STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Jähnigen, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/1049 Thema: Öffentliche Betriebskostenzuschüsse, Flugbewegungen und Fluggastzahlen Flughafen Hof-Plauen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 65-1053/41/6 Dresden’ 25, MRl 20!5 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Laut Medienberichterstattung des Vogtlandanzeigers vom 02. Juli 2013 und 09. September 2014 zahlte der Vogtlandkreis bis 2014 pro Jahr zwischen 25.000 und 200.000 Euro als Betriebskostenzuschüsse an den Flughafen Hof-Plauen.“ Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: ZeftiCkat seit 2006 audit berufurtdfamilie Frage 1: An welchen Verkehrslandeplätzen in Deutschland - außer den in den Antworten auf meine Anfrage 6/704 bereits aufgelisteten - sind sächsische Gemeinden, Landkreise oder der Freistaat Sachsen in welcher Form (seit wann) und mit welchen Anteilen beteiligt? Die Landesdirektion Sachsen teilt hierzu mit, dass außer den in der Kleinen Anfrage Drs. 6/704 aufgelisteten Verkehrslandeplätzen nur der Vogtlandkreis und die Stadt Plauen an der Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG beteiligt sind. Seit wann diese die Beteiligungen halten und über welche Anteile sie verfügen, entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Übersicht. Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstelle: Hoyerswerdaer Straße 1 01097 Dresden Seite 1 von 3 www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Verkehrslandeplatz bzw. Unternehmen beteiligte Gebiets körpersehaft Form der Beginn der Höhe der Anteile Beteiligung Beteiligung in % in EUR Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG Vogtlandkreis Kommanditist 29.12.1998 15 997.019,17 Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG Stadt Plauen Kommanditist 29.12.1998 10 664.679,45 Weitere Beteiligungen der sächsischen Gemeinden und Landkreise sind nicht bekannt. Der Freistaat Sachsen hält keine Anteile an Verkehrslandeplätzen. Frage 2: Welche Betriebskostenzuschüsse erfolgten an diese unter 1. abgefragten Verkehrslandeplätze in welcher Höhe und von welchem Träger jeweils in den Jahren 2000 bis 2014? Nach Auskunft der Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG erhielt der Flughafen die in der folgenden Tabelle aufgeführten Betriebskostenzuschüsse (Angaben in EUR). Jahr Stadt Hof Landkreis Hof Vogtlandkreis Stadt Plauen 2014 482.997,60 321.998,40 89.444,00 0 2013 508.160,64 338.773,76 96.881,60 25.000,00 2012 642.092,15 428.061,44 137.009,50 50.000,00 2011 688.020,00 458.660,00 138.520,00 100.000,00 2010 782.006,40 521.337,60 162.918,00 144.843,00 2009 909.717,60 454.858,80 189.524,50 183.524,50 2008 804.000,00 687.619,60 202.313,00 167.500,00 2007 660.750,00 440.500,00 200.000,00 220.250,00 2006 - 2000 keine Zuschüsse Frage 3: Wie haben sich die Flugbewegungen und Fluggastzahlen am Flughafen Hof-Plauen seit 2000 entwickelt, welche diesbezüglichen Prognosedaten liegen der Staatsregierung für die Zukunft vor und wann wurden die Prognosen durch wen beauftragt und durch wen durchgeführt? Gemäß § 27 des Gesetzes über die Statistik der See- und Binnenschifffahrt, des Güterkraftverkehrs, des Luftverkehrs sowie des Schienenverkehrs und des gewerblichen Straßen-Personenverkehrs (Verkehrsstatistikgesetz - VerkStatG) führt das Statistische Bundesamt die Erhebung der Daten im Luftverkehr durch. Alle Flugplatzbetreiber sind in diesem Zusammenhang auskunftspflichtig. Das Statistische Bundesamt veröffentlicht nur die Daten der 27 größten Flughäfen Deutschlands. Der Flughafen Hof-Plauen gehört nicht dazu. Nach Auskunft der Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG entwickelten sich die Anzahl der jährlichen Flugbewegungen und der Fluggäste wie in der folgenden Tabelle dargestellt. Über Prognosedaten hat die Staatsregierung keine Kenntnis. Seite 2 von 3 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Jahr Bewegungen Fluggäste 2000 11.940 77.776 2001 10.780 51.928 2002 9.596 38.990 2003 1.564 36.315 2004 8.568 28.560 2005 7.397 26.645 2006 7.399 27.594 2007 8.050 29.640 2008 6.803 23.033 2009 6.390 20.006 2010 7.217 18.734 2011 8.520 13.017 2012 8.194 4.331 2013 8.212 3.968 2014 7.225 4.120 Frage 4: Welche Infrastrukturvorhaben an und zu den unter Frage 1 genannten Verkehrslandeplätzen (Gebäude, Landebahnen, Parkplätze, Zufahrtsstraßen, etc.) wurden durch die öffentliche Hand in welchen Jahren und in welchem Umfang gefördert oder selbst durchgeführt und mit welchen Anteilen und Summen haben sich die Betreiber der Verkehrslandeplätze in welchen Jahren selbst an dem Ausbau der Infrastruktur beteiligt? (Bitte Verkehrslandeplatz, Anteile und Summen der EU, des Bundes, des Freistaates Sachsen, anderer Bundesländer, sächsischer Kommunen und anderer Kommunen in Deutschland sowie Betreiberanteile und Summen getrennt aufführen.) Der Staatsregierung ist nicht bekannt, welche öffentliche Förderung der in Bayern gelegene Flughafen Hof-Plauen für Infrastrukturmaßnahmen erhalten hat. Die Flughafen Hof-Plauen GmbH & Co. KG erteilte darüber und über ihren möglicherweise aufgewendeten Eigenanteil keine Auskunft. fOlit freundlichen Grüßen Freistaat SACHSEN Seite 3 von 3