Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 291 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10585 Thema: Backbone-Konzept für Sachsen STAATS MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6/10227 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort zur Frage 3 in der oben genannten Drucksache heißt es: ,Eigene Netze betreibt die öffentliche Verwaltung von Bund und Ländern zum Teil im Bereich der Verteidigung und der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Diese Netze unterliegen aber besonderen Schutzbestimmungen, also auch einer Geheimhaltung."' Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Netze (Hochgeschwindigkeitsnetze) der öffentlichen Verwaltung der Länder werden nicht im Bereich der Verteidi - gung oder der Behörden mit Sicherheitsaufgaben in Sachsen betrieben? Frage 2: Wo (örtlich) befinden sich diese Netze und welches Anschlusspotential (Anzahl der potentiell versorgbaren Nutzer) und welche Breitbandstärke könnte Privatpersonen darüber zur Verfügung gestellt werden? (Soweit möglich, bitte via Karte graphisch aufschlüsseln.) zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Nach hiesigem Kenntnisstand betreibt der Freistaat Sachsen keine eigenen Hochgeschwindigkeitsnetze, die sich nicht im Bereich der Verteidigung oder der Behörden mit Sicherheitsaufgaben befinden. Der Freistaat Sachsen hat im Ergebnis eines Vergabeverfahrens die Firma T-Systems International GmbH mit dem Betrieb des Sächsischen Verwaltungsnetzes (SVN) beauftragt . Das Netz basiert auf der Infrastruktur der Deutschen Telekom AG. Seite 1 von 2 Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 42-4155/5/1 Dresden, 2 9. SEP. 20ll Zertifikat !ieit 2006 audit btrufund familie Hausa nschrift: Sächsisches Staatsmi nisterium fü r Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www smwa sachsen de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Kein Zugang fur elektronisch signierte sowie fur verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERlUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Der Staatsregierung ist nicht bekannt, wo (örtlich) sich dieses Netz befindet und welches Anschlusspotential (Anzahl der potentiell versorgbaren Nutzer) und welche Breitbandstärke Privatpersonen darüber zur Verfügung gestellt werden könnte. Frage 3: Kann im Einzelfall eine Mitnutzung eines Hochleistungsnetzes kostengünstiger sein, als ein neuer Netzaufbau -mit finanzieller Unterstützung aus den Förderrichtlinien DiOS und DiOS-EFRE-? Da der Freistaat keine eigenen Hochleistungsnetze betreibt , die sich nicht im Bereich der Verteidigung oder der Behörden mit Sicherheitsaufgaben befinden, scheidet eine Mitnutzung aus. Frage 4: Ist der Staatsregierung bekannt, aus welchen Erwägungen das Bundesland Schleswig-Holstein in seiner Breitbandstrategie auf ein Landesbackbone -Konzept setzt bzw. ein solches gerade prüft und warum der Freistaat Sachsen eine derartige Prüfung nicht in Betracht zieht? Der Staatsregierung sind die Erwägungen des Bundeslandes Schleswig-Holstein nicht bekannt. Die Staatsregierung zieht eine derartige Prüfung nicht in Betracht, da im Ergebnis der bisherigen Vergabeverfahren für das SVN alle Behörden und Einrichtungen mit den erforderlichen Netzwerkanschlüssen versorgt werden konnten . it freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 Freistaat SACHSEN 2017-10-04T10:13:19+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes