SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsident des sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01097 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage der Abgeordneten Marion Junge, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10115 Thema: Ausgestaltung der Inklusion in sächsischen Kitas Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele und welche Kitas in Sachsen sind lnklusions-Kita (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten darstellen)? Die gewünschten Angaben liegen der Staatsregierung nicht vor. Gegenwärtig werden durch die Kinder- und Jugendhilfestatistik Regel-, Integrationsund heilpädagogische Kindertageseinrichtungen erfasst. Der Begriff .. lnklusions-Kita" ist weder im Sächsischen Gesetz zur Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen (SächsKitaG) noch im SGB VIII Kinder- und Jugendhilfe definiert. Frage 2: Welche Anforderungen und Handlungsbedarfe sind notwendig für inklusiv arbeitende Kindertageseinrichtungen und Kinderpflegestellen in Sachsen? Der Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN- BRK vom 8. November 2016 (SLAP) formuliert, dass für den Ausbau von inklusiv arbeitenden Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegesteilen fachliche und strukturelle Rahmenbedingungen erforderlich sind, um die selbstbestimmte Teilhabe und den diskriminierungsfreien Zugang aller Kinder zu ermöglichen. Zur Entwicklung eines sächsischen Konzeptes für den lnklusionsprozess in der Kindertagesbetreuung wird voraussichtlich im Herbst 2017 eine Arbeitsgruppe einberufen, in der Praxis, Wissenschaft, Politik und Verwaltung vertreten sind. Die Ergebnisse des Landesmodellprojektes ..Inklusion in Kindertageseinrichtungen - Eine Kita für alle" werden hierbei berücksichtigt und die Rahmenbedingungen für eine inklusive Kitalandschaft in Sachsen definiert. Im zu erstellenden Konzept sind auch neue bundesrechtliche Maßgaben, die mit dem Bundesteilhabegesetz (BTHG) und ggf. mit dem Kinder- und Jugendstärkungsgesetz (KJSG) wirksam werden, zu beachten. Notwendige Anforderungen und Handlungs- Seite 1 von 3 ~SACHsEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/10/14 Dresden, l t . Juli 2017 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium tor Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De-Maii-Zugang: poststelle@smk-sachsen.de-mail .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN bedarfewerden sich in diesem lnklusionskonzept zur frühkindlichen Bildung wiederfinden. Frage 3: Welche Unterstützungen erhalten Kitas auf dem Weg zur inklusiven Kita für Alle durch das Land Sachsen? Um eine inklusive Pädagogik in sächsischen Kindertageseinrichtungen weiter anzuregen, wird eine Implementierungsphase des Landesmodellprojekts ..Inklusion in sächsischen Kindertageseinrichtungen " bis Ende 2019 durch das Sächsische Staatsministerium für Kultus gefördert. Öffentliche Diskurse, Fachtage sowie Fachaustausche .. Praxis für Praxis" stehen u. a. im Fokus der lmplementierungsphase. Frage 4: Wie viele heilpädagogische Plätze gab bzw. gibt es in Sachsen von 2012 bis 2017 (bitte nach Landkreisen und kreisfreien Städten darstellen)? Die Angaben der Landkreise und Kreisfreien Städte zu den Platzkapazitäten der Heilpädagogischen Kindertageseinrichtungen und Heilpädagogischen Gruppen nach SGB XII von 2012 bis 2016 sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen. Die Platzkapazitäten für das Jahr 2017 werden erst mit der Datenerhebung zum Stichtag 31 .12.2017 erhoben. Kreisfreie Stadt/ Jahr Landkreis 2012 2013 2014 2015 2016 Chemnitz Stadt 144 144 144 145 144 Erzgebirgskreis 90 91 90 92 92 Landkreis Mittelsachsen 29 32 32 32 32 Vogtlandkreis 16 16 16 18 18 Landkreis Zwickau 61 61 57 57 57 DB Chemnitz 340 344 339 344 343 Dresden, Stadt 184 178 170 162 162 Landkreis Bautzen 81 65 51 52 51 Landkreis Görlitz 108 86 84 61 61 Landkreis Meißen 20 20 20 20 20 Landkreis Sächsische 109 108 105 107 108 Schweiz-Osterzgebirge DB Dresden 502 457 430 402 402 Leipzig, Stadt 264 264 254 258 238 Landkreis Leipzig 0 0 0 0 0 Landkreis Nordsachsen 68 72 70 70 64 DB Leipzig 332 336 324 328 302 Freistaat Sachsen 1.174 1.137 1.093 1.074 1.047 Quelle: Kommunaler Sozialverband Sachsen Seite 2 von 3 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN Frage 5: ln welchen sächsischen Landkreisen und kreisfreien Städten (und seit wann) gibt es Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention? Kommunale Aktionspläne zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wurden bereits in folgenden Landkreisen bzw. Kreisfreien Städte verabschiedet: Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge (seit Dezember 2013) , Landkreis Meißen (seit Oktober 2016), Landeshauptstadt Dresden (seit Juli 2013). Mit freundlichen Grüßen ;;fl Brunhild Kurth Seite 3 von 3 2017-07-28T08:57:29+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes