STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippe], AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10446 Thema: Betäubungsmittelverstöße im Landkreis Görlitz Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Verstöße gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) gab es im Landkreis Görlitz in den Jahren 2015, 2016 und 2017? (Bitte aufschlüsseln nach Gemeinden, Nationalität der Tatverdächtigen und Straftatbeständen. / Für 2017 genügen die Zahlen bis 30. Juni 2017, d.h. für das ersten und zweite Quartal.) Es wird auf die Anlage verwiesen. Frage 2: Lassen sich bestimmte örtliche Brennpunkte oder Bereiche /Stadtteile/Ortsteile erkennen, in denen BtM Verstöße besonders häufig auftreten? Haben sich diese Bereiche in den letzten 3 Jahren verlagert? Örtlic Brennpunkte liegen im Stadtgebiet Görlitz, insbesondere in den Stadt ilen nnenstadt und Historische Altstadt, sowie im Stadtgebiet Zittau. Verla eru gen wurden in den letzten drei Jahren nicht festgestellt. Im Weiterenflwirdlauf die Anlage verwiesen. Mit ffeun lichen Grüßen Markus Ulbig Anlage Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/32/60 Dresden, 15. September 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm-Buck- Str. 2 oder 4 melden. Anlage zu Drs.-Nr.6/10446 Erfasste Fälle im Zusammenhang mit Betäubungsmittelverstößen (Rauschgiftdelikte gemäß BtMG) nach Straftatbeständen im Landkreis Görlitz Quelle: PKS Schi.- Straftat/Straftatengruppe Jan. - Juni zahl 2015 2016 2017 730000 Rauschgiftdelikte (BtMG) 625 604 330 davon 731000 allgemeine Verstöße 508 469 268 davon 731100 mit Heroin 2 1 3 731200 mit Kokain einschließlich Crack 3 2 1 731600 mit Amphetamin und seine Derivate in Pulver- oder flüssiger sowie in 28 28 12 Tabletten- bzw. Kapselform (Ecstasy) 731700 mit Methamphetamin in Pulver-, kristalliner oder flüssiger sowie in 215 176 108 in Tabletten- bzw. Kapselform 731800 mit Cannabis und Zubereitungen 258 249 136 731900 mit sonstigen BtM 2 13 8 732000 unerlaubter Handel mit und Schmuggel von Rauschgiften 64 74 43 davon 732300 mit/von LSD 1 - - 732600 mit/von Amphetamin und seine Derivate in Pulver- oder flüssiger sowie 5 3 3 in Tabletten- bzw. Kapselform (Ecstasy) 732700 mit/von Methamphetamin in Pulver-, kristalliner oder flüssiger sowie 31 42 14 in Tabletten- bzw. Kapselform 732800 mit/von Cannabis und Zubereitungen 27 29 26 733000 unerlaubte Einfuhr von BtM 7 4 3 davon 733200 von Kokain einschließlich Crack 1 - - 733700 von Methamphetamin in Pulver-, kristalliner oder flüssiger sowie 3 3 1 in Tabletten- bzw. Kapselform 733800 von Cannabis und Zubereitungen 3 1 2 734000 sonstige Verstöße gegen das BtMG 46 57 15 davon 734100 unerlaubter Anbau von BtM 16 21 3 734200 Betäubungsmittelanbau, -herstellung und -handel als Mitglied einer 3 - - Bande 734300 Bereitstellung von Geldmitteln oder anderen Vermögensgegenständen - 2 - 734500 BtM-Abgabe, Verabreichung oder Überlassung an Minderjährige 9 15 2 734600 leichtfertige Verursachung des Todes eines Anderen - 1 1 durch Abgabe pp. von Betäubungsmitteln 734700 unerlaubte Verschreibung und Verabreichung durch Ärzte 4 2 - 734800 unerlaubte(r) Handel, Herstellung, Abgabe und Besitz in 14 16 9 nicht geringer Menge von Betäubungsmitteln Erfasste Fälle im Zusammenhang mit Betäubungsmittelverstößen (Rauschgiftdelikte gemäß BtMG) nach Straftatbeständen im Landkreis Görlitz Quelle: PKS Schi.- Straftat/Straftatengruppe Jan. -Juni zahl 2015 2016 2017 730000 Rauschgiftdelikte (BtMG) 625 604 330 davon 731000 allgemeine Verstöße 508 469 268 davon 731100 mit Heroin 2 1 3 731200 mit Kokain einschließlich Crack 3 2 1 731600 mit Amphetamin und seine Derivate in Pulver- oder flüssiger sowie in 28 28 12 Tabletten- bzw. Kapselform (Ecstasy) 731700 mit Methamphetamin in Pulver-, kristalliner oder flüssiger sowie in 215 176 108 in Tabletten- bzw. Kapselform 731800 mit Cannabis und Zubereitungen 258 249 136 731900 mit sonstigen BtM 2 13 8 732000 unerlaubter Handel mit und Schmuggel von Rauschgiften 64 74 43 davon 732300 mit/von LSD 1 - - 732600 mit/von Amphetamin und seine Derivate in Pulver- oder flüssiger sowie 5 3 3 in Tabletten- bzw. Kapselform (Ecstasy) 732700 mit/von Methamphetamin in Pulver-, kristalliner oder flüssiger sowie 31 42 14 in Tabletten- bzw. Kapselform 732800 mit/von Cannabis und Zubereitungen 27 29 26 733000 unerlaubte Einfuhr von BtM 7 4 3 davon 733200 von Kokain einschließlich Crack 1 - - 733700 von Methamphetamin in Pulver-, kristalliner oder flüssiger sowie 3 3 1 in Tabletten- bzw. Kapselform 733800 von Cannabis und Zubereitungen 3 1 2 734000 sonstige Verstöße gegen das BtMG 46 57 15 davon 734100 unerlaubter Anbau von BtM 16 21 3 734200 Betäubungsmittelanbau, -herstellung und -handel als Mitglied einer 3 - - Bande 734300 Bereitstellung von Geldmitteln oder anderen Vermögensgegenständen - 2 - 734500 BtM-Abgabe, Verabreichung oder Überlassung an Minderjährige 9 15 2 734600 leichtfertige Verursachung des Todes eines Anderen - 1 1 durch Abgabe pp. von Betäubungsmitteln 734700 unerlaubte Verschreibung und Verabreichung durch Ärzte 4 2 - 734800 unerlaubte(r) Handel, Herstellung, Abgabe und Besitz in 14 16 9 nicht geringer Menge von Betäubungsmitteln Ermittelte Tatverdächtige nach Staatsangehörigkeit im Zusammenhang mit Betäubungsmittelverstößen (Rauschgiftdelikte gemäß BtMG) im Landkreis Görlitz Quelle: PKS Staatsangehörigkeit 2015 2016 Jan. - Juni 2017 Afghanistan - 1 - Bulgarien 2 - - Deutschland 403 365 237 Georgien - - 1 Griechenland 1 - - Jordanien - 1 - Kosovo 1 - - Libanon - - 1 Libyen - 1 4 Litauen - - 1 Marokko - 3 1 Niederlande - - 1 Pakistan - 2 - Polen 68 89 39 Rumänien - 1 - Russische Föderation 1 2 1 Slowakei 2 - 1 Syrien - 6 2 Tschechische Republik 40 21 7 Türkei - 1 - Tunesien 4 2 1 Vietnam - 1 1 2017-09-15T10:34:10+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes