STAATSM1N1STEREJM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10060 Thema: Dezentrale/zentrale Unterbringung von Geflüchteten in Sachsen 2. Halbjahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kapazitäten zur Unterbringung von Geflüchteten halten die Landkreise und Kreisfreien Städte zum Zeitpunkt der Einreichung der Anfrage vor und wie sind diese ausgelastet? (bitte nach Gemeinschaftsunterkünften bzw. angemieteten Wohnungen differenzieren und je Landkreis und Kreisfreier Stadt aufschlüsseln und Belegung sowohl prozentual als auch absolut angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Die Kapazität beziffert die Zahl der Plätze, die zur Erfüllung der Unterbringungsaufgaben nach dem Sächsischen Flüchtlingsaufnahmegesetz (SächsFlüAG) dienen. Freistaat SAC1-I SEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24b-1053/31/4 Dresden, Z? . Juli 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STEREJM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis/Kreisfreie Stadt Kapazität Gemeinschafts - unterkünfte Belegung absolut prozentual Kapazität Wohnungen Belegung absolut prozentual Stadt Chemnitz 546 335 61,36 2784 1281 46,01 Landeshauptstadt Dresden 2503 2193 87,61 3770 2534 67,21 Stadt Leipzig 4430 2599 58,67 2337 2337 100,00 Landkreis Erzgebirgskreis 991 755 76,19 3141 1374 43,74 Landkreis Mittelsachsen 1943 1076 55,38 1159 777 67,04 Landkreis Vogtlandkreis 357 239 66,95 1458 1208 82,85 Landkreis Zwickau 937 597 63,71 2495 1324 53,07 Landkreis Bautzen 1948 1430 73,41 404 404 100,00 Landkreis Görlitz 968 730 75,41 784 551 70,28 Landkreis Meißen 757 435 57,46 1780 937 52,64 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 559 447 79,96 2073 1165 56,20 Landkreis Nordsachsen 680 515 75,74 2220 1254 56,49 Landkreis Leipzig 1070 843 78,79 1169 858 73,40 Frage 2: Wie viele der in die Landkreise und Kreisfreien Städte zugewiesenen Asylsuchenden waren bis zum Zeitpunkt der Einreichung der Anfrage zentral bzw. dezentral untergebracht? (bitte nach Landkreisen und Kreisfreien Städten differenzieren sowie die jeweiligen Anteile dezentraler Unterbringung angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Der Begriff „Asylsuchende" wurde auf diejenigen Personen bezogen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Landkreis/Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der untergebrachten Asylbewerber im Verfahren davon zentral dezentral (Wohnung) absolut prozentual Stadt Chemnitz 1157 234 923 79,78 Landeshauptstadt Dresden 2295 762 1533 66,80 Stadt Leipzig 2167 1106 1061 48,96 Landkreis Erzgebirgskreis 1344 392 952 70,83 Landkreis Mittelsachsen 1136 571 565 49,74 Landkreis Vogtlandkreis 826 73 753 91,16 Landkreis Zwickau 1451 331 1120 77,19 Landkreis Bautzen 1005 747 258 25,67 Landkreis Görlitz 931 554 377 40,49 Seite 2 von 5 STAATSM1N1STER11JM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis Meißen 983 295 688 69,99 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 838 173 665 79,36 Landkreis Nordsachsen 800 251 549 68,63 Landkreis Leipzig 1045 481 564 53,97 Frage 3: Wie viele der dezentral untergebrachten Asylsuchenden haben den Wohnraum selbständig angemietet und wie viele sind diesen Wohnungen zugewiesen worden? (bitte je Landkreis bzw. Kreisfreier Stadt in absoluten und relativen Zahlen angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Der Begriff „Asylsuchende" wurde auf diejenigen Personen bezogen, deren Asylverfahren noch nicht abgeschlossen ist. Landkreis/Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der dezentral untergebrachten Asylbewerber im Verfahren davon Anzahl AB, die Wohnungen selbst angemietet haben Zuweisung dieser Wohnung durch Landkreis/ Kreisfreie Stadt absolut prozentual absolut prozentual Stadt Chemnitz 923 237 25,67 686 74,32 Landeshauptstadt Dresden 1533 128 8,34 1.405 91,65 Stadt Leipzig 1061 527 49,67 534 50,32 Landkreis Erzgebirgskreis 952 88 9,24 864 90,75 Landkreis Mittelsachsen 565 139 24,6 426 75,39 Landkreis Vogtlandkreis 753 112 14,87 641 85,12 Landkreis Zwickau 1120 85 7,58 1035 92,41 Landkreis Bautzen 258 40 15,5 218 84,49 Landkreis Görlitz 377 76 20,15 301 79,84 Landkreis Meißen 688 37 5,37 651 94,62 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 665 0 0 665 100 Landkreis Nordsachsen 549 42 7,65 507 92,34 Landkreis Leipzig 564 50 8,86 514 91,13 Frage 4: Wie viele Asylberechtigte (inkl. Flüchtlingsschutz und subsidiärem Schutz) lebten zum Zeitpunkt der Einreichung der Anfrage in Gemeinschaftsunterkünften? (bitte nach Landkreisen und Kreisfreien Städten differenzieren und den jeweiligen Anteil dieser Personengruppe an den insgesamt zentral Untergebrachten angeben) Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. Seite 3 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SAC1-I SEN Landkreis/Kreisfreie Stadt Gesamtzahl der zentral Untergebrachten Anzahl der Asylberechtigten in Gemeinschaftsunterkünften Anteil der Asylberechtigten an der Gesamtzahl der zentral untergebrachten Personen Stadt Chemnitz 335 19 5,67 Landeshauptstadt Dresden 2193 920 41,95 Stadt Leipzig 2599 1073 41,29 Landkreis Erzgebirgskreis 755 85 11,26 Landkreis Mittelsachsen 1076 132 12,27 Landkreis Vogtlandkreis 239 16 6,69 Landkreis Zwickau 597 90 15,08 Landkreis Bautzen 1430 223 15,59 Landkreis Görlitz 730 37 5,07 Landkreis Meißen 435 51 11,72 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 447 72 16,11 Landkreis Nordsachsen 515 59 11,46 Landkreis Leipzig 843 140 16,61 Frage 5: In einem Beitrag in der DNN vom 08. Juni 2017 (http://www.dnn.de/Region/Region- News/Landratsamt-Pirna-will-weitere-Plaetze-in-Wohnungen-abbauen) heißt es, dass der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge Unterbringungsplätze vor allem in Wohnungen abbaut: Wie viele Wohnungen, in denen Geflüchtete untergebracht wurden, wurden in den Landkreisen/Kreisfreien Städten seit Anfang des Jahres 2017 abgemietet/abgebaut? Es wird insoweit auf die nachstehende Tabelle verwiesen. "Abgemietete/abgebaute" Gebietskörperschaft Wohnungen, im LK Zwickau Bemerkungen dezentrale Plätze Stadt Chemnitz 143 Landeshauptstadt 257Dresden Durch die Stadt Leipzig werden keine Wohnungen geplant abgemietet. Veränderungen im Bestand ergeben sich durch Wandlung von Mietverträgen Stadt Leipzig 0 aus Gewährleistungswohnungen in eigene Mietverträge der Nutzer (Migranten) oder Wohnungsaufgaben durch Eigenbedarf der Vermieter. Eine konkrete Zahl kann nicht benannt werden. Landkreis 0Erzgebirgskreis Seite 4 von 5 STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Landkreis Mittelsachsen 0 Der Abbau von angemieteten Wohnungen erfolgt Landkreis seit Mitte 2016, eine taggenaue Erfassung zum 1. Vogtlandkreis 360 Januar 2017 ist nicht möglich. Ab 1.10.17 erfolgt die Reduzierung um weitere 59 Plätze. Die Abmietung von Wohnungen wird nicht erfasst - Landkreis Zwickau 1.280 die angegebene Anzahl beziffert dezentrale Unterbringungsplätze . Landkreis Bautzen 8 Landkreis Görlitz 300 Landkreis Meißen 92 Landkreis Sächsische Schweiz- 269 Osterzgebirge Landkr is 50Nord chsen Lan reis eipzig 55 Mit freedlichen Grüßen Markus Ulbi Seite 5 von 5 2017-07-31T11:12:52+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes