STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus Bartl, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10365 Thema: Vermessungswesen im Freistaat Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Flurbereinigungsverfahren sind seit 1990 im Freistaat Sachsen erarbeitet und abgeschlossen worden? Von 1993 (erste Anordnung eines Verfahrens) bis heute sind im Freistaat Sachsen 388 Verfahren nach dem Flurbereinigungsgesetz angeordnet worden . Von diesen sind 151 Verfahren abgeschlossen, vier Verfahren wurden vorzeitig beendet und 233 Verfahren befinden sich noch in Bearbeitung. Zusätzlich wurden seit dem Jahr 1990 insgesamt 8.184 Flurneuordnungsverfahren nach dem Landwirtschaftsanpassungsgesetz bearbeitet. Von diesen sind 7.957 Verfahren abgeschlossen. 227 Verfahren befinden sich noch in Bearbeitung. Frage 2: Hat die Staatsregierung in Realisierung entsprechender Abreden im Koalitionsvertrag der derzeitigen Regierungsparteien damit begonnen, die Katasterdaten des Freistaates Sachsen mit den digitalen Luftbildern in Übereinstimmung zu bringen und wenn ja, wie ist der bisherige Bearbeitungsstand? Frage 3: Andernfalls: Aus welchen Sach- und Rechtsgründen wurde die entsprechende Vereinbarungsabrede im Koalitionsvertrag noch nicht in Angriff genommen? Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 4-1053/18/47 Dresden, 6. September 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Das Vorhaben zielt auf eine Verbesserung der geometrischen Qualität des Liegenschaftskatasters . Für eine flächenhafte Verbesserung der geometrischen Qualität des Liegenschaftskatasters hat das Staatsministerium des Innern gemeinsam mit dem Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen, den Landkreisen und Kreisfreien Städten als untere Vermessungsbehörden sowie der berufsständischen Vertreting der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieure in den Jahren 2008/2009 eine 9htspre hende Konzeption erstellt, die im Jahre 2015 aktualisiert wurde. Mit der Umsetzung /soll - in Abhängigkeit von der Bereitstellung von Haushaltsmitteln - im Jahr 2019lbeg nen werden. Mit Neundichen Grüßen Markus Ulbig Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 2017-09-06T08:31:27+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes