STAATSMIN1STER]UM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/193-2017/ Dresden, September 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10576 Thema: Bewilligung von Zuwendungen Investitions- und Strukturmaß nahmen SächsKRG für Kultureinrichtungen 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Anträge auf Zuwendungen Investitions- und Struktur maßnahmen SächsKRG wurden aus den Kulturräumen gestellt, zu wel chem Zweck und in welcher Höhe? (Bitte auflisten nach Kulturräumen und Antragsteller) Zur Beantwortung wird auf die als Anlage 1 beigefügte Übersicht verwiesen. Frage 2: Welche Anträge auf Zuwendungen Investitions- und Struktur maßnahmen SächsKRG aus den Kulturräumen wurden vom SMWK be willigt, zu welchem Zweck und in welcher Höhe? (Bitte auflisten nach Kulturräumen und Antragsteller) Zur Beantwortung wird auf die als Anlage 2 beigefügte Übersicht verwiesen. Neben den in der Anlage 2 aufgeführten Projekten wurden die Anträge der Stadt Borna (Kulturraum Leipziger Raum), des Kulturbetriebs der Stadt Chemnitz und der Kreativen Werkstatt Dresden e. V. antragsgemäß, wie in Anlage 1 aufgeführt, bewilligt. Nach Bekanntgabe der Bewilligungsbescheide wurde dem SMWK von den drei genannten Zuwendungsempfängern jeweils mitgeteilt, dass die Maßnahme nicht umgesetzt wird. Die Bescheide wurden widerrufen. Die dadurch freigewordenen Mittel wurden allen Kulturräumen als laufende Zuweisung nach § 6 Abs. 2 Buchst, a SächsKRG nach Maßgabe der SächsKRVO im Laufe des Haushaltsjahres zugewiesen. Frage 3: Aus welchen Gründen wurden die seitens des SMWK nicht be willigten Anträge abschlägig beschieden? Zur Beantwortung wird auf die als Anlage 3 beigefügte Übersicht verwiesen. Zertifitcat seit 2007 audK berufundfamitie Hausanschrift: Staatsmlnlsterlum für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8, 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besucherparkpiatze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie verteilen sich die bewilligten und nicht bewilligten Gelder auf die ver schiedenen Kultursparten der Kulturräume? (Bitte entsprechend auflisten) Von einer Beantwortung der Frage wird abgesehen. Eine Aufstellung der bewilligten und nicht bewilligten Gelder auf Kultursparten der Kulturräume ist nicht möglich. Das SächsKRG gibt keine verbindliche Sparteneinteilung vor. Die Kulturräume entscheiden selbst darüber, welche Sparten gefördert werden und wie diese inhaltlich definiert wer den. Die vom SMWK bewilligten Zuwendungen für Investitions- und Strukturmaßnahmen nach § 6 Abs. 2 Buchst, b SächsKRG i. V. m. VwV Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG erfolgen einzelfall- und projektbezogen. Die Anträge werden nicht spartenbezogen gestellt. Die Anträge werden vom SMWK auch nicht spar tenbezogen geprüft. Weder die Regelungen in § 6 Abs. 2 Buchst, b SächsKRG noch die Vorschriften der VwV Zuwendungen Investitions- und Strukturmaßnahmen SächsKRG sehen für die Zuwendungen spartenspezifische Förderkriterien vor. Die Entscheidung über die Bewilligung bzw. Ablehnung erfolgt demnach auch nicht spartenbezogen. Die Einteilung nach Sparten wäre willkürlich und würde eine Bewertung durch die Staatsre gierung erfordern. Zur Abgabe einer Bewertung ist die Staatsregierung nicht verpflichtet. Mit freundlichen Grüßen Dr. Eva-Maria S>ange 3 Anlagen Seite 2 von 2 LT-Drs.: 6/10576 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Anlage 1 Antragsteller kurze Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Voatland-Zwickau Theater Plauen-Zwickau gGmbH Strukturmaßnahmen im Theater Plauen-Zwickau 80.781,15 Chursächsische Veranstaltungs-GmbH Bad Elster Steuerung der Bühnenmaschinerie (Erneuerung) im König Albert Theater Bad Elster 110.000,00 Stadt Werdau Teilsanierung Fachwerkhaus zur Nutzung als Museumslager -1. BA 50.000,00 Stadt Rodewisch Anschaffung Full-Dome-Videoanlage für Planetarium 102.500,00 Kulturraum Erzaebirqe-Mittelsachsen Landratsamt Erzgebirgskreis Erneuerung Parkett, Bühnenboden, Malerarbeiten, Treppenhäuser im E.-v.-Winterstein-Theater Annaberg 139.835,00 Kulturraum Leipziqer Raum Stadt Borna Konzeption u. Planungsleistungen Stufe 1 -3 Bergbaudokumentationszentrum u. Strukturveränderung Museum 35.000,00 Stadt Naunhof Zusammenführung von 2 vereinsgetragenen Museen in städtische Trägerschaft 32.000,00 Seite 1 von 4 Anlage 1 Antragsteller kurze Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Meißen - Sächsische Schweiz - Osterzpebirae Landkreis Meißen Einordnung des Schulstandortes Riesa des Eigenbetriebes "Musikschule des Landkreises Meißen" in die Landkreisliegenschaft Lange Straße 51 in Riesa (ehem. BSZ Riesa) 100.000,00 Große Kreisstadt Freital Be- und Entlüftungsanlage im Kulturhaus Freital - Brandschutztechnische Ertüchtigung und Einbau von Klimatisierungstechnik 120.770,57 Kulturzentrum Großenhain GmbH Anschaffung eines Konzertflügels - Bösendorfer 225 - für die Spielstatte Palais Zabeltitz 36.944,27 Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH LehrReich - Planungsleistungen, künstlerische Leistungen (Präsentation Geschichte ab dem 2. Weltkrieg bis zur Gegenwartmuseumspädagogisches Zentrum) 65.000,00 Gemeinde Cunewalde Nachhaltige Neuausrichtung Veranstaltungszentrum Blaue Kugel - Personalausgaben, Sachverst. u. Beratungskosten, Gutachten, Marketing, Hard- u. Software, Bestuhlung 59.000,00 Schlesisch-Oberlausitzer Museumsverbund gGmbH Sanierung Werkstattgebäude, Waschhaus, Errichtung Brandmeldeanlage Dorfmuseum Markersdorf 34.163,44 Hiliersche Villa e.V. Teilrekonstruktion Hiliersche Villa Zittau - Dacheindeckung, Brandschutztechnische Ertüchtigung, Malerarbeiten, Aufzugseinbau, Ausstattung (Beleuchtung, Leinwand, Tontechnik) 102.110,00 Seite 2 von 4 Anlage 1 Antragsteller kurze Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft mbH Bauliche Aufwertung / Ausstattung Kreismusikschule Dreiländereck - Standort Zittau 66.762,50 Stadt Schirgiswalde-Kirschau Modernisierung / Zusammenführung u. Ausstattung von drei Standort-Bibliotheken in neue Räume 30.336,00 Stadt Bautzen Neubau, Verbindung und Einrichtung von Teilen der Brandschutzmeldeanlage des Museumsgebäudes und des Museumsdepots, sowie der Brandmeldezentrale und des Kassenbereichs im Museumsgebäude 48.117,23 Tierparkgesellschaft Weißwasser e.V. Konzept für den Tierpark Weißwasser 8.568,00 Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e. V. Bischofswerda Umbau Fasanerie u. Errichtung eines Lehrpfades für Papageien und Pflanzen als Arbeitsplatz für behinderte Menschen 29.985,03 Landkreis Bautzen Sorbisches Museum - Bestuhlung Saal und Möblierung museumspädagogisches Kabinett 25.082,23 Sorbisches Nationalensemble gGmbH Ausstattung Chorraum - Klavier 25.000,00 Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz- Zittau GmbH Strukturmaßnahmen It. Konsolidierungskonzept 133.550,00 Kulturraum Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz, Kulturbetrieb Erstellung eines Konzeptes mit Nachhaltigkeitswirkung für das Gesamtareal Sächsisches Eisenbahnmuseum und technisches Denkmal Seilablaufanlage in Chemnitz 15.900,00 Sächsische Mozart-Gesellschaft e. V. Enweiterung der Personalressourcen zur inhaltlich konzeptionellen Profilierung durch Beratung, zur zusätzlichen Finanzaquise und zur Professionalisierung der Servicequalität 60.900,00 Seite 3 von 4 Anlage 1 Antragsteller kurze Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Stadt Leipzict LOFFT-DAS THEATER Verein zur Förderung des Leipziger Off- Theaters e.V. Strukturanpassung im Zusammenhang mit Standortveränderung - Ertüchtigung, Sanierung, Umbau der Halle 7 / Baumwollspinnerei 19.898,00 Leipziger Tanztheater Strukturanpassung im Zusammenhang mit Standortveränderung - Ertüchtigung, Sanierung, Umbau der Halle 7 / Baumwollspinnerei 12.189,00 Kulturraum Stadt Dresden Amt für Kultur und Denkmalschutz Strukturkonzept "Städtische Bühnen Dresden" 50.000,00 beatpoi - dresden e. V. Erwerb einer Beschallungsanlage 24.751,54 Seite 4 von 4 LT-Drs.: 6/10576 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Anlage 2 Zuwendungsempfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung In EUR 1 2 3 Kulturraum Voptland-Zwickau Theater Plauen-Zwickau gGmbH Strukturmaßnahmen im Theater Plauen- Zwickau 76.890,14 Chursächsische Veranstaltungs-GmbH Bad Elster Steuerung der Bühnenmaschinerie (Erneuerung) im König Albert Theater Bad Elster 110.000,00 Stadt Werdau Teilsanierung Fachwerkhaus zur Nutzung als Museumslager -1. BA 50.000,00 Stadt Rodewisch ergänzende Maßnahmen zur Anschaffung Full- Dome-Videoanlage für Planetarium 8.800,00 Kulturraum Erzpebirae-Mittelsachsen Landratsamt Erzgebirgskreis Erneuerung Parkett, Malerarbeiten, Treppenhäuser im E.-v.-Winterstein-Theater Annaberg 139.835,00 Kulturraum Meißen - Sächsische Schweiz - Osterzpebirpe Landkreis Meißen Einordnung des Schulstandortes Riesa des Eigenbetriebes "Musikschule des Landkreises Meißen" in die Landkreisliegenschaft Lange Straße 51 in Riesa (ehem. BSZ Riesa) 100.000,00 Große Kreisstadt Freital Be- und Entlüftungsanlage im Kulturhaus Freital - Brandschutztechnische Ertüchtigung und Einbau von Klimatisierungstechnik 120.304,37 Kulturzentrum Großenhain GmbH Anschaffung eines Konzertflügels - Bösendorfer 225 - für die Spielstätte Palais Zabeltitz 36.944,27 Seite 1 von 3 Anlage 2 Zuwendungsempfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung inEUR 1 2 3 Kulturraum Oberlausitz - Niederschlesien Gemeinde Cunewalde Nachhaltige Neuausrichtung Veranstaltungszentrum Blaue Kugel - Personalausgaben, Sachverst. u. Beratungskosten, Gutachten, Marketing, Hardu . Software, Bestuhlung 59,000,00 Schlesisch-Oberlausitzer Museumsverbund gGmbH Sanierung Werkstattgebäude, Waschhaus, Errichtung Brandmeldeanlage 34.163,44 Hillersche Villa e.V. Teilrekonstruktion Hillersche Villa Zittau - Dacheindeckung, Brandschutztechnische Ertüchtigung, Malerarbelten, Aufzugseinbau, Ausstattung (Beleuchtung, Leinwand, Tontechnik), 102.110,50 Kultur- und Weiterbildungsgesellsctiaft mbH Bauliche Aufwertung u. Ausstattung Kreismusikschule Dreiländereck - Standort Zittau 66.762,50 Stadt Schirgiswalde-Kirschiau Modernisierung / Zusammenführung u. Ausstattung von drei Standort-Bibliotheken in neue Räume 30.336,00 Stadt Bautzen, Stadtmuseum Neufassung Brandschutzmeldeanlage sowie der Brandmeldezentrale 48.117,23 Lebenshilfe für Menschen mit Behinderung e. V. Bischofswerda Umbau Fasanerie u. Errichtung eines Lehrpfades für Papageien und Pflanzen als Arbeitsplatz für behinderte Menschen 29.985,03 Sorbisches Nationalensemble gGmbH Ausstattung Chorraum - Klavier 25.000,00 Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz- Zittau GmbH Strukturmaßnahmen It. Konsolidierungskonzept 133.550,00 Kulturraum Stadt Leipzia LOFFT-DAS THEATER Verein zur Förderung des Leipziger Off- Theaters e.V. Strukturanpassung im Zusammenhang mit Standortveränderung - Ertüchtigung, Sanierung, Umbau der Halle 7 / Baumwollspinnerei 19.898,00 Seite 2 von 3 Anlage 2 Zuwendungsetnpfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung in EUR 1 2 3 Leipziger Tanztheater e. V. Strukturanpassung im Zusammenhang mit Standortveränderung - Ertüchtigung, Sanierung, Umbau der Halle 7 / Baumwollspinnerei 12.189,00 Kulturraum Stadt Dresden Amt für Kultur und Denkmalschutz Strukturkonzept "Städtische Bühnen Dresden" 37.500,00 beatpol - dresden e. V. Erwerb einer Beschallungsanlage 24.751,54 Seite 3 von 3 Anlage 3 LT-Drs.: 6/10576 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Antragsteller Ablehnungsgrund 1 2 Kulturraum Leipziqer Raum Stadt Naunticf aus rechitlichen Gründen nicht förderfähig (fehlendes Konzept; Eigentumsrechte am Sammlungsgut unklar; Geeignetheit der Liegenschaft nicht hinreichend belegt; Auskömmlichkeit der Kostenplanung zweifelhaft; Sicherung Gesamtfinanzierung über Eigenmittel der Stadt war nicht gegeben) Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien Zoo, Kultur und Bildung Hoyerswerda gGmbH kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine Befünwortung durch Landesstelle für Museumswesen Tierparkgesellsctiaft Weißwasser e.V. aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (nur Konzeptentwicklung beantragt, keine Umsetzung erkennbar; bloße Konzepterstellung ist keine Strukturmaßnahme i. S. v. § 6 Abs. 2 Buchst, b SächsKRG i. V. m. VwV; Gesamtausgaben und Förderbedarf unterhalb der Soll- Mindestgrenze nach Abschnitt IV Nr. 8 VwV) Landkreis Bautzen aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig; kein Sitzgemeinde-Anteil (Verstoß gegen Abschnitt IV Nr. 5 VwV) Kulturraum Stadt Chemnitz Sactisischie Mozart- Gesellscliaft e. V. aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig; ungesicherte Gesamtfinanzierung mehrjähriges Konzept; Umsetzung fraglich Seite 1 von 1 2017-09-26T08:42:59+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes