STAATSMINISTERIUI\4 DER JUSTIZ SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ Hosp¡talstraße 7 | 01 097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10304 Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, Jult 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug sind im Juli 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach J ustizvollzugsanstaltenl) Frage 2: wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen Justizvollzug wurden von Juli 2017 in den Monat August 2017 ü bernommen? (Bitte aufsch lüssel n nach J ustizvol lzu gsanstalten ! ) Frage 3: Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvoltzug sind im Juli 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten !) Seite 1 von 3 lWiXëlisnlr Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-1500 Telefax +49 351 564-1509 staatsminister@ smj.j ustiz.sachsen.de* Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 1 040E-KLR-1 690/1 6 Dresden, ?¿. August 2017 Hausanschrift: Sächslsches Staatsmlnlsterlum der Justlz Hosp¡talstraße 7 01097 Dresden Briefpost uber Deutsche Post 01095 Dresden www,justiz.sachsen.de/smj Verkehrsverblndung: Zu erre¡chen mit Straßenbahnlinien 3,6,7,8,11 Parken und behindertengerechter Zugang f¡ber Einfahrt Hospitalstraße 7 rzugang für €lektronisch signierte sow¡ê für verschlússâlts €lektronisch€ Dokumsnt € nur llbsr das Elektronische Ger¡chts- und VeMaltungspostfachi nåher6 lnformationen untêr wW.egvp.da STAÀTSMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSEN ffi-\lñrlÈÞ¡Jw Frage 4: Wie viete Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden von Jul¡ 2017 in den Monat August 2017 übe¡nommen? (Bitte aufschlüsseln nach J ustizvol lzu gsa nstalten ! ) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4 Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen , dass sich im laufenden Monat Anderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist. Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste- Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte JVA/JSA AnfallJuli2017 Übernahme von Juli 2017 in den Monat August 2017 AnfallJuli 2017 Übernahme von Juni 2017 in den Monat August 2017 BauEen 117,12 5.898,78 165,50 1.589,50 Chemnik 432,00 9.469,00 53,00 1.372,00 Dresden 1.023,32 9.192,73 161 ,05 2.502,13 GörliE 28,16 668,28 127,00 280,49 Leipzis m. KH 76,32 6.419,20 97,60 1.294,28 Regis- Breitingen 446,50 6.007,53 -48,08 1.057,00 Torgau -464,15 8.189,85 5,12 1.990,42 Waldheim 549,24 5.411,49 268,47 1.825,55 Zeithain 203,72 7.670,95 85,28 843,32 Zwickau 294,59 7.813,00 33,32 495,90 Gesamt 2.706,81 66.740,8f 948,26 13u250,59 Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUI\4 DER JUSTIZ WiXëiisnu ten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in der Dienstplanung) zurückzuftihren sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6fi0075 gemeldeten Zahlen - programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht. Mit freundlichen Grüßen Sebastian Gemkow Seite 3 von 3 2017-08-23T07:50:11+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes