STAATSMINISTERIUIM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSM¡NISTERIUM FÚR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bern hard-von-Li ndena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Gunter W¡ld, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10416 Thema: Nachfrage zu Drs.-Nr.: 6/9856 - Rückbau von Windenergieanlagen in Sachsen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:,,Vorbemerkung: Der Anlage zu der o.g. Dr. 6/9856 ist zu entnehmen, dass von 2006 bis 2017 die Erbringung von Sicherheitsleistungen für den Rückbau lediglich bei 164 in Betrieb genommenen Windkraftanlagen geprüft wurde. vor dem Hintergrund der in sachsen insgesamt installierten windenergieanlagen (aktuell etwa 886 Anlagen) erscheint diese Zahl zu niedrig." Namens und im Auftrag der sächsischen staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ftir wie viele Windkraftanlagen wurden in Sachsen von 2006 bis 2017 jährlich baurechtliche bzut. immissionsschutzrechtliche Genehmigungen erteilt? (Bitte nach Anzahl der Genehmigungen pro Jahr aufschlüsseln) Die Antwort auf diese Frage ist aus der Tabelle 1 im Anhang zu entnehmen . Frage 2: Bei wie vielen Windkraftanlagen in Frage I wurde das Erbringen von Sicherheitsleistungen nicht geprüft und warum? (Bitte nach Anzahl nicht geprüfter Fälle, Anlagentyp und Standort für das jeweilige Jahr aufschlüsseln) sofern die Errichtung der windenergieanlagen im Außenbereich vorgesehen war, wurde bei allen in der Antwort 1 genannten WEA das Erbringen von Sicherheitsleistungen gepruft. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de* lhr Zeichen lhre Nachricht vom '15. August 20'l 7 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t1t',t003 Dresden, & 0s 2o¿1, s¡mu1+ - oo r.r)so(o t.- o(\ Hausanschrift: Sächs¡sches Staatsministerium für Umwelt und Landwirlschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplåtze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang für elektron¡sch sign¡erte sowie fúr verschlüsselte elektron¡sche DokumenteSeite 1 von 2 STAÀTSMINISTERIUI\4 FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN# Frage 3: Wurden für die vor 2006 genehmigten Windkraftanlagen Sicherheitsleistungen erbracht? Wenn ja, welche und für wie viele Anlagen? Für sieben Anlagen, die im Jahr 2005 im Landkreis Görlitz genehmigt wurden, und für elf Anlagen, die im Jahr 2005 im Landkreis Bautzen genehmigt wurden, sind Bankbürgschaften als Sicherheitsleistung hinterlegt worden. Frage 4: sollte Frage 3 mit ,,Nein" beantwortet werden, wie viele Anlagen wurden ohne Sicherheitsleistung errichtet? Entfällt, siehe Antwort zu Frage 3. Frage 5: Für wie viele vor dem Jahr 2006 genehmigten windenergieanragen wurden zumindest die Bildung von Rückstellungen zur Absicherung von Rückbauten verlangt und in welchem umfang wurde die umsetzung dieser Maßnahme überprüft? (Bitte Nennung der absoluten Zahlen sowie des prozentualen Anteils an allen vor 2006 genehmigten Windenergieanlagen.) Für vor dem Jahr 2006 genehmigte Windenergieanlagen wurden keine Rückstellungen zur Absicherung von Rückbauten verlangt. ndlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 2 von 2 Anfage zu Frage I der Kleinen Anfrage 6110416= Für wie viele Windkraftanlagen wurden in Sachsen von 2006 bis 2017 jährlich baurechtliche bzw. immissionsschutzrechtliche Genehmigungen erteilt? (Bitte nach Anzahl der Genehmigungen pro Jahr aufschlüsseln) Tabelle 1: Daten zur Beantwortung der Frage 1 der Kleinen Anfrage 6110416 Kalenderjahr Anzahl der Baugenehmigungen Anzahl der baurechtlich genehmigten WEA Anzahl der immissionsschutzrecht - lichen Genehmigungen Anzahl der immissionsschutzrecht - lich genehmigten WEA 2006 11 31 2007 1 1 I 15 2008 2 2 11 28 2009 3 3 16 33 2010 5 I 2011 4 4 14 22 2012 1 1 7 11 2013 6 12 2014 1 1 14 29 2015 2 2 I 18 2016 2 2 11 30 2017 3 5 2017-09-07T14:09:10+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes