STAATSM1N1STER1UNI FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Hl SACHSEN Die Staatsministerin SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 | 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 361 564-5791 Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141.50-15/113 Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/1005 Thema: Finanzsituation der AOK PLUS 2014 Dresden, März 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fragei: Wie hoch waren die Gesamteinnahmen der AOK PLUS 2014? Frage 2: Wie hoch waren im Jahr 2014 die Gesamtausgaben der AOK PLUS? Frage 3: Wie verteilen sich die Ausgaben auf die verschiedenen Bereiche? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 3: Dazu liegen der Staatsregierung derzeit noch keine Daten und Informationen vor. Die nachgefragten Daten werden, nach Bestätigung durch den Verwaltungsrat, voraussichtlich im II. Quartal 2015 im Internet unter https://www.aokplus-online.de/zielgruppe/presse/downloadbereich/strukturdaten-bilanzen.html als „Rechnungsergebnis 2014“ bzw. als „Geschäftsbericht 2014“ abrufbar sein. Frage 4: Wie hoch waren Ende 2014 die Rücklagen der AOK PLUS? Das Soll der nach § 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt 100 vom Hundert einer durchschnittlichen Monatsausgabe. Zu der Höhe der Ende 2014 gebildeten Rücklage kann die Staatsregierung keine Auskunft geben, da es sich um interne Geschäftsdaten der AOK PLUS Hausanschrift: Sächsisches Staatsmlnlsterium für Soziales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSMINISTERIUM FÜR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCUUTZ Freistaat SACH SEIM handelt, die bisher ebenfalls noch nicht veröffentlicht wurden. Auf die obigen Ausführungen wird verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2