STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Janina Pfau, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10270 Thema: Demonstration in Plauen am 18.06.2017 (Vogtlandkreis) Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wann wurde die Demonstration angemeldet? Frage 2: Wie viele Demonstrantinnen und Demonstranten nahmen an der, für den 18.06. angemeldeten Demonstrationen in Plauen teil? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/9928 verwiesen. Frage 3: Wie lauteten die Auflagen für die Versammlung? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/9928 verwiesen. Frage 4: Wie viele Polizeibedienstete waren für die Absicherung der Demonstration an diesem Tag eingesetzt? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 5 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/9928 verwiesen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/30/142 Dresden, 2 ( . August 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSIVIINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 5: Welche polizeilichen Maßnahmen (Personenfeststellungen, Verhaftungen, Videoüberyeachuffgen etc.) wurden im Umfeld der Demonstration durchgeführt? Im Sin in des Polizeieinsatzes wurden keine polizeilichen Eingriffsmaßnahmen im Fragestellung getroffen. Mit freuhdlichen Grüßen ärkus Ulbig Seite 2 von 2 2017-08-25T07:11:57+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes