STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 | 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Volkmar Zschocke, Fraktion: BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6110487 Thema: Rohstoffpotential aus der Gewinnung von Sekundärrohstoffen Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: ,,lh der Rohstoffstrategie Sachsen aus dem Jahr 2012 heißt es: ,,Für die Abschätzung des konkreten und erschließbaren Rohstoffpotentials aus der Gewinnung von Sekundärrohstoffen durch die sächsische Wirtschaft ist die dazu erforderliche Wissensbasis zu verbessern." Daraus ergeben sich folgende Fragen:" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche in Sachsen gewinnbaren Sekundärrohstoffe sind quantitativ und qualitativ tatsächlich als Substitut anstelle von Primärrohstoffen ei nsetzbar? Gegenwärtig werden insbesondere - aus mineralischen Abfällen gewonnene Gesteinskörnungen für den Straßen- und Wegebau, für Gewerbeflächen sowie Lärmschutzwälle , - aus Bauabfällen hergestellterRecycling-Gips, - aus Bioabfällen hergestellte Komposte und Gärrückstände für die Produktion von Düngemitteln und Substraten, - aus Altholz hergestellte Holzhackschnitzel und Holzspäne für die Herstellung von Holzwerkstoffen, - aus festen holz-, textil- und kunststoffhaltigen Abfällen hergestellte Ersatzbrennstoffe, - Eisenmetallschrotte zum Einsatz in Gießereien und bei der Stahlproduktion , Dresden, fu.09.)n't? s¡mu[+ Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smu l.sachsen.de" lhr Zeichen lhre Nachricht vom 23. August 201 7 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-1050t1t1009 ùffi¡MfulM MhbHñtuu''ddl¡#úft Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium ff¡r Umwelt und Landw¡rtschaft Archivstraße 1 01097 Dresden www.smul.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3,6,7,8, 13 Für Besucher mit Behinderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Fiir alle Besucherparkplåtze gilt: Bitte beim Pfortend¡enst melden. * Ke¡n Zugang für elektronisch sign¡erte sow¡e fr.ir verschlUsselte êlektronische Dokumente (oÌ.- C\ (r) Seite 1 von 4 STAATSI\4INISTERIUM FÜR UI\4WELT UND LANDWIRTSCHAFT - aus Galvanikschlämmen, Rückständen aus der Metallindustrie sowie aus verbrauchten Katalysatoren aus der Petrolchemie, der Fetthydrierung und Chemieindustrie hergestellte Nichteisen-Metallkonzentrate wie Nickel, Kobalt, Molybdän, Zink und Kupfer sowie Vanadium-Chemikalien, - aus alten Starterbatterien Recycling-Blei und Natriumsulfat, - aus zinkhaltigen Stäuben, Schlämmen, Filterkuchen oder anderen zinkhaltigen Abfällen hergestelltes Wälzoxid (Sekundärrohstoff firr die Zinkindustrie), - Altpapier zut Herstellung von Zeitungspapier, Pappen und Kartonagen sowie von Hygieneartikeln, - aus Kunststotfabfällen hergestellte Kunststoffgranulate, - aus Altreifen hergestellte Gummimehle und Gummigranulate zum Einsatz in der Gummiindustrie (Zumischungen), im Sportstättenbau, Freizeitbau (Einstreugranulate für Kunstrasen, Rohstoff für Elastikbeläge), im Straßenbau (Bitumenverarbeitung ) und in der Bauchemie, - aus Altölen hergestellte Raffinate, - aus Alt-Glasverpackungen hergestellte Glas-Recycling-Produkte und - aus Aluminium-Hydroxid-Abfällen hergestelltes Aluminiumsulfat im Freistaat Sachsen als Substitut von Primärrohstoffen eingesetzt. Für viele Sekundärrohstoffe gibt es fortlaufend technologische Entwicklungen bei den Gewinnungsverfahren. Ein Beispiel dafür ist die Rückgewinnung von Phosphaten aus Klärschlämmen. Die Frage, welche weiteren im Freistaat Sachsen gewinnbaren Sekundärrohstoffe als Substitut anstelle von Primärrohstoffen einsetzbar sind, kann nicht umfassend beantwortet werden. Dazu wären vergleichbar zur Gewinnung und Vermarktung von Primärrohstoffen für jeden betrachteten Sekundärrohstoff die dafür geeigneten Abfälle als Rohstoffquellen zu analysieren und zu prüfen, ob Technologien zur Venivertung verfügbar sind oder entwickelt werden können. Frage 2: Welche konkreten Mengen an verwertbaren Abfällen fallen in Sachsen selbst an oder können von außerhalb akquiriert werden? Die verfitgbaren Daten zu den im Freistaat Sachsen angefallenen verwertbaren Abfällen und den in sächsischen Anlagen verwerteten Abfällen aus dem Freistaat Sachsen und außerhalb des Freistaates Sachsen können den Berichten des Statistischen Landesamtes des Freistaates Sachsen zur ,,Verwertung von Abfällen im Freistaat Sachsen" - Al-4j14_SN und Q ll 4|1115 r sowie zur ,,Behandlung und Beseitigung von Abfällen in Abfallentsorgungsanlagen im Freistaat Sachsen" - Q ll 81¡n5 2 als auch den Berichten des Sächsischen Landesamtes für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Bericht ,,Siedlungsabfallbilanz 2015" 3, Bericht ,,Klärschlammkonzeption 2015"4, Bericht ,,Lagebericht 2016 zur kommunalen Abwasserbeseitigung und zur Klärschlammentsorgung im Freistaat Sachsen" 5, dem Bericht,,MinRessource Nachhaltiges r https://www.destatis.de/GPStatistiUreceive/SN Heft heft OO01 9290 und ^ https ://www. destatis. de/G PStatistik/receive/S N H eft heft 00020639 ' https:i/www. destatis. de/G PStatisti Ureceive/S N H eft heft 00020643t o httos/ u Seite 2 von 4 Freistaat SACHSEN STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Ressourcenmanagement von mineralischen Primär- und Sekundärbaustoffen" 6 und dem Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat Sachsen, Bericht ,, Abfallwirtschaftsplan für den Freistaat Sachsen - Fortschreibung 2016" 7 entnommen werden. Frage 3: lnwieweit sind für deren Aufbereitung sächsische Anlagen erweiterbar bzw. können neue installiert werden? Frage 4: Welche Technologien stehen zur Verfügung bzw. sind zu entwickeln und ggf. wie zu fördern? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 3 und 4. Die Verwertung von Abfällen zur Erzeugung von Sekundärrohstoffen geschieht in zunehmendem Maße in technologisch anspruchsvollen, kapitalintensiven Anlagen. Die Entscheidung über Eruveiterungs- oder Neuinvestitionen von Anlagen und für Technologieentwicklungen treffen wie in anderen lndustriebranchen die Unternehmen, die auch über die dafür relevanten lnformationen verfügen. Antworten auf die gestellten Fragen können daher in erster Linie nur die jeweiligen Unternehmen der sächsischen Sekundärrohstoffwi rtschaft geben. Der Freistaat Sachsen und der Bund unterstützen die sächsische Wirtschaft auf vielfältige Weise, um auf diesem Wege voranzukommen, insbesondere um die dazu erforderliche Wissensbasis zu verbessern. Beispielhaft soll hier erstens das LfULG-Projekt ,,MinRessource Nachhaltiges Ressourcenmanagement von mineralischen Primär- und Sekundärbaustoffen" genannt werden, das in Modul I (,,Sachstandsanalyse und Stoffstromentwicklung unter Berücksichtigung der Genehmigungssituation in Sachsen") Herkunft und Verbleib mineralischer Bauabfälle im Freistaat Sachsen sowie die Anderung der Abfallströme durch die Genehmigungspraxis von Verfüllungen von Tagebauen und Abgrabungen untersuchte. Ein weiteres Modul von ,,MinRessource" wird die Wiederverwendung und das Recycling mineralischer Bauabfälle im Freistaat Sachsen betrachten. Außerdem ist für die Jahre 201712018 ein Projekt zur Entwicklung einer Konzeption für eine wirtschaftliche Rohstoffrückgewin n ung zukü nft ig deponierter Abfäl le geplant. Daneben sei auf die zahlreichen - teilweise mit Wissenschaftspreisen prämierten - Forschungsprojekte des Helmholtz-lnstituts Freiberg für Ressourcentechnologie (HlF), der Technischen Universität Bergakademie Freiberg (TUBAF), der Technischen Universität Dresden und der Fraunhofer lnstitute im Bereich der praxisorientierten Rohstoffforschung und Effizienzsteigerung der Sekundärrohstoffgewinnung, zum Beispiel Projekte des Bundesministeriums für Bildung und Forschung im Programm 13 (lnnovative. Technologien für Ressourcenetfizienz - Strategische Metalle und Mineralien ) und ra (lnnovative Technologien für Ressourceneffizienz - Forschung zur Bereitstellung wirtschaftsstrategischer Rohstoffe) und das Projekt KIC ,,ElT Raw Materials"(Knowledge and lnnovation Community - KIC - ,,Rohstoffe" des European lnstitute of lnnovation and Technology - EIT) mit den Hauptpartnern HIF und TUBAF venrviesen. Dieses Projekt eröffnet den Zugang ztr internationalen Netzwerken mit über 6 https://publikationen. sachsen.de/bd b/artikel/1 3598t Seite 3 von 4 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT 100 Partnern aus Forschung, Bildung und lndustrie aus 22EU-Ländern. Es intensiviert sächsische Netzwerke durch die Kooperation mit neun sächsischen Wirtschaftsverbänden . ln seinem Rahmen werden zahlreiche Forschungsprojekte gefordert, die auch den Technologietransfer von Hochschulen und Forschungseinrichtungen in sächsische Unternehmen effektivieren. Frage 5: Welche Einflussfaktoren sind zu beachten (2. B. demografischer Wandel, Wi rtschaftstäti g keit, Markthemm nisse, umwelt- u nd genehmigungsrechtlicher Rahmen) und sind diese zum Nutzen der rohstoffwirtschaftlichen Ziele steuer- oder gestaltbar? Die Recycling-lndustrie stellt stofflich äußerst unterschiedliche Sekundärrohstoffe aus sehr unterschiedlichen Quellen her. Deshalb sind je nach Sekundärrohstoff sehr unterschiedliche Einflussfaktoren zu beachten. So ist - wie die Ergebnisse des Projektes ,,MinRessource" zeigen, der demografische Wandel sowie die umweltrechtlichen Rahmenbedingungen von hoher Bedeutung für das Recycling von mineralischen Abfällen, während die Anderung der demografischen Rahmenbedingungen für die Herstellung von Metallkonzentraten deutlich weniger relevant sind. Die Einflussfaktoren sind deshalb in jedem Einzelfall zu analysieren, um zu klären, ob und gegebenenfalls wie diese zum Nutzen der rohstoffwirtschaftlichen Ziele gestaltet und gesteuert werden können. Ein aktuelles Beispiel für die Gestaltung eines solchen Prozesses ist die Phosphor-Rückgewinnung aus Klärschlamm. Nach umfangreichen Analysen dieses Stoffstroms auf Bundesebene, der Durchführung von Forschungs- und Entwicklungsprojekten zum Phosphor-Recycling und der Entwicklung einer in Bund- Länder-Arbeitsgruppen entwickelten Road Map zur Phosphor-Rückgewinnung hat der Bund eine Verordnung erarbeitet, die die Rückgewinnung von Phosphor aus der Abwasserreinigung und deren Abfällen verpflichtend ausgestaltet. Mit freundlichen Grüßen Thomas Schmidt Freistaat SACHSEN Seite 4 von 4 2017-09-13T08:40:36+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes