STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Die Staatsministerin STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Postfach 10 09 20 I 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtäges Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L-1053/2/190-2017/ Dresden, ^J'^September 2017 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10577 Thema: Bewilligung von Zuwendungen Investitions- und Strukturmaß nahmen SächsKRG für Kultureinrichtungen 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Anträge auf Zuwendungen Investitions- und Struktur maßnahmen SächsKRG wurden aus den Kulturräumen gestellt, zu wel chem Zweck und in welcher Höhe? (Bitte auflisten nach Kulturräumen und Antragsteller) Zertifikat seit 2007 audit berufundfamilie^ Zur Beantwortung wird auf die als Anlage 1 beigefügte Übersicht verwiesen. Frage 2: Welche Anträge auf Zuwendungen Investitions- und Struktur maßnahmen SächsKRG aus den Kulturräumen wurden vom SMWK be willigt, zu welchem Zweck und in welcher Höhe? (Bitte auflisten nach Kulturräumen und Antragsteller) Zur Beantwortung wird auf die als Anlage 2 beigefügte Übersicht verwiesen. Neben den in der Anlage 2 aufgeführten Projekten wurde der Antrag der Stadt Ebersbach-Neugersdorf (Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien) bewilligt. Nach Bekanntgabe des Bewilligungsbescheides wurde dem SMWK vom Zu wendungsempfänger mitgeteilt, dass die Maßnahme nicht umgesetzt wird. Der Bescheid wurde widerrufen. Die dadurch freigewordenen Mittel wurden allen Kulturräumen als laufende Zuweisung nach § 6 Abs. 2 Buchst, a SächsKRG nach Maßgabe der SächsKRVO zugewiesen. Frage 3: Aus welchen Gründen wurden die seitens des SMWK nicht be willigten Anträge abschlägig beschieden? Zur Beantwortung wird auf die als Anlage 3 beigefügte Übersicht verwiesen. Hausanschrift: Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Wigardstraße 17 01097 Dresden www.smwk.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßen bahnlinien 3, 6, 7, 8. 13 Für Besucher mit Behinderungen befinden sich gekennzeichnete Parkplätze am Hintereingang der Wigardstraße 17. Für alle Besu cherparkplätze gilt: Bitte beim Pfortendienst melden. •Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronisctie Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WISSENSCHAFT UND KUNST Freistaat SACHSEN Frage 4: Wie verteilen sich die bewilligten und nicht bewilligten Gelder auf die ver schiedenen Kultursparten der Kulturräume? (Bitte entsprechend auflisten) Es wird auf die Antwort auf Frage 4 der Kleinen Anfrage Drs-Nr.: 5/10576 verwiesen. Mit freurrdlichen Grüßen Dr. Eva-Maria Stange 3 Anlagen Seite 2 von 2 LT-Drs.: 6/10577 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Anlage 1 Antragsteller Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Voatland-Zwickau Theater Plauen-Zwickau gGmbH Strukturmaßnahmen im Theater Plauen-Zwickau 26.345,25 Chursächsische Veranstaltungs GmbH Bad Elster Steuerung der Bühnenmaschinerie (Erneuerung) im König Albert Theater Bad Elster - 2. BA (Fortsetzung aus 2016) 134.749,03 Stadt Glauchau Brandschutztechnische Ertüchtigung im Schloss Forderglauchau 228.500,00 Theater Plauen-Zwickau gGmbH Teilsanierung der Kleinen Bühne des Vogtlandtheaters Plauen 84.500,00 Theater Plauen-Zwickau gGmbH Teilsanierung des Wirtschaftshofes Vogtlandtheater Plauen 83.000,00 Theater Plauen-Zwickau gGmbH Erneuerung der digitalen Kommunikationssysteme im Vogtlandtheater Plauen 84.500,00 Stadt Waldenburg Umsetzung einer neuen Begleitausstellung zum historischen Naturalienkabinett 113.343,00 Stadt Plauen Vernetzung der musealen Einrichtungen zur Textilgeschichte im Weißbachschen Haus als Textilzentrum Plauener Spitze 75.000,00 Tourismus- und Sport GmbH, Bereich Schloss Waldenburg Fortschreibung und Umsetzung des Ausstellungskonzeptes Schloss Waldenburg 25.000,00 Kulturraum Erzaeblrae-Mittelsachsen Landratsamt Erzgebirgskreis E.-v.-Winterstein-Theater: neue Heizungsanlage, Malerarbeiten, Einbringen neuer Bühnenboden, Licht- und Tontechnikerneuerung 144.000,00 Seite 1 von 5 Anlage 1 Antragsteller Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Leipziper Raum Landratsamt Landkreis Nordsachsen Fertigstellung Dauerausstellung "Standfest. Bibelfest.Trinkfest. Johann Friedrich der Großmütige-der letzte Ernestiner Kurfürst" auf Schloss Hartenfels 71.500,00 Stadt Torgau "Klang & Glaube-Johann Walter und Georg Spaiatin im Priesterhaus" - Ausstellungsarchitektur und techn. Ausstattung (Medientechnik, Sicherheitstechnik) 44.580,00 Stadtverwaltung Würzen Dauerausstellung am Lutherweg Sachsen: "Die Bedeutung von Schloss Würzen als Bischofssitz zur Zeit der Reformation" 56.940,00 Bürgerkomitee Leipzig e.V. Stasi-Bunker Machern: Sanierung Kommandantenwohnhaus 100.000,00 Oschatzer Freizeitstätten GmbH Erneuerung Bestuhlung in der Stadthalle Thomas- Müntzer-Haus Oschatz 40.132,37 Landratsamt Landkreis Leipzig investive Maßnahmen zur Verbesserung der Auslastung des Volkskundemuseums Wyhra 19.440,00 Landratsamt Landkreis Leipzig Musikhaus Bad Lausick-Deutsche Bläserakademie: Umsetzung von Maßnahmen aus der Brandverhütungsschau (Nachrüsten Türfeststeller mit Rauchmelder) 21.325,00 Kulturraum Meißen - Sächsische Schweiz - Osterzaebirae Stiftung Leben und Arbeit Förderung der Kulturscheune im Rittergut Limbach - Sanierung der Scheune zur Kulturscheune 107.680,00 Große Kreisstadt Coswig - Eigenbetrieb kommunale Dienste Coswig Einbau neuer Klimatechnik in der Börse Coswig 70.964,03 Kulturzentrum Großenhain GmbH Anschaffung von Ausstattungsgegenständen für die Spielstätte Palais Zabeltitz 25.088,19 Stadtverwaltung Coswig - Museum Karrasburg Sanierung der Fassade Museum Karrasburg 24.771,89 Stadtverwaltung Dohna - Heimatmuseum Dohna Depotausstattung und Erweiterung des Depots 26.086,69 Seite 2 von 5 Anlage 1 Antragsteller Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Oberlausitz-Niederschleslen Stadtverwaltung Ebersbach-Neugersdorf Partizipatives Museumskonzept mit Nutzungs- und Betriebsbetrachtung 50.000,00 Landkreis Bautzen Kreismusikschule Erwerb von Musikinstrumenten u. Bühne 26.550,00 Sorbisches National-Ensemble gGmbH Beschaffung und Implementierung einer gemeinsamen Planungs- und Ticketsoftware für das Sorbische Nationaiensemble und das Deutsch- Sorbische Voikstheater 80.000,00 Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz- Zittau GmbH Anschaffung einer Inspizienten- und Kommunikationsanlage im Theater Görlitz und Angleichung bzw. Nachrüstung der Zittauer Anlage 95.000,00 Gemeinde Cunewalde für Eigenbetrieb"Blaue Kugel" Nachhaltige Neuausrichtung Veranstaltungszentrum Haus des Gastes "Blaue Kugel" - Fortsetzung Strukturmaßnahme aus 2016 100.000,00 Freizeitoase Mortka Anschaffung einer Ton- und Lichtanlage 21.242,00 Gemeinde Cunewalde Erweiterung Umgebindehauspark Cunewalde 13.750,00 Stadt Zittau Installation LED-Beleuchtung Franziskanerklosterkirche (Ausstellung Zittauer Epitaphienschatz) 56.000,00 Gemeinde Großschönau, Deutsches Damast- und Fottiermuseum Fortsetzung Umgestaltung Daueraustellung u. bauliche Anpassung 41.358,19 Landkreis Bautzen - Museum der Westlausitz (EB) Machbarkeitsstudie zur Anpassung des Elementariums an den modernen gesellschaftlichen Bedarf 10.000,00 Heimatverein Radiska Wartha / Ströza e. V. lfd. Mitfinanzierung Personal u. Sachkosten 1.4.17- 31.12.17 5.272,00 Hillersche Villa e. V. Teilrekonstruktion Hillersche Villa e. V. und Erschließung neuer Räume (Nachbewilligung Struktur- und Investitionsmaßnahme 2016) 9.087,92 Hillersche Villa e. V. Schadensbeseitigung Hausschwamm am Gebäude 38.613,31 Seite 3 von 5 Anlage 1 Antragsteller Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz / Kulturbetrieb Anschaffung eines zentralen Kassenautomaten für die Einrichtungen des Tietz 27.500,00 Sächsische Mozart-Gesellschaft e. V. Verbesserung der Öffentlichkeitswirksamkeit und Kundenfreundlichkeit durch Erneuerung der IT- Strukturen und Umzug in barrierefreie Geschäftsräume 27.615,00 Stadt Chemnitz / Kulturbetrieb Erneuerung der WLAN-Infrastruktur im Haus Tietz 30.000,00 Sächsischer Kinder- und Jugendfilm dienst e. V. Young Urban Cinema - Entwicklung Online- Plattform zur Bewertung und Verbreitung europ. Kinder- und Jugendfilme 31.175,00 Kulturraum Stadt Leipzia Stadt Leipzig Ausstattung Halle 7 Alte Baumwollspinnerei als neue Spielstätte für Leipziger GFF-Theater und Leipizger Tanztheater - theaterspezifische feste u. mobile Einbauten 350.000,00 LOFFT - Das Theater, Verein zur Förderung des Leipziger OFF-Theaters e. V. Strukturmaßnahme (befristete Personalverstärkung) zur Vorbereitung u. Umsetzung Standortveränderung neue Spielstätte Halle 7 Bauwollspinnerei 20.495,00 Leipziger Tanztheater e. V. Strukturmaßnahme (befristete Personalverstärkung) zur Vorbereitung u. Umsetzung Standortveränderung neue Spielstätte Halle 7 Bauwollspinnerei 17.818,00 Schaubühne Lindenfels AG Konzepterweiterung, Aufbau Musiktheatersparte u. Ausbau Vermittlungsarbeit (2 zusätzliche VZÄ) 33.396,00 Stadt Leipzig Aufbau Planungs- und Controllinginstrumente in der Musikschule J. S. Bach 20.954,11 Stadt Leipzig Musikschule Leipzig, Konzept für Hard- und Softwareumstellung, Implementierung Controlling und Internes Kontrollsystem 50.000,00 Stadt Leipzig Dezernat Kultur; Erstellung Rechtsgutachten für bilanzielle Behandlung Betriebsgebäude und Grundstücke der Eigenbetriebe Kultur 9.520,00 Seite 4 von 5 Anlage 1 Antragsteller Beschreibung der beantragten Maßnahme beantragte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Stadt Dresden Amt für Kultur und Denkmalschutz, Städtische Bühnen Technische Qualifizierung der Theaterwerkstätten 70.220,00 Amt für Kultur und Denkmalschutz, Grafikwerkstatt Energetische Optimierung mittels Einbau einer Zuluftanlage 40.388,60 Verkehrsmuseum Dresden gGmbH Brandmelde- und Überwachungsanlage Depot Zwickauer Straße 29.877,97 Zentralwerk Kultur- und Wohngenossenschaft Dresden eG Sanierung des Festsaales 135.000,00 Stadt Dresden für Dresdner Philharmonie, EZKH u. Dresdner Musikfestspiele einheitliche softwaregestützte zentrale Steuerung Veranstaltungsbetreib in kommunalen Kultureinrichtungen (Philharmonie, Dresdner Musikfestspiele, Europäisches Zentrum der Künste Hellerau) 99.557,50 Seite 5 von 5 LT-Drs.: 6/10577 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Anlage 2 Zuwendungsempfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung in EUR 1 2 3 Kulturraum Voptland-Zwickau Theater Plauen-Zwickau gGmbH Strukturmaßnahmen im Theater Plauen- Zwickau 26.345,68 Chursächsische Veranstaltungs-GmbH Bad Elster Steuerung der Bühnenmaschinerie (Erneuerung) im König Albert Theater Bad Elster - Fortsetzung Investitionsmaßnahme aus 2016 134.749,00 Stadt Glauchau Brandschutztechnische Ertüchtigung im Schloss Forderglauchau - Fortsetzung Investitionsmaßnahme aus 2016 (inv. VM 1. BA) 228.500,00 Theater Plauen-Zwickau gGmbH Teilsanierung Wirtschaftshof Vogtlandtheaters Plauen 81.484,00 Stadt Waldenburg Umsetzung einer neuen Begleitausstellung zum historischen Naturalienkabinett 113.343,00 Stadt Plauen Vernetzung der musealen Einrichtungen zur Textilgeschichte im Weißbachschen Haus als Textilzentrum Plauener Spitze 75.000,00 Tourismus- und Sport GmbH, Bereich Schloss Waldenburg Fortschreibung und Umsetzung des Ausstellungskonzeptes Schloss Waldenburg 21.000,00 Kulturraum Erzpebirqe- Mittelsachsen Landratsamt Erzgebirgskreis Fortsetzung Sanierung E.-v.-Winterstein- Theater: neue Heizungsanlage, Malerarbeiten,Einbringen neuer Bühnenboden, Licht- und Tontechnikerneuerung 144.000,00 Seite 1 von 4 Anlage 2 Zuwendungsempfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung In EUR 1 2 3 Kulturraum Leipziper Raum Landratsamt Landkreis Nordsachsen Fertigstellung Dauerausstellung "Standfest. Bibelfest.Trinkfest. Johann Friedrich der Großmütige-der letzte Ernestiner Kurfürst"- Ausstattung, Montagevorrichtungen, Planungsu . Montagearbeiten incl. externer Projektsteuerung, Gestalter 71.500,00 Stadt Torgau "Klang & Glaube-Johann Walter und Georg Spalatin im Priesterhaus" - Ausstellungsarchitektur und techn. Ausstattung (Medientechnik, Sicherheitstechnik) 44.580,00 Bürgerkomitee Leipzig e.V. Stasi-Bunker Machern: Sanierung Kommandantenwohnhaus 100.000,00 Kulturraum Meißen - Sächsische Schweiz - Große Kreisstadt Coswig - Eigenbetrieb kommunale Dienste Coswig Einbau neuer Klimatechnik in der Börse Coswig 70.964,03 Kulturzentrum Großenhain GmbH Anschaffung von Ausstattungsgegenstanden für die Spielstätte Palais Zabeltitz 25.358,19 Stadtverwaltung Coswig - Museum Karrasburg Sanierung der Fassade Museum Karrasburg 24.771,89 Stadtverwaltung Dohna - Heimatmuseum Dohna Depotausstattung und Erweiterung des Depots 26.086,69 Kulturraum Oberlausitz - Niederschlesien Landkreis Bautzen Kreismusikschule Erwerb von Musikinstrumenten u. Bühne 26.550,00 Sorbisches National-Ensemble gGmbH Beschaffung und Implementierung einer gemeinsamen Planungs- und Ticketsoftware für das Sorbisches Nationalensemble und das Deutsch-Sorbische Volkstheater 80.000,00 Seite 2 von 4 Anlage 2 Zuwendungsempfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung in EUR 1 2 3 Gerhart-Hauptmann-Theater Görlitz- Zittau GmbH Anschaffung einer Inspizienten- und Kommunikationsanlage im Theater Görlitz und Angleichung bzw. Nachrüstung der Zittauer Anlage 95.000,00 Gemeinde Cunewalde für Eigenbetrieb"Blaue Kugel" Nachhaltige Neuausrichtung Veranstaltungszentrum Haus des Gastes "Blaue Kugel" - Fortsetzung Strukturmaßnahme aus 2016 94.250,00 Gemeinde Großschönau, Deutsches Damast- und Fottiermuseum Fortsetzung Umgestaltung Daueraustellung u. bauliche Anpassung 41.358,19 Landkreis Bautzen - Museum der Westlausitz (EB) Machbarkeitsstudie zur Anpassung des Elementariums an den modernen gesellschaftlichen Bedarf 10.000,00 Hillersche Villa e. V. Teilrekonstruktion Hillersche Villa e. V. und Erschließung neuer Räume (Nachbewilligung Struktur- und Investitionsmaßnahme 2016) 9.087,92 Hillersche Villa e. V. Schadensbeseitigung Hausschwamm am Gebäude H. V. 38.613,31 Kulturraum Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz / Kulturbetrieb Anschaffung eines zentralen Kassenautomaten für die Einrichtungen des Tietz 27.500,00 Sächsische Mozart-Gesellschaft e. V. Verbesserung der Öffentlichkeitswirksamkeit und Kundenfreundlichkeit durch Erneuerung der IT-Strukturen und Umzug in barrierefreie Geschäftsräume 27.615,00 Sächsischer Kinder- und Jugendfilmdienst e. V. Young Urban Ginema - Entwicklung Online- Plattform zur Bewertung und Verbreitung europ. Kinder- und Jugendfilme 31.750,00 Seite 3 von 4 Anlage 2 Zuwendungsempfänger Zweck der Zuwendung bewilligte Zuwendung InEUR 1 2 3 Kulturraum Stadt Leipzia Stadt Leipzig Ausstattung Halle 7 Alte Baumwollspinnerei als neue Spielstätte für Leipziger GFF-Theater und Leipziger Tanztheater - theaterspezifische feste u. mobile Einbauten 350.000,00 LOFFT - Das Theater, Verein zur Förderung des Leipziger OFF-Theaters e. V. Strukturmaßnahme (befristete Personalverstärkung) zur Vorbereitung u. Umsetzung Standortveränderung neue Spielstätte Halle 7 Bauwollspinnerei 20.495,00 Leipziger Tanztheater e. V. Strukturmaßnahme (befristete Personalverstärkung) zur Vorbereitung u. Umsetzung Standortveränderung neue Spielstätte Halle 7 Bauwollspinnerei 17.818,00 Schaubühne Lindenfels AG Konzepterweiterung, Aufbau Musiktheatersparte u. Ausbau Vermittlungsarbeit (2 zusätzliche VZÄ) 33.396,00 Stadt Leipzig, Musikschule "J. S. Bach" Konzept für Hard- und Softwareumstellung, Implementierung Controlling und Internes Kontrollsystem 50.000,00 Kulturraum Stadt Dresden Amt für Kultur und Denkmaischutz, Städtische Bühnen Technische Qualifizierung der Theaterwerkstätten 70.220,00 Amt für Kultur und Denkmalschutz, Grafikwerkstatt Energetische Optimierung mittels Einbau einer Zuluftanlage 40.388,60 Verkehrsmuseum Dresden gGmbFI Brandmelde- und Überwachungsanlage Depot Zwickauer Straße 29.877,97 Stadt Dresden, Amt f. Kultur u. Denkmalschutz einheitliche softwaregestützte zentrale Steuerung Veranstaltungsbetreib in kommunalen Kultureinrichtungen (Philharmonie, Dresdner Musikfestspiele, Europäisches Zentrum der Künste Hellerau) 86.807,50 Seite 4 von 4 Anlage 3 LT-Drs.: 6/10577 Kleine Anfrage des Abgeordneten Franz Sodann, Fraktion DIE LINKE Antragsteller Ablehnungsgrund 1 2 Kulturraum Voptland-Zwickau Theater Plauen-Zwickau gGmbH (Teilsanierung der Kleinen Bühne des Vogtlandtheaters Plauen) kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Theater Plauen-Zwickau gGmbH (Erneuerung der digitalen Kommunikationssysteme im Vogtlandtheater Plauen) kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Kulturraum Leipziper Raum Stadtverwaltung Würzen Antragsangaben unvollständig, Unterlagen nicht bewilligungsreif, keine Befürwortung durch Landessstelle für Museumswesen Oschatzer Freizeitstätten GmbH kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Landratsamt Landkreis Leipzig (Volkskundemuseum Whyra) aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (Gesamtausgaben und Förderbedarf unterhalb der Soll-Mindestgrenze nach Abschnitt IV Nr. 8 VwV; kein Sitzgemeinde-Anteil (Verstoß gegen Abschnitt IV Nr. 5 VwV)) Landratsamt Landkreis Leipzig (Musikhaus Bad Lausick) aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (Gesamtausgaben und Förderbedarf unterhalb der Soll-Mindestgrenze nach Abschnitt IV Nr. 8 VwV) Kulturraum Meißen-Sächsische Schweiz-Osterzpebirpe Stiftung Leben und Arbeit aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (förderschädlicher vorzeitiger Beginn, ungesicherte Gesamtfinanzierung (Folgekosten)) Seite 1 von 2 Anlage 3 Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien Freizeitoase Mortka kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Gemeinde Cunewaide (Enweiterung Umgebindepark) kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Stadt Zittau aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (Eigenanteil unter Mindestbetrag nach Abschnitt IV Nr. 4 VwV, fehlender KR-Anteil nach Abschnitt IV Nr. 6 VwV; keine Bestätigung des Kulturraumes nach Abschnitt VI Nr. 2 VwV) Heimatverein Radiska Wartha / Ströza e. V. aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (keine Strukturmaßnahme i. 8. V. § 6 Abs. 2 Buchst, b SächsKRG i. V. m. VwV, Mitfinanzierung lfd. Personalkosten; kein Einvernehmen Kulturraum nach Abschnitt VI Nr. 2 VwV) Kulturraum Stadt Chemnitz Stadt Chemnitz / Kulturbetrieb (WLAN-Infrastruktur TIETZ) kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Kulturraum Stadt Leipziu Stadt Leipzig (Rechtsgutachten Eigenbetriebe Kultur) aus rechtlichen Gründen nicht förderfähig (keine Strukturmaßnahme i. S. V. § 6 Abs. 2 Buchst, b SächsKRG i. V. m. VwV) Kulturraum Stadt Dresden Zentralwerk Kultur- und Wohngenossenschaft Dresden eG kein ausreichender haushaltsrechtlicher Rahmen für Bewilligung; keine ausreichende Förderpriorität des Kulturraumes Seite 2 von 2 2017-09-26T08:43:43+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes