STAATSI\41N ISTE RIU ÏVI
DER JUSTIZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 I 01 097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bern hard-von-Li ndena u-Plalz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/10626
Thema: Wirtschaftliche Vereine im Freistaat Sachsen

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Frage 1:
Wie viele wirtschaftliche Vereine gibt es im Freistaat Sachsen (Stand
31. August2017l?

Zum Stichtag gab es im Freistaat Sachsen 128 wirtschaftliche Vereine.

Frage 2:
Wie vielen der in Frage 1 genannten Vereine hat der Freistaat Sachsen
die Rechtsfähigkeit anvischen 2014 und 2017 verliehen?
(Bitte jeweils für jedes Jahr aufschlüsseln.)

Die Anzahl der wirtschaftlichen Vereine, denen in den genannten Jahren
die Rechtsfähigkeit verliehen wurde, ergibt sich aus folgender Tabelle:

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.j ustiz.sachsen. de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
10408-KLR-2720t17

Dresden,
/9. September 2017

Hausanschrlft:
Sächslsches Staatsministerlum
der Justlz
Hospitalstraße 7
01097 Dresden

Briefpost tlber Deutsche Post
01 095 Dresden

www.justiz.sachsen. de/smj

Verkehrsverb¡nd ung:
Zu erreichen m¡t
Stra ßen ba h n lin ien
s,6,7,8, 11

Parken und beh¡ndertengerechter
 Zugang i¡ber
Einfahrt Hospitalstraße 7

.zugang fùr êlaktronisch sign¡erte sowie
für verschlüsselta elektronisch6 Dokumente
 nur über das Elektronischê
G6r¡chls- und Verwaltungspostfach;
nåherê lnformstionen unter
w.egvp.d€

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STAATSM'INISTERIUM
DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSEN

il\Þ:¡J

w

Jahr Anzahl der Vereine
2014 2
2015 3
2016 þ
2017 2

Frage 3:
Wie häufig mussten sächsische Behörden Satzungsänderungen von wirtschaftli'
chen Vereinen in den Jahren von 2014 bis 2017 genehmigen?
(Bitte jeweils fi.ir jedes Jahr aufschlüsseln.)

Jahr Genehmigte SaEu ngsänderungen
2014 3
2015 2
2016 3
2017 4

Frage 4:
Wie vielen Vereinen, die ihre Rechtsfähigkeit durch Verleihung des Freistaates
Sachsen erlangt haben, wurde alischen 2014 und 2017 diese Rechtsfähigkeit
wieder enEogen, weil sie einen anderen als den in der SaEung bestimmten
Zweck verfolgt haben?
(Bitte jeweils für jedes Jahr aufschlüsseln.)

ln dem genannten Zeitraum wurde allein im Jahr 2015 einem wirtschaftlichen Verein
die Rechtsfähigkeit wieder entzogen.

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DER JUSTIZ

Freistaat
SACHSENIW

Frage 5:
lst zwischen 2014 und 2017 Vereinsvermögen an den Fiskus angefallen und wenn
ja, in welcher Höhe jeweils?

ln dem genannten Zeitraum wurde der Fiskus in einem Fall Erbe über ein Vereinsvermögen
 in Höhe von 792.866,88 EUR.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2017-10-04T10:09:39+0200
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