STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 I 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage der Abgeordneten Silke Grimm, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10625 Thema: Neubaustrecke Dresden - Prag Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 62-4005/6/7 Dresden, 2 9. Sep. 2017 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Kapazität an Fern- und Güter- und Regionalzügen kann auf der bisherigen Strecke (Dresden - Prag) - bei ma¬ ximaler Auslastung der Strecke - binnen eines 24 Stunden¬ zeitraum gefahren werden? Die Gesamtkapazität der Strecke ist auf rund 280 Züge (d. h. 140 Züge je Richtung) ausgelegt. 2015 war die Bestandsstrecke mit 228 Zügen belegt (davon 94 Nah-, 16 Fern- und 118 Güterverkehr). Fern- und Nahverkehr sind in Abhängigkeit des Fahrplanes relativ konstant. 2016 lag der Anteil der Gü¬ terverkehrszüge bei 122. nr Zertifikat seit 2006 audlt bcrufundfamllic Frage 2: Für wie viele Fern-, Güter- und Regionalzüge (Maximalauslastung binnen 24 Stunden) wird die neue Strecke (Dresden - Prag) ausgelegt sein? Entsprechend der erarbeiteten Fahrplanstudie der DB AG und den ange¬ nommenen Randbedingungen, wird die Neubaustrecke eine Gesamtkapazi¬ tät von bis zu 288 Zügen pro Tag (d, h. 144 Züge je Richtung) haben, die für Güter- und Personenfernverkehr zur Verfügung stehen. Derzeit ist kein Re¬ gionalverkehr über die Neubaustrecke geplant. Dieser verbleibt im Elbtal. Frage 3: Welche finanziellen, politischen und organisatorischen Mit¬ tel stehen dem Freistaat zur Unterstützung des Neubaus der Strecke Dresden - Prag zur Verfügung und wie werden diese bisher genutzt? Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen: Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplalz Seite 1 von 2 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SSACHSEN Die bisherigen Studien sind im Rahmen der Facharbeit mit Landesmitteln aus den Ti¬ teln 0704 54 761 und 0704 89 361 finanziert worden. Für die 2015 abgeschlossene sächsisch-tschechische Studie wird eine EU-Kofinanzierung in Höhe von ca. 250 T€ für den sächsischen Teil erwartet. Der Freistaat Sachsen wird sich auch weiterhin für die fachliche Untersetzung des Vor¬ habens engagieren, z. B. im Rahmen eines 2017 begonnenen Projektes im Kooperationsprogrammes VA - grenzüberschreitende Zusammenarbeit, welches mit 80 % mit EFRE-Mitteln kofinanziert wird. Über weitere finanzielle Beiträge wird im nächsten Doppelhaushalt entschieden werden. Organisatorisch wird sich der 2016 gegründete Europäische Verbund für Territoriale Zusammenarbeit „Eisenbahnneubaustrecke Dresden - Prag EVTZ" zusätzlich für das Vorhaben einbringen. Der enge Kontakt zur Europäischen Kommission wird fortgesetzt. I /lit freundlichen Grüßen Seite 2 von 2 2017-10-04T10:12:08+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes