STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SAC1-I SEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10179 Thema: Kräfteanforderungen an und durch die Sächsische Polizei — geschlossene Einheiten im 1. Halbjahr 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Kräfteanforderungen/Kräfteanfragen anderer Bundesländer mussten im 1. Halbjahr 2017 abschlägig beschieden werden, weil die eigenen Kräfte gebunden waren? (Bitte auflisten mit Datum des geplanten Einsatzes und Anzahl der angefragten Einsatzzüge!) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5713 verwiesen. Frage 2: Für welche Einsatztage (Datum) stellte im gleichen Zeitraum Kräfteanfragen an andere Bundesländer oder den Bund? Wie viele Züge /Hundertschaften wurden jeweils angefordert? Anzahl der von Ländern und Bund angeforderte Datum Einsatzeinheiten 09.01.2017 1 Einsatzhundertschaft, 1 Einsatzzug 11.02.2017 5 Einsatzhundertschaften, 1 Einsatzzug 19.02.2017 1 Einsatzhundertschaft 9Einsatzhundertschaften, 1 Einsatzhundertschaft ohne 1 18.03.2017 Einsatzzug 26.03.2017 2 Einsatzzüge Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/30/105 Dresden, . August 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UTV1 DES INNERN Freistaat SACHSEN Anzahl der von Ländern und Bund angeforderte Datum Einsatzeinheiten 22.04.2017 1 Einsatzzug Frage 3: Wie vielen Kräfteanforderungen/Kräfteanfragen anderer Bundesländer konnte die Polizei Sachsen im 1. Halbjahr 2017 entsprechen? (Bitte Angabe des Datums /Zeitraum des Einsatzes und Anzahl der entsandten Einsatzzüge (unter Angabe der Hundertschaft) und geleisteten Mannstunden!) Es wird auf die Anlage verwiesen. Vorsorglich wird darauf hingewiesen, dass die für die Beantwortung der Frage erforderlichen Recherchen nur teilweise automatisiert in dem die Planung und Durchführung von polizeilichen Einsätzen datentechnisch unterstützenden Verarbeitungssystem i ldurch eführt wurden. Insofern können nur diejenigen Einsätze berücksichtigt werden, die i diesem System erfasst worden sind. Zudem ist darauf hinzuweisen, dass diese Date sich in Abhängigkeit vom Recherchezeitpunkt verändern. In ler Aplage sind alle Erkenntnisse mit Stand vom 31.Juli 2017 dargestellt, die der SäesisOhen Staatsregierung zur Beantwortung der Frage vorliegen. Mitirreuhdlichen Grüßen Märkus Ulbig Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/10179 Anforderungen lfd. Nr. Datum Anzahl der Einsatzzüge Einsatzeinheit (BPH) Einsatzstunden 1 23.02.2017 3 31 774 2 04.03.2017 2 ' 22 476 3 22.04.2017 3 13 606 4 29.04.2017 3 21,22 631 5 01.05.2017 3 21,22 825 6 08.-10.05.2017 3 13 3.544 7 27.05.2017 2 11 651 8 27.05.2017 3 21, 22 801 28.05.2017 9 12, 13, 21, 22 2.272 9 03.06.2017 4 11,32 874 10 10.06.2017 1 12 160 2017-08-15T08:37:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes