STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10285 Thema: Medizinische Behandlung bei polizeilichen Kontrollen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Mediziner wurden im Jahr 2016 eingesetzt, um den Einfluss von Alkohol, Drogen oder Medikamenten bei Ordnungswidrigkeiten oder Straftaten festzustellen? (bitte aufschlüsseln nach den jeweiligen Polizeidirektionen) Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5831 verwiesen. Frage 2: Wie hoch ist die Vergütung für eine solche ärztliche Leistung? Es wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 2 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/5831 verwiesen. Frage 3: Wie hoch waren die Kosten für den Einsatz der Mediziner im Jahr 2016? Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/304916 Dresden, . August 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Ausgaben im Jahr 2016 in € Blutentnahmen Polizeidirektion Chemnitz 49.570,29 Polizeidirektion Dresden 62.638,20 Polizeidirektion Leipzig 147.779,32 Polizeidirektion Görlitz 43.358,91 Polizeidirektion Zwickau 20.273,74 Blutalkoholbestinnmungen Polizeidirektion Chemnitz 74.318,83 Polizeidirektion Dresden 129.896,71 Polizeidirektion Leipzig 111.992,45 Polizeidirektion Görlitz 68.040,88 Polizeidirektion Zwickau 51.871,05 Untersuchungen auf Betäubungsmittel, Medikamente u. ä. Polizeidirektion Chemnitz 196.913,91 Polizeidirektion Dresden 307.910,56 Polizeidirektion Leipzig 394.507,70 Polizeidirektion Görlitz 145.485,68 Polizeidirektion Zwickau 76.122,22 Ärztliche Gutachten Polizeidirektion Chemnitz 37.876,25 Polizeidirektion Dresden 77.727,62 Polizeidirektion Leipzig 137.343,08 Polizeidirektion Görlitz 27.338,91 Poliz,eidirektion Zwickau 2.895,82 Im terigeKwird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Mrs.-Nfr. 6/5831 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Markus Ulbig Seite 2 von 2 2017-08-17T12:31:16+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes