.368.800 Euro im Jahr 2016 auf 6.164.400 Euro 
im Jahr 2018? Um Aufschlüsselung wird gebeten. 
 
Im Haushaltsplan 2016 und im Haushaltsplanentwurf 2018 ist bei der Haushaltsstelle 
Einzelplan 20 Kapitel 20 04 Titel 713 93 die Kofinanzierung von EU-Mitteln (EFRE V) 
der Förderperiode 2014 - 2020 für Große Neu-, Um- und Erweiterungsbauten im 
Hochschulbau enthalten.  
 
Die Höhe der Ausgaben bei Großen Baumaßnahmen wird nach geschätztem Bedarf 
mit beginnender Planung und gemäß Aus- und Fortführung der Realisierung der 
Maßnahmen im Haushaltsplan angemeldet und eingeordnet. 
 
Insoweit ist hier eine Erhöhung des Ansatzes für eine kontinuierliche Umsetzung der 
geplanten neu zu beginnenden Baumaßnahmen erforderlich. 
 
Die betroffenen Maßnahmen sind in der Anlage 3 zu Kapitel 20 04 abgebildet.