STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10245 Thema: Selbstständige Ausreise und Unterstützung in der Heimat von April bis Juni 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber sind in den Monaten April, Mai und Juni 2017 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Rückkehrprogramms REAG/GARP freiwillig in ihre Heimat zurückgekehrt? (Bitte nach Monate und Staatsangehörigkeit einzeln aufschlüsseln!) Die Anzahl der bewilligten freiwilligen Ausreisen nach dem REAG/GARP- Programm der International Organization for Migration (I0M) in den Monaten April bis Juni 2017 ergibt sich aus der nachfolgenden Tabelle. Bei den Angaben handelt es sich lediglich um die bewilligten Fälle, die auch rückwirkend Änderungen unterliegen können. Angaben zu den tatsächlichen Ausreisen liegen der Sächsischen Staatsregierung derzeit noch nicht vor. Angaben zum jeweiligen Aufenthaltsstatus der Betroffenen werden statistisch nicht erfasst. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24a-1053/31/27 Dresden, 16. August 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACH SEN Staatsangehörigkeit April Mai Juni Afghanistan 4 7 4 Albanien 36 19 14 Algerien 1 0 0 Armenien 0 0 1 Bosnien und Herzegowina 0 0 0 Elfenbeinküste 0 1 0 Eritrea 0 1 0 Georgien 6 15 16 Indien 7 6 10 Indonesien 0 0 1 Irak 14 14 16 Iran, Islamische Republik 5 4 5 Jordanien 0 0 0 Kasachstan 0 0 1 Kenia 1 0 0 Kosovo (UNSC Resolution 1244) 6 9 7 Libanon 0 14 0 Marokko 1 0 1 Mazedonien, ehem. jug. Rep. 7 8 15 Moldau, Republik 0 0 0 Pakistan 0 0 1 Russische Föderation 13 21 11 Serbien 32 10 12 Somalia 2 0 0 Syrien, Arabische Republik 0 2 0 Tunesien 8 2 2 Türkei 0 2 1 Ukraine 1 1 1 Venezuela, Bolivarische Republik 0 0 0 Vietnam 1 1 0 Gesamt 145 137 119 Frage 2: Wie viele abgelehnte Asylbewerber und wie viele anderweitige Asylbewerber des Kosovos sind zwischen dem 01. April 2017 bis 30. Juni 2017 aus dem Freistaat Sachsen im Rahmen des Unterstützungsprogramms URA 2 in ihrer Heimat gefördereworden ? Zur1 hl d r Rückkehrer aus Sachsen in den Kosovo, die eine Unterstützung (kostenlose er(ung und finanzielle Unterstützung) über das Rückkehrprogramm URA erhalten b , liegen derzeit keine Angaben für das Jahr 2017 vor. Mit fieuhdlichen Grüßen V I Markus Ulbi Seite 2 von 2 2017-08-18T11:27:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes