SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS 
Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden 

Präsidenten des Sächsischen Landtages 
Herrn Dr. Matthias Rößler 
Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 
01067 Dresden 

STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS 

Kleine Anfrage der Abgeordneten Andrea Kersten, Fraktion der AfD 
Drs.-Nr.: 6/10437 
Thema: Künftiges Landesamt für Schule und Bildung/Landesschulamt 

Sehr geehrter Herr Präsident, 

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: "Ausgehend von 
Medienberichten, dass in den Bundesländern Hessen und Brandenburg 
ebenfalls sogenannte Landesschulämter geschaffen wurden, diese 
aber nach nur zwei Jahren wieder abgewickelt wurden (weil zentrale 
Anliegen nicht erreicht wurden), ergeben sich nachfolgende Fragen." 

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die 
Kleine Anfrage wie folgt: 

Frage 1: Welche Ziele/Anliegen verfolgt die Staatsregierung mit der 
Schaffung eines Landesamtes für Schule und Bildung? 

Frage 2: Wie genau bzw. mittels welcher Maßnahmen will die Staatsregierung
 diese Ziele erreichen? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: 

Das Landesamt für Schule und Bildung wird seine Arbeit auf der Grundlage 
der bestehenden Verwaltungsstrukturen aufnehmen und an den bisherigen 
Standorten der Sächsischen Bildungsagentur und des Sächsischen Bildungsinstitutes
 mit den bisherigen Aufgabenschwerpunkten vertreten sein. 

Das SMK wird an der Optimierung der Arbeitsabläufe in der Schulverwaltung 
weiterarbeiten. Das Ziel ist eine leistungsfähige und effiziente Schulverwaltung
, die den besonderen Anforderungen bei der Absicherung des Unterrichts
 und der Gewährleistung einer hohen Qualität von Schule Rechnung 
trägt. 

Frage 3: Welche Gespräche (mit wem) und wann wurden mit Vertretern 
der Kultusministerien in den o.g. Länder Hessen und Brandenburg geführt
, um detaillierte Kenntnisse zu den dort aufgetretenen Problemen 
und Fehlern im Zusammenhang mit den dort implementierten Landes-

Seite 1 von 2 

S SACHsEN 
Die Staatsministerin 

Ihr Zeichen 

Ihre Nachricht vom 

Geschäftszeichen 
(bitte bei Antwort angeben) 
Z-1 053/10/34 

Dresden, ;I { September 2017 

Hausanschrift: 
Sächsisches Staatsministerium 
für Kultus 
Carolaplatz 1 
01097 Dresden 

www.smk.sachsen.de 

De-Maii-Zugang: 
poststelle@smk-sachsen.de-mail.de 

Verkehrsverbindung: 
Zu erreichen mit den 
Straßenbahnlinien 3. 7. 8 



STAATSMlNlSTERlUM 
FÜR KULTUS ~SACHsEN 

schulämtern zu erhalten, auswerten und bei der eigenen Planung berücksichtigen
 zu können? 

Es wurden keine Gespräche mit Vertretern der Kultusministerien von Hessen und 
Brandenburg zu Problemen und Fehlern im Zusammenhang mit den dort implementierten
 Landesschulämtern geführt. 

Frage 4: Welches sind die wesentlichen Probleme bzw. Fehler, die in Hessen 
bzw. Brandenburg aufgetreten sind? 

Frage 5: Was genau plant die Staatsregierung, um die in Hessen und Brandenburg
 aufgetretenen Probleme zu vermeiden? 

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 4 und 5: 

Konkrete Probleme und Fehler, die in Hessen bzw. Brandenburg aufgetreten sind , sind 
dem SMK nicht bekannt. Insofern bestehen auch keine Planungen dazu, wie diese 
vermieden werden können. 

Mit freundlichen Grüßen 

11; , 1/;l(_ 
Brunhild Kurth 

Seite 2 von 2 


		2017-09-13T10:38:48+0200
	GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem
	Erstellung des Nachweisdokumentes