STÄÄTSM1N1STEKIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Aktenzeichen Postfach 10 09 20 101079 Dresden (bitte bei Antwort angeben) 1-0141.51/27/81-2015 Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-PSatz 1 01067 Dresden Dresden, April 2015 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr. 6/1039 Thema: Umsetzung Wissenschaftszeitvertragsgesetz an Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele befristete Beschäftigungsverhältnisse auf Grundlage von § 2 Abs. 1 WissZeitVG gab es seit 2009 an den sächsischen Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen in Sachsen beim wissenschaftlichen und künstlerischen Personal, welchen Anteil hatten/haben diese an allen Beschäftigungsverhältnissen, die seit 2009 beim wissenschaftlichen und künstlerischen Personal geschlossen wurden und wie viele unbefristete Beschäftigungsverhältnisse gab es in diesem Bereich zeitgleich an den o. g. Einrichtungen? (Bitte in Jahresscheiben angeben und auf-schlüsseln nach Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und Forschungseinrichtungen). Frage 2: Wie viele Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals sind derzeit an sächsischen Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen in Sachsen auf Grundlage von § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet beschäftigt, die im Rahmen der Gesamtbefristungsdauer von 6 Jahren vor der Promotion und 6 Jahren nach der Promotion (Medizin: 9 Jahre) keinen, einen, zwei, drei, vier, fünf, sechs bis zehn, elf bis zwanzig oder mehr als zwanzig vorhergegangene, auf § 2 Abs. 1 WissZeitVG basierende, Arbeitsverträge hatten? (Bitte aufschlüsseln nach Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und Forschungseinrichtungen) Frage 3: Wie viele befristete Beschäftigungsverhältnisse aufgrund von § 2 Abs. 2 WissZeitVG wurden seit 2009 an den sächsischen Hochschulen staatlich anerkannten Hochschulen in Sachsen und staatlichen Forschungseinrichtungen in Sachsen mit Mitgliedern des wisHausanschrift : Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. *Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT um KUNST Freistaat SACHSEN senschaftlichen und künstlerischen Personals begründet? (Bitte in Jahresscheiben angeben und aufschlüsseln nach Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und Forschungseinrichtungen) Frage 4: Wie viele Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals sind derzeit an sächsischen Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen in Sachsen auf Grundlage von § 2 Abs. 2 WissZeitVG befristet beschäftigt, die keinen, einen, zwei, drei, vier, fünf, sechs bis zehn, elf bis zwanzig oder mehr als zwanzig vorhergegangene, auf § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 WissZeitVG basierende, Arbeitsverträge hatten? (Bitte aufschlüsseln nach Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und Forschungseinrichtungen) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4: Die o. g. Kleine Anfrage ist gerichtet auf Beschäftigte an sächsischen Hochschulen, staatlich anerkannten Hochschulen und Forschungseinrichtungen in Sachsen. Die Beantwortung der Kleinen Anfrage kann lediglich für den Bereich der Hochschulen im Freistaat Sachsen erfolgen. Allein die Beschäftigten der Hochschulen stehen im Dienst des Freistaates Sachsen und unterliegen damit dem Verantwortungsbereich der Staatsregierung, für welchen § 56 Abs. 3 Satz 1 der Geschäftsordnung des Sächsischen Landtags Kleine Anfragen für zulässig erklärt. Staatlich anerkannte Hochschulen im Freistaat Sachsen wie auch Forschungseinrichtungen i. S. v. § 5 Wissenschaftszeitvertragsgesetz (WissZeitVG) regeln ihr Personalwesen eigenverantwortlich im Rahmen der Gesetze. Die Sächsische Staatsregierung kann nur solche Erkenntnisse angeben, die ihr im Rahmen der Ausübung der Rechtsaufsicht über diese Einrichtungen bekannt geworden sind. Die Sächsische Staatsregierung ist jedoch nicht verpflichtet, sich die zur Beantwortung von parlamentarischen Anfragen notwendigen Erkenntnisse durch eine Abfrage bei diesen Einrichtungen zu verschaffen. Zum wissenschaftlichen und künstlerischen Personal gehören gemäß § 57 Abs. 1 SächsHSFG die Hochschullehrer (Professoren, Juniorprofessoren), die akademischen Mitarbeiter (wissenschaftliche oder künstlerische Mitarbeiter einschließlich der Akademischen Assistenten, Lehrkräfte für besondere Aufgaben, wissenschaftliche oder künstlerische Hilfskräfte) und die studentischen Hilfskräfte. Diese Gesamtzahl wurde durch die Hochschulen ermittelt. Weiterhin erfasst wurden die davon auf der Grundlage von § 2 Abs. 1 und Abs. 2 WissZeitVG befristet Beschäftigten. Obwohl nicht alle o. g. Personalkategorien des § 57 Abs. 1 SächsHSFG unter den Geltungsbereich des WissZeitVG fallen (z. B. Hochschullehrer), wurden in die Abfrage und die Antwort dennoch alle Beschäftigten des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals einbezogen, um den erfragten Anteil ermitteln und darstellen zu können. Unter Berücksichtigung der geltenden Aufbewahrungsfrist für Personalakten und Personalaktendaten - die grundsätzliche Aufbewahrungsdauer beträgt fünf Jahre - konnten die erfragten Daten für die Jahre 2010 bis 2015 ermittelt werden. Mit Blick auf die von der Abgeordneten zeitgleich gestellte Kleine Anfrage, Drs. 6/1040, Thema: Wissenschaftlicher Nachwuchs (Nachfrage zu Drs. 5/11262), zum Stichtag 01.02., wurde bei Beantwortung o. g. Kleiner Anfrage ebenso jeweils der Stichtag 01.02. zu Grunde gelegt. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Antworten auf die Fragen 1 bis 4 bitte ich den Anlagen 1 bis 4 zu entnehmen. Frage 5; Welche konkreten Vorschläge für Mindeststandards plant die Staatsregierung, entsprechend dem Koalitionsvertrag, im Rahmen der Novelle des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes einzubringen? Das Arbeitsrecht fällt als Gegenstand der konkurrierenden Gesetzgebung gemäß Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG in die Zuständigkeit der Bundesregierung. Damit fällt auch die Novelle des WissZeitVG in den Aufgabenbereich der Bundesregierung. Die Koalitionsvereinbarung zwischen den die Bundesregierung tragenden Parteien enthält hierzu die Aussage, dass das WissZeitVG im Hinblick auf die Dauer befristeter Verträge novelliert werden soll. Welche konkreten Schritte die Bundesregierung hierzu plant, ist noch offen. Die Staatsregierung wird über den Bundesrat aber darauf hinwirken, dass Mindeststandards für die Dauer der Befristung aufgenommen werden. 4 Anlagen Seite 3 von 3 Anlage 1 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LT-Drs.: 6/1039, Thema: Umsetzung WissZeitVG an Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen Antwort auf Frage 1: Hochschule Stichtag Anzahl der Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals Anzahl der nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet Beschäftigten* Anteil der nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet Beschäftigten Anzahl der unbefristet Beschäftigten* gesamt (befr. u. unbefristet) in % 01.02.2015 2.409 2.035 84,47% 233 01.02.2014 2.459 2.074 84,34% 233 01.02.2013 2.383 2.019 84,73% 225 01.02.2012 2.251 1.879 83,47% 237 01.02.2011 2.130 1.767 82,96% 240 01.02.2010 2.060 1.695 82,28% 248 Technische Universität (TU) Dresden 01.02.2015 6.383 4.733 74,15% 885 01.02.2014 6.556 4.929 75,18% 859 01.02.2013 6.385 4.849 75,94% 850 01.02.2012 6.239 2.412 38,66% 843 01.02.2011 6.089 2.331 38,28% 867 01.02.2010 5.865 2.136 36,42% 882 Medizinische Fakultät der TU Dresden1 01.02.2015 1.499 916 61,11% 224 01.02.2014 1.500 944 62,93% 221 01.02.2013 1.406 891 63,37% 219 01.02.2012 1.377 895 65,00% 222 01.02.2011 1.342 880 65,57% 218 Technische Universität Bergakademie Freiberg 01.02.2015 482 235 48,76% 229 01.02.2014 447 204 45,64% 225 01.02.2013 422 180 42,65% 230 01.02.2012 380 152 40,00% 218 01.02.2011 384 154 40,10% 217 01.02.2010 437 204 46,68% 220 Universität Leipzig2 01.02.2015 3.378 634 01.02.2014 3.556 640 01.02.2013 3.371 650 01.02.2012 3.288 644 01.02.2011 3.149 636 01.02.2010 3.200 640 Medizinische Fakultät der Universität Leipzig 01.02.2015 922 96 10,41% 286 01.02.2014 940 98 10,43% 288 01.02.2013 874 91 10,41% 288 01.02.2012 866 84 9,70% 299 01.02.2011 844 86 10,19% 305 01.02.2010 837 85 10,16% 308 Hochschule für Bildende Künste Dresden 01.02.2015 91 52 57,14% 39 01.02.2014 92 50 54,35% 42 01.02.2013 88 52 59,09% 36 01.02.2012 89 53 59,55% 36 01.02.2011 84 48 57,14% 36 01.02.2010 86 51 59,30% 35 Seite 1 von 3 Anlage 1 Hochschule Stichtag Anzahl der Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals Anzahl der nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet Beschäftigten* Anteil der nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet Beschäftigten Anzahl der unbefristet Beschäftigten* gesamt (befr. u. unbefristet) in % 01.02.2015 127 35 27,56% 71 01.02.2014 130 35 26,92% 74 Hochschule für Musik Carl Maria von Weber 01.02.2013 120 30 25,00% 68 Dresden 01.02.2012 104 14 13,46% 73 01.02.2011 106 21 19,81% 71 01.02.2010 113 30 26,55% 72 01.02.2015 33 7 21,21% 14 01.02.2014 29 12 41,38% 12 Palucca Hochschule für Tanz Dresden 01.02.2013 28 12 42,86% 11 01.02.2012 29 11 37,93% 13 01.02.2011 26 8 30,77% 13 01.02.2010 25 7 28,00% 13 01.02.2015 93 10 10,75% 33 01.02.2014 78 11 14,10% 36 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig 01.02.2013 75 11 14,67% 36 01.02.2012 81 12 14,81% 36 01.02.2011 78 12 15,38% 34 01.02.2010 80 11 13,75% 33 01.02.2015 176 65 36,93% 111 01.02.2014 165 66 40,00% 99 Hochschule für Musik und Theater "Felix 01.02.2013 177 75 42,37% 101 Mendelssohn Bartholdy" Leipzig 01.02.2012 163 59 36,20% 100 01.02.2011 164 56 34,15% 100 01.02.2010 160 55 34,38% 102 01.02.2015 118 0 0,00% 20 01.02.2014 136 0 0,00% 21 Hochschule für Technik und Wirtschaft 01.02.2013 137 0 0,00% 20 Dresden 01.02.2012 173 0 0,00% 19 01.02.2011 138 0 0,00% 17 01.02.2010 128 0 0,00% 16 01.02.2015 406 125 30,79% 174 01.02.2014 479 174 36,33% 171 Hochschule für Technik, Wirtschaft und 01.02.2013 441 149 33,79% 166 Kultur Leipzig 01.02.2012 388 88 22,68% 172 01.02.2011 368 107 29,08% 174 01.02.2010 263 43 16,35% 173 01.02.2015 294 70 23,81% 119 01.02.2014 300 84 28,00% 115 Hochschule Mittweida 01.02.2013 236 74 31,36% 118 01.02.2012 216 55 25,46% 119 01.02.2011 188 54 28,72% 119 01.02.2010 139 13 9,35% 122 01.02.2015 311 80 25,72% 139 Hochschule Zittau/Görlitz 01.02.2014 369 109 29,54% 145 01.02.2013 324 83 25,62% 144 01.02.2012 376 110 29,26% 144 Seite 2 von 3 Anlage 1 Hochschule Stichtag Anzahl der Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals Anzahl der nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet Beschäftigten* Anteil der nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet Beschäftigten Anzahl der unbefristet Beschäftigten* gesamt (befr. u. unbefristet) in % Hochschule Zittau/Görlitz 01.02.2011 356 122 34,27% 142 01.02.2010 297 56 18,86% 145 Westsächsische Hochschule Zwickau 01.02.2015 397 0 0,00% 180 01.02.2014 356 0 0,00% 181 01.02.2013 325 0 0,00% 180 01.02.2012 279 0 0,00% 180 01.02.2011 317 0 0,00% 180 01.02.2010 227 0 0,00% 173 * im Bereich des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals 1 ohne Mitarbeiter in Altersteilzeit-Freiphase und/oder unbezahlter Abwesenheit; für das Jahr 2010 aus technischen Gründen keine Auskunft mgl. 2Die entsprechenden Daten - Unterscheidung des Befristungsgrundes gemäß § 2 WissZeitVG - werden nicht im Personaldatensystem der Universität Leipzig erfasst. Eine manuelle Erhebung der Daten bei ca. 3.200 Verträgen/Jahr ist mit zumutbarem Aufwand nicht möglich. Seite 3 von 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LT-Drs.: 6/1039, Thema: Umsetzung WissZeitVG an Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen Antwort auf Frage 2: Anlage 2 Hochschule Anzahl der derzeit (Stichtag: 01.02.2015) nach § 2 Abs. 1 WissZeitVG befristet beschäftigten Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals pro Anzahl der vorhergegangenen, auf § 2 Abs. 1 WissZeitG basierenden, Arbeitsverträge, im Rahmen der Gesamtbefristungsdauer von 6 Jahren vor der Promotion und 6 Jahren nach der Promotion (Medizin: 9 Jahre) 0 1 2 3 4 5 6 bis 10 11 bis 20 >20 Technische Universität Chemnitz 0 92 184 175 127 136 604 544 173 Technische Universität (TU) Dresden 1.212 880 751 609 432 285 499 65 Medizinische Fakultät der TU Dresden 352 295 152 60 33 14 10 0 0 Technische Universität Bergakademie Freiberg 24 19 21 16 18 22 71 38 6 Universität Leipzig* Medizinische Fakultät der Universität Leipzig 14 19 14 14 14 3 16 2 0 Hochschule für Bildende Künste Dresden 0 5 27 20 0 0 0 0 0 Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden 19 7 6 2 1 0 0 0 0 Palucca Hochschule für Tanz Dresden 0 3 2 0 1 1 0 0 0 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig 7 2 0 0 1 0 0 0 0 Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig 29 3 10 3 10 6 4 0 0 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 21 28 22 14 9 8 16 6 1 Hochschule Mittweida 14 22 6 9 8 8 3 0 0 Hochschule Zittau/Görlitz 15 20 23 12 3 4 1 2 0 Westsächsische Hochschule Zwickau 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Summe: 1.707 1.395 1.218 934 657 487 1.224 657 180 *Die entsprechenden Daten - Unterscheidung des Befristungsgrundes gemäß § 2 WissZeitVG - werden nicht im Personaldatensystem der Universität Leipzig erfasst. Eine manuelle Erhebung der Daten bei ca. 3.200 Verträgen/Jahr ist mit zumutbarem Aufwand nicht möglich. Anlage 3 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LT-Drs.: 6/1039, Thema: Umsetzung WissZeitVG an Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen Antwort auf Frage 3: Hochschule Anzahl der Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals, befristet nach § 2 Abs. 2 WissZeitVG 01.02.2015 01.02.2014 01.02.2013 01.02.2012 01.02.2011 01.02.2010 Technische Universität Chemnitz 49 37 19 18 9 7 Technische Universität Dresden 415 357 363 341 330 301 Medizinische Fakultät der Technischen Universität Dresden 119 88 57 26 22 aus techn. Gründen keine Auskunft mgl. Technische Universität Bergakademie Freiberg 10 14 11 9 10 12 Universität Leipzig* Medizinische Fakultät der Universität Leipzig 489 512 453 446 414 390 Hochschule für Bildende Künste Dresden 3 11 8 2 5 6 Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden 3 5 6 6 5 4 Palucca Hochschule für Tanz Dresden 3 4 3 3 0 0 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig 0 1 1 1 0 1 Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig 2 3 1 1 2 1 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden 2 6 8 5 0 0 Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 79 95 72 79 45 14 Hochschule Mittweida 44 43 28 11 3 0 Hochschule Zittau/Görlitz 77 104 85 112 81 84 Westsächsische Hochschule Zwickau 103 140 99 48 60 45 Summe: 1.398 1.420 1.214 1.108 986 865 *Die entsprechenden Daten - Unterscheidung des Befristungsgrundes gemäß § 2 WissZeitVG - werden nicht im Personaldatensystem der Universität Leipzig erfasst. Eine manuelle Erhebung der Daten bei ca. 3.200 Verträgen/Jahr ist mit zumutbarem Aufwand nicht möglich. Anlage 4 Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Claudia Maicher, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN LT-Drs.: 6/1039, Thema: Umsetzung WissZeitVG an Hochschulen und staatlichen Forschungseinrichtungen Antwort auf Frage 4: Hochschule Anzahl der derzeit (Stichtag: 01.02.2015) nach § 2 Abs. 2 WissZeitVG befristet beschäftigten Mitarbeiter des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals pro Anzahl der vorhergegangenen, auf § 2 Abs. 1 oder Abs. 2 WissZeitG basierenden, Arbeitsverträge 0 1 2 3 4 5 6 bis 10 11 bis 20 >20 Technische Universität Chemnitz 0 2 3 2 1 0 15 23 3 Technische Universität (TU) Dresden 31 25 30 45 34 31 128 81 10 Medizinische Fakultät der TU Dresden 44 28 18 6 6 10 7 0 0 Technische Universität Bergakademie Freiberg 0 0 0 1 0 1 3 4 1 Universität Leipzig* Medizinische Fakultät der Universität Leipzig 95 77 80 60 57 36 71 13 0 Hochschule für Bildende Künste Dresden 0 3 0 0 0 0 0 0 0 Hochschule für Musik Carl Maria von Weber Dresden 2 1 0 0 0 0 0 0 0 Palucca Hochschule für Tanz Dresden 0 0 2 0 0 1 0 0 0 Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Hochschule für Musik und Theater "Felix Mendelssohn Bartholdy" Leipzig 1 0 0 0 0 0 1 0 0 Hochschule für Technik und Wirtschaft Dresden 0 0 1 0 0 0 1 0 0 Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig 20 18 10 7 5 5 14 0 0 Hochschule Mittweida 5 6 4 5 4 6 12 2 0 Hochschule Zittau/Görlitz 12 7 15 12 2 4 10 15 0 Westsächsische Hochschule Zwickau 20 21 13 15 10 3 16 5 0 Summe: 230 188 176 153 119 97 278 143 14 *Die entsprechenden Daten - Unterscheidung des Befristungsgrundes gemäß § 2 WissZeitVG - werden nicht im Personaldatensystem der Universität Leipzig erfasst. Eine manuelle Erhebung der Daten bei ca. 3.200 Verträgen/Jahr ist mit zumutbarem Aufwand nicht möglich.