Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden STAATSMINISTERJUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10275 Thema: Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) - Fördermittelabfluss ÖPNV - Sehr geehrter Herr Präsident, der Frage sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Beantwortung der Großen Anfrage „Mobilität in Sachsen" (Drs. 6/8865) beantwortete die Staatsregierung die Frage X.11.1. in welcher Höhe Fördermittel für Investitionen abgeflossen sind mit Zuschüssen für den City-Tunnel und dem Wiederaufbau der Weißeritztalbahn." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: In welcher Höhe sind Fördermittel anhand der Frage X.10 der Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) ohne Zuschüsse für den City-Tunnel und den Wiederaufbau der Weißeritztalbahn abgeflossen (bitte Gesamtbetrag, aufgeteilt nach Jahr und Verkehrsverbundsraum)? Im Sinne der Fragestellung flossen im Zeitraum von 2009 bis 2015 investive Finanzhilfen in Höhe von 657,9 Mio. Euro ab. Seite 1 von 2 SSACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 66-1053/42/29 Dresden , 2 1. AUG. 2017 Zert ifikat seit 2006 audlt bcrufundtammc Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www. smwa.sachsen .de Verkehrsanbindung· Zu erreichen mi t den Straßenbahnlinien 3, 7 , 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR (!!jSACHsEN Diese Mittel verteilen sich auf die fünf sächsischen Nahverkehrsräume wie folgt: vvo ZVNL ZVMS zvv ZON Summe 2009 2010 2011 2012 2013 2014 2015* in Tsd. Euro 29.788,4 26.704,0 31.361,2 30.022,0 55.511,1 44.433,2 34.944,9 21.212,2 33.276,4 24.713,4 20.203,3 17.656,9 22.553,4 38.730,4 19.265,5 15.874,0 17.343,7 25.866,1 24.135,8 19.203,4 49.860,5 4.621,5 724,5 1.163,4 5.155,1 8.760,7 3.595,3 6.113,3 6 .410,9 4.422,6 2.537,0 2.935,5 3.545,9 2.237,2 3.037,3 81.298,5 81.001,5 77.118,7 84.182,0 109.610,4 92.022,5 132.686,4 *Jahresscheibe beinhaltet Korrekturen auf Grundlage der Verwendungsnachweisprüfung im GVFG- Bundesprogramm Mit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2017-08-21T11:14:55+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes