STAATSMINISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10401 Thema: „Razzia" in Chemnitz 28.07.2017 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Auf der Internetseite www.tag24.de ist unter der Überschrift ,Große Razzia in Chemnitz: Eine Festnahme mehrere Anzeigen' zu lesen: ,Am Freitag führte die Polizei eine mehrstündige Komplexkontrolle in Chemnitz durch. [...] Die Polizisten fanden bei einer 28 -Jährigen geringe Mengen Crystal sowie bei zwei Männern (26, 39) Haschisch. Die drei Personen bekamen Anzeigen.' (Quelle: https://www.tag24.de/nachrichten /chemnitz-razzia-drogen-sonnenberg-hunde-polizei-kontrolle-spielothek -301484, zuletzt aufgerufen am 10.08.2017)" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Auf welcher Rechtsgrundlage und in welchem Stadtbereich fand die „Komplexkontrolle" aus der Vorbemerkung statt? Die Komplexkontrolle fand in folgenden Bereichen der Innenstadt sowie im Stadtteil „Sonnenberg" statt: Brückenstraße, Straße der Nationen, Stadthallenpark , Am Wall, Zentrale Umsteigestelle, Johannisplatz, Bereich Tietz, Park der Opfer des Faschismus, Bahnhofstraße, Bretgasse, Fürstenstraße, Hainstraße. Im Weiteren wird auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1, erster Absatz, der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/10398 verwiesen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/32/54 Dresden, 12. September 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Wie viele Personenkontrollen und Identitätsfeststellungen erfolgten während der Kontrolle aus Frage 1? (Bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit der festgestellten Personen!) Es wird auf die Anlage sowie auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/10398, zweiter Absatz, verwiesen. Frage 2: Zu welchem Zeitpunkt fand die Kontrolle aus Frage 1 statt und wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden hierzu eingesetzt? (Bitte aufschlüsseln nach Einsatzdauer, eingesetzten Beamtinnen und Beamten, Tarifbeschäftigen, Dienststellen der eingesetzten Polizeibediensteten, geleisteten Einsatzstunden!) Frage 4: Wie viele Waffen, Drogen und sonstige Gegenstände wurden im Rahmen des Einsatzgeschehens aus Frage 1 sichergestellt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Art des Gegenstandes und mit Angabe der sichergestellten Menge!) Frage 5: Wie viele Ermittlungsverfahren, Verhaftungen und Gewahrsamsnahmen wurden auf welcher Rechtsgrundlage im Rahmen des Einsatzgeschehens aus Frage 1 eingeleitet? /Zusarr, men, assende Antwort auf die Fragen 2, 4 und 5: /. Es wi d a f die Anlage sowie auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 1 verwies n. Mit freundlichen Grüßen Markus Ulbig Anlage Seite 2 von 2 Anlage zu Drs.-Nr. 6/10401 Einsatzkräfte Präsidium Sicherstellungen der Bereit- PD Chemnitz Einsatzzeit / Anzahl Tatverdächtige und schafts- Einsatz -stunden kontr. Ermittlungsverfahren/Delikte Freiheitsentziehende Maßnahmen Staatsangehörigkeit polizei gesamt Personen Beamte ngestelltc 21 55 - 15.00 - 01.00 Uhr 77 4 Konsumenteneinheiten BtM 3 x Verstoß gegen BtMG - 2 x Deutschland 635 Std. 1 Schlagring 1 x Diebstahl gern. § 242 StGB 1 x Marokko 1 Fahrrad 1 x Afghanistan 2017-09-12T12:22:17+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes