STAATSMINISTERIUM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6/10527
Thema: Koranexegese des Pressesprechers der Leipziger Polizeidirektion
 Andreas Loepki — Nachfrage zur Kleinen Anfrage
des Abgeordneten Enrico Stange zu Drs. 6/10238

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„In der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage zu Drs.
6/10238 ist zu lesen: ,Der Polizeidirektion Leipzig liegen die Erkenntnisse
 aus allgemein zugänglichen Quellen über die Koranexegese der
Sure 4, Vers 34, und das daraus im Islam zum Teil abgeleitete Züchtigungsrecht
 des Ehemannes vor. Insofern wird beispielhaft auf die Internetseite
 https://de.wiki pedia.org/wikiYSure_4:34 und die dort aufgeführten
 Belege und Literaturhinweise verwiesen.'

In der Anlage zur Antwort auf die Kleine Anfrage zu Drs. 6/1 01 70 ist im
Auszug der Presseinformation der Polizeidirektion Leipzig vom 10. Juli
2017 — ,Artikel 3 und 4 Grundgesetz vs. Sure 4:34' — zu lesen: ,... wendet
 ein Muslim die Gewalt gegen seine Ehefrau nicht zuletzt auf religiöser
 Basis an, auch wenn ihm der Koran hierbei kein schrankenloses
Züchtigungsrecht einräumt"'

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Welches Züchtigungsrecht räumt der Koran nach Kenntnis der Polizeidirektion
 Leipzig dem muslimischen Ehemann ein?

Die Einschätzung der Polizeidirektion Leipzig ergibt sich aus der vom Fragesteller
 zitierten Presseinformation der Polizeidirektion Leipzig. Eine weitergehende
 Bewertung der damit verbundenen religiösen Fragen hat die
Polizeidirektion Leipzig nicht vorgenommen. Zur Vornahme einer solchen
Bewertung ist die Staatsregierung im Rahmen parlamentarischer Anfragen
auch nicht verpflichtet.

Freistaat

SAC-EISEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
PB-1053/30/132

Dresden, 26. September 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
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DES INNERN

Freistaat

SACHSEN

Frage 2:
Warum wurde in der Presseinformation der Polizeidirektion Leipzig vom 10. Juli
2017 der Begriff „wa-dribü-hunna" aus der Koran-Sure 4:34 mit der Übersetzung

„schla en" und nicht mit der Übersetzung „sich von der Frau entfernen" übernommi
 n (vgj. Wikipedia-Beitrag nach Drs. 6/10238, Anlage 2, Seiten 2 und 3)?

In del zitiArten Presseinformation der Polizeidirektion Leipzig wurde keine wörtliche
Überfietz4ing einzelner Koranbegriffe vorgenommen.

Mit f euldlichen Grüßen

Ma kus Ulbig \

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		2017-09-26T16:25:06+0200
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