Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr. 6/10013 STAATSMlNISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERK EHR Thema: Bau der Muldentalbrücke Bundesstraße 283 (Rechenhausbrücke ) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Bei dem Brückenbauwerk der Bundesstraße 283 über die Mulde existieren Feuersalamander-, Fledermaus- und Schwarzstorchvorkommen. Alten Rissen zufolge befinden sich dort der Christian- und Laurentiusstollen . Als Kosten für den Abriss der historischen Brücke wurden bisher 237 TEUR genannt. Als Kosten für den Ersatzneubau wurden 3,3 Mio. EUR genannt." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann ist mit einem Baubeginn der neuen Muldentalbrücke zu rechnen? Der Baubeginn ist für August 2017 geplant. Frage 2: Wann konkret soll während der Bauphase die alte denkmalgeschützte Brücke an der Bundestraße 283 abgerissen werden ? Auf die zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5 der Drucksache 6/8823 wird verwiesen . Nach der Inbetriebnahme des neu zu errichtenden Brückenbauwerks ist der Rückbau der vorhandenen Rechenhausbrücke voraussichtlich bis September 2019 vorgesehen . Frage 3: Wurde in den Planungen berücksichtigt, dass nahe des einen zu errichtenden Brückenpfeilers Altbergbau betrieben wurde? Wenn ja, wie flossen diese Kenntnisse konkret in die Planungen einschließlich Kostenrahmen ein? Seite 1 von 2 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 63-1053/52/52 Dresden , 2 4. JULI 2017 Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMJNJSTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR ~SACHsEN Bei den Planungen wurde der Altbergbau berücksichtigt. Es wurde ein Gutachten zur Erkundung von Altbergbau angefertigt. Darin kommt zum Ausdruck, dass im Bereich des neuen Bauwerkes nicht mit Hohlräumen infolge des Altbergbaus zu rechnen ist. Frage 4: Welche Vorkommen welcher geschützter Arten sind der Staatsregierung im Bereich bekannt und wie werden die Belange des Schutzes konkret berücksichtigt? (Bitte einzeln aufführen.) Der Planfeststellungsbeschluss der Landesdirektion Sachsen vom 8. Dezember 2016 (Geschäftszeichen C32-0513.26/30/12), der das genannte Bauvorhaben betrifft, lag mit einer Ausfertigung des festgestellten Planes in der Zeit vom 13. Februar 2017 bis einschließlich 27. Februar 2017 in der Gemeindeverwaltung Bockau und in der Gemeindeverwaltung Zschorlau zur Einsicht aus. Bestandteil der Genehmigungsunterlagen waren auch die naturschutzfachlichen Unterlagen . Es wurde ein Artenschutzfachbeitrag erarbeitet. Darin wurden alle bekannten geschützten und gefährdeten Tierarten erfasst. Der Fachbeitrag kommt nach detaillierter Prüfung des möglichen Eintritts artenschutzrechtlicher Verbote nach § 44 Bundesnaturschutzgesetz (BNatSchG) durch vorhabensbedingte Wirkungen zu dem Schluss, dass unter Berücksichtigung der vorgesehenen Vermeidungs- und Artenschutzmaßnahmen kein Verbotseintritt zu erwarten ist. Frage 5: Mit welchen Kosten bzw. welchen Kostenverteuerungen für Abriss und Ersatzneubau ist zu rechnen? Für den Ersatzneubau werden gemäß Bauwerksentwurf ca. 2,5 Mio. EURO ausgewiesen . Derzeit liegen keine Erkenntnisse über mögliche Kostensteigerungen (außer der allgemeinen Inflationsrate) vor. Im Übrigen wird auf die Antwort zu Frage 3 der Drucksache 6/8823 wird verwiesen . Mit freundlichen Grüßen ~ Seite 2 von 2 2017-07-24T14:32:09+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes