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Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.; 6/10333
Thema: Geschwindigkeitskontrollen in Tunneln an Autobahnen und

Bundesstraßen in Sachsen im Jahr 2014 - Nachfrage zu den
Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange Drs. 6/8857
und Drs. 6/9332

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
61-1053/40/43

Dresden»

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
In wie vielen Fällen wurde durch welche Behörde um Einwilli¬
gung/Zustimmung zur Anbringung stationärer Geschwindigkeitsmess¬
geräte in sächsischen Tunneln an Autobahnen und Bundesstraßen in
Sachsen im Jahr 2014 ersucht? (Bitte aufschlüsseln nach Tunneln und
Datum des Ersuchens!)

Zertifikat seit 2006
audlt bcrufundfamllic

Frage 2:
Wie wurden die Gesuche um Einwilligung/Zustimmung gemäß Frage 1
jeweils durch welche Behörde und unter welcher Begründung beschie¬
den? (Bitte aufschlüsseln nach Tunneln und Datum des Ersuchens!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2:

Auf die Beantwortung der wortgleich ausgeführten Fragen 2 und 3 der
Drucksache 6/9332 wird verwiesen. Im Jahr 2014 wurden für Tunnel konkret
an Autobahnen und Bundesstraßen keine Anträge gestellt.

I /lit freundlichen-Grüßen

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Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien

3, 7, 8
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