STAATSMINISTER1UM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hospitalstraße 7 I 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Bartl und Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10075 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Juni 2017 Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister© smj.justiz.sachsen.de" Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1040E-KLR-1690/16 Dresden, Juli 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Justiz Hospitalstraße 7 01097 Dresden Briefpost über Deutsche Post 01095 Dresden www.justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 11 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Juni 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 2: Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Juni 2017 in den Monat Juli 2017 übernommen ? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten!) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug sind im Juni 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Parken und behindertengerechter Zugang über Einfahrt Hospitalstraße 7 Seite 1 von 3 *Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente nur über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach; nähere Informationen unter www.egvp.de STAATSM1N1STER111M DER JUST1Z eFreistaat SACHSEN Frage 4: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Juni 2017 in den Monat Juli 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen: Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA Anfall Juni 2017 Übernahme von Juni 2017 in den Monat Juli 2017 Anfall Juni 2017 Übernahme von Juni 2017 in den Monat Juli 2017 Bautzen 538,44 5.737,58 125,37 1.788,14 Chemnitz 144,00 9.189,00 58,00 1.311,00 Dresden 946,38 8.169,41 -235,06 2.341,08 Görlitz -62,13 640,12 53,32 153,48 Leipzig m. KH 129,88 6.342,88 -52,99 1.196,68 Regis- Breitingen 546,31 5.561,03 166,91 1.105,08 Torgau -15,88 8.508,60 -81,62 1.984,30 Waldheim 345,34 4.841,36 -42,47 1.533,06 Zeithain 324,00 7.924,00 103,00 1.734,00 Zwickau -376,85 6.507,15 49,73 372,73 Gesamt 2.519,49 63.421,13 144,19 13.519,55 Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Änderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Seite 2 von 3 STAATSMIN1STER111M DER JUST1Z Freistaat SACHSEN ten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/9708 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-08-01T08:20:42+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes