SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ 
Hospitalstraße 7 1 01097 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 
01067 Dresden 

STAATSM1N1STER1UM 
DER JUSTIZ 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel, Fraktion DIE LINKE, 
Drs.-Nr.: 6110144 
Thema: Führte medizinische Nichtversorgung in der JVA Dresden zu 

Tod? 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: 

„Nach Informationen der Gefangenen-Gewerkschaft kam es am 07.Juli 
2017 zum Todesfall eines 41 jährigen Inhaftierten. Der Gefangene soll bereits
 am 06.Juli 2017 über Schmerzen im Brustbereich geklagt, jedoch 
keine Behandlung erfahren haben." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: 
Wie stellt sich der Sachverhalt aus Sicht der Staatsregierung dar? 

Es liegen keine Erkenntnisse vor, dass der Gefangene am 6. Juli 2017 über 
Schmerzen im Brustbereich geklagt habe. Der Gefangene stellte sich mit diesen
 Problemen erstmals am Morgen des 7. Juli 2017 beim Medizinischen 
Dienst vor und gab gegenüber der Anstaltsärztin an, dass er am frühen Morgen 
des 7. Juli 2017 (gegen 5.00 Uhr) Schmerzen im Brustbereich gehabt habe. 

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~SACHsEN 
Der Staatsminister 

Durchwahl 
Telefon +49 351 564-1500 
Telefax +49 351 564-1509 

staatsminister@ 
smj .justiz.sachsen.de• 

Aktenzeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
1040- KLR-1975/17 

Dresden, 
>· August 2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
der Justiz 
Hospitalstraße 7 
01097 Dresden 

Briefpost über Deutsche Post 
01095 Dresden 

www.jusliz.sachsen de/smj 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit 
Straßenbahnlinien 
3,6, 7,8, 11 

Parken und behindertengerechter
 Zugang über 
Einfahrt Hospitalstraße 7 

"Zugang für elektronisch signierte sowie 
für verschlüsselte elektronische Dokumente
 nur über das Elektronische 
Gerichts- und Verwaltungspostfach; 
Mhere Informationen unter 
www egvp de 



Frage 2: 

STAATSMlNlSTERlUM 
DER JUSTIZ ~SACHsEN 

Wie war die Soll/Ist Besetzung des medizinischen Dienstes an den betreffenden 
Tagen? 

An den betreffenden Tagen sah die Planung für die Besetzung des Medizinischen Dienstes
 ein Soll von acht Mitarbeitern und einer Anstaltsärztin für den 6. Juli 2017 und von 
sieben Mitarbeitern und einer Anstaltsärztin für den 7. Juli 2017 vor. Die Ist-Besetzung 
belief sich aufgrund einer kurzfristigen Krankmeldung am 6. Juli 2017 auf sieben Mitarbeiter
 und eine Anstaltsärztin und am 7. Juli 2017 auf sechs Mitarbeiter und eine Anstaltsärztin
 . 

Frage 3: 
Sind Bedienstete des Stationsdienstes geschult Symptome lebensbedrohlicher Zustände
 (Bsp. Herzinfarkt) zu erkennen? 

Im Rahmen der Ausbildung der Beamten der zweiten Einstiegsebene der Laufbahngruppe 
1 der Fachrichtung Justiz im Schwerpunkt Justizvollzugsdienst findet am Ende des Fachtheorieblocks
 1 ein zertifizierter, 16 Stunden umfassender Erste-Hilfe-Grundkurs statt. Des 
Weiteren werden auch anstaltsinterne Erste-Hilfe-Kurse angeboten. Diese Kurse dienen 
nicht dazu, die Erkennung von Symptomen auf die Bediensteten vorzuverlagern. In allen 
Fällen, in denen ein Gefangener angibt, unverzüglich einen Arzt zu benötigen oder in denen
 ein Bediensteter eine eventuelle gesundheitliche Notfallsituation bei einem Gefangenen
 feststellt, wird unverzüglich eine Vorstellung bei einem Arzt veranlasst. 

Mit freundlichen Grüßen 

&-g?--
Sebastian Gemkow 

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		2017-08-04T09:31:26+0200
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