Sächsisches Staatsministerium für Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 101073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Marco Böhme, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10281 STAATSMINISTE RI UM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Thema: Nachfrage zur Großen Anfrage Mobilität (Drs. 6/8865) - Maßnahmen zur Unfallverhütung - Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Beantwortung der Großen Anfrage „Mobilität in Sachsen" (Drs. 6/8865) beantwortete die Staatsregierung die Frage V.3 welche Maßnahmen zur Unfallverhütung und Verkehrssicherheit ergriffen wurden mit verschiedenen Projekten im Jahr 2014 bis 2016." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche konkreten Maßnahmen wurden die 55.778,40 €im Jahr 2014, 61.632, 18 € im Jahr 2015 und 89.178 € im Jahr 2016 der Mission Zero Projekt GmbH ausgegeben bzw. bewilligt? Der Mission Zero Projekt gGmbH wurden durch das Sächsische Staatsministerium des Innern (SMI) im Jahr 2014 52.682 ,40 Euro, im Jahr 2015 58.536 Euro und im Jahr 2016 78 .050 zweckgebunden für die Durchführung von speziellen Fahrsicherheitstrainings für junge Kraftfahrer bis 27 Jahre und Kraftfahrer die innerhalb der letzten 24 Monate den Führerschein erworben haben zur Senkung der Unfallzahlen bewilligt. Weiterhin hat die Mission Zero Projekt gGmbH durch das SMI in den Jahren 2014 und 2015 jeweils 3.096 Euro sowie im Jahr 2016 4.128 Euro zweckgebunden für die Durchführung von speziellen Fahrsicherheitstrainings für Senioren ab einem Alter von 60 Jahren zur Senkung der Unfallzahlen erhalten . Im Jahr 2016 wurde der Mission Zero Projekt gGmbH vonseiten des SMI eine Förderung in Höhe von 7.000 Euro zur Durchführung von speziellen Motorrad-Fahrsicherheitstrainings für Teilnehmer jeder Altersklasse mit be- Seite 1 von 3 ~SACHsEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon : 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 64-1052/29/2 Dresden, 2 3. AUG. 2017 Zertifika t seit :zoo6 audlt bcrufundfa mllic Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium fü r Wi rtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen : Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mi t den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTE RIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERK EHR sonderem Schwerpunkt auf die Gruppe der jugendlichen Kraftfahrer und Wiedereinsteiger zur Senkung der Verkehrsunfallzahlen gewährt. Frage 2: Für welche konkreten Maßnahmen wurden die 515.990 € im Jahr 2014, 2015 und 2016 der Landesverkehrswacht Sachsen e. V. ausgegeben bzw. bewilligt? In den Jahren 2014, 2015 und 2016 wurden durch das SMI und das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) gemäß der Leistungsverträge der Landesverkehrswacht Sachsen e. V. jeweils 515.990 Euro für die Vorbereitung , Durchführung und Koordinierung von landesweiten und flächendeckenden Maßnahmen der Verkehrserziehung und -aufklärung für alle relevanten Zielgruppen (Kinder, Jugendliche, junge Fahrer, Erwachsene und Senioren) zur Erhöhung der Verkehrssicherheit bewilligt. Gemeinsam mit den Orts-, Kreis- und Gebietsverkehrswachten hatte die Landesverkehrswacht auf der Grundlage der jährlichen Maßnahmenbeschreibungen insbesondere folgende Leistungen in den Jahren 2014, 2015 und 2016 zu erbringen: 2014: Beschaffung von Spannbändern „Vorsicht, Schule hat begonnen!", Vorbereitung und Durchführung der Bestenermittlung in der Radfahrausbildung „Superfahrer", Beschaffung und Verteilung von Lernzielkontrollbögen zur theoretischen Radfahrausbildung der vierten Klassen , Durchführung von Veranstaltungen zum Thema „Sehen und gesehen werden", Durchführung des Pilotprojektes „Radfahren trotz Behinderung", Vorbereitung und Durchführung des Inliner-Projektes an Mittelschulen und Gymnasien , Durchführung des Pilotprojektes „Aktionen an Berufsschulen" (Modul „Gefahrensituationen vermeiden"), Vorbereitung und Durchführung des Landesausscheides der Schülerlotsen, Umsetzung des Projektes „Verkehrskadetten", Durchführung von landesweiten und regionalen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen der Landesverkehrswacht Sachsen e. V. sowie der Orts-, Kreis- und Gebietsverkehrswachten zum Thema „Verkehrssicherheit" Durchführung von Verkehrssicherheitsprojekten für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 4 und 24 Jahren Durchführung von Verkehrssicherheitsprojekten für die Zielgruppe der Senioren Verkehrssicherheitsaktion „Sicher in die Motorradsaison" Verkehrssicherheitsaktion „Fahrradsicherheit" 2015: Durchführung von Aktionen „Sicherer Schulweg" sowie Beschaffung und Verteilung von Spannbändern „Vorsicht, Schule hat begonnen", Vorbereitung und Durchführung der Bestenermittlung in der Radfahrausbildung „Superfahrer", Beschaffung und Verteilung von Lernzielkontrollbögen zur theoretischen Radfahrausbildung der 4. Klassen, Durchführung von Veranstaltungen zum Thema „Sehen und gesehen werden", Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN 2016: STAATSMINISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Durchführung des Pilotprojektes „Radfahren trotz Behinderung", Durchführung des Projektes „Aktionen an Berufsschulen" (Modul „Gefahrensituationen vermeiden") , Vorbereitung und Durchführung des Landesausscheides der Schülerlotsen, Umsetzung des Projektes ,,Verkehrskadetten", Presse und Öffentlichkeitsarbeit zur Verkehrssicherheit, Durchführung von landesweiten und regionalen öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen der Landesverkehrswacht sowie der Orts-, Kreis- und Gebietsverkehrswachten zum Thema ,,Verkehrssicherheit" Durchführung von Verkehrssicherheitsprojekten für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 4 und 24 Jahren Durchführung von Verkehrssicherheitsprojekten für die Zielgruppe der Senioren Verkehrssicherheitsaktion „Sicher in die Motorradsaison" Verkehrssicherheitsaktion „Fahrradsicherheit" Durchführung von Aktionen "Sicherer Schulweg" sowie Beschaffung und Verteilung von Spannbändern „Vorsicht, Schule hat begonnen" , Beschaffung und Verteilung des Lehrmaterials für die Klassenstufen 3 und 4 „FahrRad ... aber sicher!", Beschaffung und Verteilung von Lernzielkontrollbögen zur theoretischen Radfahrausbildung der 4. Klassen , Durchführung von Veranstaltungen zum Thema „Sehen und gesehen werden", Durchführung des Projektes „Radfahren trotz Behinderung", Durchführung des Projektes „Aktionen an Berufsschulen" (Modul „Gefahrensituationen vermeiden"), Vorbereitung und Durchführung des Landesausscheides der Schülerlotsen, Umsetzung des Projektes ,,Verkehrskadetten", Presse und Öffentlichkeitsarbeit zur Verkehrssicherheit Durchführung von „Verkehrssicherheitstagen und öffentlichen Aktionen" als landesweite und regionale öffentlichkeitswirksame Maßnahmen der Landesverkehrswacht sowie der Orts-, Kreis- und Gebietsverkehrswachten zum Thema ,,Verkehrssicherheit". Durchführung von Verkehrssicherheitsprojekten für Kinder und Jugendliche im Alter zwischen 4 und 24 Jahren Durchführung von Verkehrssicherheitsprojekten für die Zielgruppe der Senioren Verkehrssicherheitsaktion „Sicher in die Motorradsaison" Verkehrssicherheitsaktion „Fahrradsicherheit". Mit freundlichen Grüßen Seite 3 von 3 Freistaat SACHSEN 2017-08-23T13:43:12+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes