STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippe!, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/10214
Thema: Gemeinsame Streifen der Sächsischen Polizei (grenzüberschreitend
) 2. Quartal 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele gemeinsame Streifen der sächsischen Polizei wurden zur
Durchführung auf Polizeirevierebene jeweils zusammen mit den Polizeikräften
 der Republiken Polen bzw. Tschechien für das 2. Quartal
2017 geplant?

Die geplanten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt
:

Dienststelle Partner Anzahl

Polizeidirektion Chemnitz Tschechische Republik 17

Polizeidirektion Dresden Tschechische Republik 14

Polizeidirektion Görlitz

Tschechische Republik 12

Republik Polen 37

trinationale Streifen 3

Polizeidirektion Zwickau Tschechische Republik 3

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
32-1053/30/120

Dresden/,0. August 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Frage 2:
Wie viele der geplanten Streifen (Frage 1) wurden abgesagt, und wenn ja durch
wen?

Die abgesagten gemeinsamen Streifen werden in der folgenden Tabelle dargestellt:

Dienststelle Anzahl Absage durch

- lx durch die polnische Polizei
- 12x durch die sächsische Polizei

Polizeidirektion Görlitz 14 - lx irri Einvernehmen mit der tschechischen
Polizei (Einsatzgrund entfallen)

Polizeidirektion Zwickau 1 - lx durch die tschechische Polizei

Frage 3:
Welch? Polizeireviere führen planmäßig mit den polnischen oder tschechischen
Polizqgdienststellen gemeinsame Streifen im 24 Stundenbetrieb durch?

Gemäinsäme Streifen im 24 -Stundenbetrieb führt kein Polizeirevier durch.

Mit fireuridlichen Grüßen

Markus Ulbi

Freistaat

SACHSEN

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		2017-08-11T14:30:11+0200
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