SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01 067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10517 Thema: Anzahl und Bestand der Sondervermögen Ende des 2. Quartals 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Es sind diejenigen Sondervermögen berücksichtigt, welche zum Stichtag 30. Juni 2017 sowohl rechtlich eingerichtet waren als auch tatsächlich zum 30. Juni 2017 über Mittel verfügten (tatsächliche Einrichtung) oder ehemals über Mittel verfügten und weiterhin bestehen. Frage 1: Wie viele Sondervermögen unterhielt der Freistaat Sachsen zum 30. Juni 2017? Zum 30. Juni 2017 bestanden im Freistaat Sachsen 21 Sondervermögen im Sinne von § 26 SäHO. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-H 1322/184/166- 2017/42543 Dresden, Ja September 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, B Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden . •Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen. STAATSMlNlSTERlUM DER FINANZEN Frage 2: Wie hoch war der Bestand der einzelnen Sondervermögen des Freistaates Sachsen zum 30. Juni 2017? Die entsprechenden Angaben können der Anlage entnommen werden. Frage 3: Wie hoch waren die jeweiligen Abflüsse und Zugänge aus den einzelnen Sondervermögen? Die entsprechenden Angaben für 2017 können der Anlage entnommen werden. Für die Vorjahre wird auf die Drs. 6/3888, 6/7940 und 6/9192 verwiesen. Mit freundlichen Grüßen Anlage Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN An lage Anfa ngsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt Altlastenfonds Sachsen Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig Drs. 6/10517 Bestand zum 30.06. Jahri--~~~~~~--J'--~-vo-n~~-.~~~~~-.~~~~~~~~-t~~~~~~,-·~~~~~~~~~-t~~-a-n~~-,~~~~~-,~~~~~~~~~~~~~~r-~~~~~-,-~~~~~~~~~~~~+-~~~~~~~~ in EUR Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe m EUR Zweckangabe 09 03/634 89 .... 0 60.514.847,42 09 031884 89 N Zuführung Landesmit te l 0,00 (Buchungsstelle im SV 80 031232 01 ) Zuführung Landesmittel 1.302 .800,00 (Buchungsstelle im SV 80 031332 04) 0,00 l~ückerstattungen Zinseinnahmen 870 .204,14 (Buchungsstelle im SV so 031161 01) Ausgaben für eigene Verwaltungs- 762 921 85 aufwendungen und Projektcontrolling · ' (Buchungsstelle im SV 80 031534 01 ) Ausgaben für Großprojekt O OO SAXONIA ' (Buchungss telle im SV 8.9 .. .0.3_18J.1 Q 1) Ausgaben im Bereich Altlastenfre istellung (Generalvertrag VA 1.848.997,26 Altlastenfinanzierung) (Buchungsstelle im SV 80 031893 0 1) in EUR 60.075.932,45 Seite 1 von 21 HH- Jahr An l~ge Anfangsbestand zum 01 .01. in EUR 104.383. 136,43 von Kam tel/Titel 03 23/884 02 Mj„..,,,„,,ff, , ... , aus dem Staatshaushalt in EUR Zweckangabe Zuweisungen für Investitionen an das 6 .500 .000 ,00 Sondervermögen .. '. '. lf!.1~b_n~.~.IT.!.!öfde~n'ii!sf?f.1~.~- Sachse".'. '. .. Hinweis· vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen urhöhen als Forderung das Fondsvermögen Wohnraumförderungsfonds Sachsen in EUR anderweitig Zweckangabe Rückerstattungen aus dem 0,00 Landesprogramm zur „ .• „ „ .~ !.~.~.0~!1_L:Jn9~t9\~er~ng ... 2 .010.206,80 ~~n::!::::~:u:uf~r~:rrung 15.553.822 ,30 ~=~::::~~~~~~~~r=~~u~=r an den Staatshaushalt an Kanitel!Titel in EUR Zweckangabe Mj„„1 ... hH • •..,...,. in EUR 26.314.675,67 297.197,16 1 284.886 ,89 anderweitig Zweckangabe Darlehen aus der Landeswohnraumförderung Landesprogramm E~gentumsförderung-Abwickll!_ng Vergütung SAS Drs. 6/ 10517 Bestand zum 30.06. in EUR 100.550.405,8 1 Seite 2 von 21 Anlage Stadtentwicklungsfonds Sachsen Drs. 6/10517 Anfangsbestand Mittelzuflusl! Mittelabfluss Bestand HH- zum 01 .01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von an in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 0,00 -86,46 Zins aus Geldanlagen 5.400,00 Ausgaben für Fondsverwaltung 2017 71 .542,70 - - - ·- ·- - - . - --·--· -·--- ·- - -- --- - - - - - 8 7.656 ,24 21 .600 ,00 Zins aus Stadtentwicklungs 0 ,00 Gewährung Darlehen förderung Seite 3 von 21 Anlage Nachrangdarlehensfonds 1 - EFRE-Förderperiode 2007 - 2013 Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig Jahr von in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe 2017 6.647 .016,62 1.752.981 ,22 Zinse innahmen , Darlehensrückflüsse Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen " Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss an den Staatshaushalt an Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe Drs. 6/10517 Bestand anderweitig zum 30.06. in EUR Zweckangabe in EUR 10.000,00 Verwaltungsausgaben 11 8 .389.997,84 Seite 4 von 21 Anlage Nachrangdarlehensfonds II - EFRE-Förderperiode 2014 - 2020 Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig Jahr von in EUR in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitef!Titef r-- 0 28.356.846,00 -57 .01 8 ,83 Zinseinnahmen N Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangabe Kapitef!Titel --· - Drs. 6/10517 Bestand anderweitig zum 30.06. in EUR Zweckangabe in EUR 2.445 .60~,0_9 Gewähr'!!lg von Darlehen 25.854.227, 17 0 ,00 Verwaltunasausaaben 11 Seite 5 von 21 Analge Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kaoitelmtel in EUR Zweckangabe in EUR Zuführung an den "Fonds zur 07 03/884 03 0 ,00 Rettung und Umstrukturierung 1.268.054,73 2017 15.025 .842,68 von sächsischen -·· lJn~e~_!]eh~en'.'._ ... ... -··- Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen ·i Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt an Zweckangabe Kaoitelfritel in EUR Zweckangabe Zinseinnahmen aus dem Sondervermögen und ausgereichten Darlehen, Rückz~hl~ngen von . Da.rte en ············-· -- Ors. 6/10517 Bestand anderweitig zum 30.06. in EUR Zweckangabe in EUR 1.214 .900,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen 14.892.823,91 ·······-·-· ··---·- ·····- ····- . - ·-······ 186.173,50 Ver.valtunasausaaben„ > Seite 6 von 21 Anlage Anfangsbestand - HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kanitel!Titel in EUR Zweckangabe 2017 9.159.465,49 Hinweis vergebene und noch nicht zuruckgezahlte Darfehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Fonds Krisenbewältigung und Neustart Sachsen anderweitig an den Staatshaushalt an in EUR Zweckangabe Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe Rückzah lungen von Darlehen, Zinseinnahmen aus 386.40:!,76 ausgereichten Darlehen und aus dem Sondervermögen Drs. 6/10517 ·- Bestand anderweitig zum 30.06. in EUR Zweckangabe in EUR 750.000,00 Gewährung von Darlehen und Zuschüssen - - - -~·- 8.808.374, 13 -12.504,88 Verwaltungsausgaben 11 Seite 7 von 21 Anlage Mikrodarlehensfonds Sachsen 1 (ESF-Förderperiode 2000 - 2006) Anfangsbestand Mittel7uflus" HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig Jahr von in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUFI Zweckangabe 2017 5.792.152,90 46.485,28 Zinseinnahmen, Darl ehensrückflüsse Hinweis· vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mi"0 'abflus• an den Staatshaushalt an Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe Drs. 6/10517 Bestand anderweitig zum 30.06. in EUR Zweckangabe in EUR 425.900,00 Gewährun von_ Darlehen 0,00 Verwaltunasausaaben 1' 5.412.738,18 Seite 8 von 21 Anlage Mikrodarlehensfonds Sachsen II (ESF-Förderperiode 2007 - 2013) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR in EUR Zweckangabe KaoitelfTitel 201 7 23.195.321,91 Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezat1lte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermögen 11 Ausgaben zur Umsetzung des Förderprogramms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Zweckangabe KaoitelfTitel Zinseinnahmen, Gewährung von Darlehen 1.232.591 , 10 Darlehensrückflüsse Verwaltungsausgaben 1> Drs. 6/10517 Bestand zum 30.06. in EUR 24.427 .352,98 Seite 9 von 21 Anlage Mikrodarlehensfonds Sachsen III (ESF-Förderperiode 2014 - 2020) Anfangsbestand Mittelzufluss HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe ,... ;; 770.1 22,30 07 20/884 66 1.000.000,00 i?:uführungen an den Fonds N Hinweis vergebene und noch nicht zurückgezahlte Darl ehen erhöhen als Forderung das Fondsverm ögen 11 Ausgaben zur Um setzung des Forderprogram ms Mittelabfluss anderweitig an den Staatshaushalt an an in EUR Zweckangabe Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe Kaoitel!Titel Z1nseinnahm en , 20.844 ,94 - - -· -·-Darlehensrückflüsse Drs . 6/ 10517 Bestand anderweitig zum 30.06. in EUR Zweckangabe in EUR 96~580,00 ge~~ tl_r:ll_n.9-"'.()D . Q!'rleh~n .„_, ___ . 829.414,24 -27 ,00 Verwaltunasausa aben 11 Seite 10 von 21 Anlage Anfangsbestand Mitte lzufluss HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt Jahr von in EUR in EUR Zweckangabe Kaoitel!Titet .... 0 17.447.061,22 07 20/884 03 Zuführungen an den Fonds N Hinweis: vergebene und noch nicht zurückgezat- lte Darlehen erhöhen als Forderung das Fondsvermög en 1 > Ausg aben zur Umsetzung des Forderprog ramms Darlehensfonds für KMU Sachsen Drs. 6/10517 Mittelabfluss Bestand anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. an an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kaoitel!Titel Kaoitel!Titel Zinseinnahmen, o,g_o Gewä_tirung von Darlehen -19.577.71 ·-··-- --· -·--· .„. - „_ 17.427.483,51 Darlehensrückflüsse Verwaltunosausoaben t) Seite 11 von 21 Anlage Fusionsfonds Drs. 6/10517 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von an in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR ,__ 0 20.000.000,00 - - 20.000.000,00 "' Seite 12 von 21 Anlage Braunkohlesanierungsfonds Sachsen Drs. 6/10517 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von 1 1 in EUR 1 Zweckangabe an 1 1 in EUR Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe Kaoitel/Titet in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 20 17 0 ,00 1 1 1 1 1 0 ,00 Seite 13 von 21 Anlage Zukunftssicherungsfonds Sachsen Drs. 6/10517 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelab"""S Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von an in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 201 7 770.000.000,00 770.000.000,00 Seite 14 von 21 Anlage Asyl- und Flüchtlingshilfefonds Drs. 6/10517 Anfangsbestand M ' „ • • Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von von an an in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR 2017 300.000.000,00 300.000.000,00 Seite 15 von 21 An lage Aufbauhilfefonds Sachsen 2002 Drs. 6/9192 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von an in EUR in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel Kapitel/Titel Zinseinnahmen. Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 201 7 149.800. 712,37 228.815 ,94 der Länder diverse 8.968 .891 ,79 der Hochwasser- 141 .060.636 ,52 schaden sbeseffigung Se ite 16 von 21 Anlage Aufbauhilfefonds Sachsen 2013 Drs. 6/9192 Anfangsbestand " '" '-··nu•• ... Bestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jah r in EUR von in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe an in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapitel/Titel Kapitel/Titel Zinseinnahmen, Zuführungen Ausgaben im Zusammenhang mit 2017 160.029.068,35 131.783.268,31 des Bundes und der EU 11 5.478.258,54 der Hochwasser- 176.334.078, 12 schadensbeseitiauna Seite 17 von 21 Anlage Brücken in die Zukunft Drs. 6/9192 Anfangsbestand Mittelzufluss Mittelabfluss Bestand HH- zum 01 .01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von an in EUR Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kapitel/Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 15 30/884 01 59 000.000,00 Zweckzuweisungen 3.440.417 ,22 Zinse innahmen, 37.444.539,82 Förderung der Kommunen 20 17 476.962.867,61 (Kommunalanteil) Zuführungen des Bundes und Landkreise 497.501.263,60 4.457.481 41 Verwaltunasausaaben Seite 18 von 21 Anlage Garantiefonds Sachsen Drs. 6/9192 Anfangsbestand Mittelzufluss MittPlabfluss Bestand HH- zum 01.01 . aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. Jahr von an in EUR in EUR Kaoitel!Titel in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe Kaoitel!Titel Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR 1.W5.303. 70 Erstattungen und Garantieentgelte 1 189.332.41 Sachverständige, Gerichtskosten u.ä. ·-· ·- ··-· ······-- --- 276.250.00 Zinseinnahmen Schuldscheine 52 458.323.12 Inanspruchnahme der Garantie 2017 1.265.723.186,82 ······- - -···· - - F?J\I .... - -···-·-···· - -- . ······-· HOOO•• -•••• ••••. .. „ ...... -········- ... „.... . .•... 1.21 2.533.732,99 Erstattung von Verkehrssteuern im 1 123.352.00 Zusammenhang mit der Ubertragung der Sachsen LB auf die LBBW Seite 19von 21 Anl.agl! Grundstock Ors. 6/9192 Anfangsbestand ,A„ •• Bestand - zum 01.01. aus dem Staatshaushalt anderweitig an den Staatshaushalt anderweitig zum 30.06. HH- Jahr von von an an in EUR in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Zweckangabe in EUR Kapttelm tel Kapitel/Titel Kapitel/Titel KapiteVTitel Veräußerung von Ausgaben 2017 224. 71 4.209,88 0 ,00 7 483.779,55 Immobilien/Grundstücken und 0 ,00 4 .506.482,35 Grundstücksverkehr und 227.691.507,08 Kanitalbeteilinunnen Kaoita tbeteiliaunaen Sl!ill! 20von 21 HH - Jahr 2017 Anlage Anfa ngsbestand zu m 01 .01 . in EUR 168.503.918,90 von Kaoitet! Titel div_ Mittelzufluss aus dem Staatshaushalt in EUR Zweckangabe O,OO Zuführung Freistaat ... $agb~e_Q Versorgungsrücklage des Freistaates Sachsen anderweitla in EUR Zweckangabe 0 ,00 Zuführung andere Dienstherren ·-·· - ... 0 ,00 Zinseinnahmen SSD 0,00 Zinseinnahmen Taaesaeld an den Staatshaushalt an Kaoitel!Titel in EUR Zwecka ngabe Mittelabfluss an Kaoitel!Titef anderweitig in EUR Zweckangabe Drs. 6/9192 B estand zum 30.06. in EUR 168. 503.91 8,90 Seite 21 von 21 06-10517 06-10517 Anlage 2017-09-21T11:04:45+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes