STAÀTSMINISTERIUM
DER JUSTìZ

SACHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER JUSTIZ
Hospitalstraße 7 | 01097 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard-von-Li ndena u-Platz I
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange,
Fraktion DIE LINKE
Drs.-Nr.: 6110628
Thema: Überstunden im sächsischen Justizvollzug, August 2017

Sehr geehrter Herr Präsident,

namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die
Kleine Anfrage wie folgt:

Frage l:
Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug sind im August 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln
nach Justizvollzugsanstaltenl)
Frage 2:

Wie viele Mehrarbeitsstunden der Beamtinnen und Beamten im sächsischen
 Justizvollzug wurden von August 2017 in den Monat September
2017 übernommen? ( Bitte aufsch lüssel n nach J ustizvollzugsanstalten I )

Frage 3:

Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug
 sind im August 2017 angefallen? (Bitte aufschlüsseln nach Justizvollzugsanstalten
!)

Freistaat
SACHSEN

Der Staatsminister

Durchwahl
Telefon +49 351 564-1500
Telefax +49 351 564-1509

staatsminister@
smj.j ustiz.sachsen.de*

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
'1040E-KLR-1690/16

Dresden,

Zt . September2OlT

Hausanschrlft:
Sächslsches Staatsmlnlsterium
der Justlz
Hosp¡talstraße 7
0l 097 Dresden

Briefpost 0ber Deutsche Post
01095 Dresden

www.justiz.sachsen, de/smj

Verkehrsverblndung:
Zu erreichen mit
Straßenbahnlin¡en
3,6,7,8,11

Parken und beh¡ndertengerechter
 Zugang t¡ber
Einfahrt Hospitalstraße 7

'zugang fûr elektronisch signiorte sow¡e
fúr v€rschlüss€ll6 

€lektronische Dokumênte
 nur tjber das Elektronischs
Gerichts- und VsMaltungspostfach;
nåherê lnformalionen unter
w.egvp.d€Seite 1 von 3



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SACHSEN

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nErrrlred\:ry

Frage 4:
Wie viele Überstunden der Tarifbeschäftigten im sächsischen Justizvollzug wurden
von August 2017 in den Monat Septembet 2017 übernommen? (Bitte aufschlüsseln
nach Justizvollzu gsanstalten!)

Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 bis 4

Zur Beantwortung wird auf die nachstehende Tabelle verwiesen

Die in der Tabelle erfassten Daten werden aus dem in den Justizvollzugsanstalten verwandten
 Zeiterfassungssystem Q1 generiert. Bei Auswertung der Tabelle ist zu berücksichtigen
, dass sich im laufenden Monat Anderungen in den Arbeitszeitkonten der einzelnen
 Mitarbeiter ergeben können, die dazu führen, dass bei der nächsten Stichtagserhebung
 in den einzelnen Anstalten ein veränderter Ausgangswert zugrunde zu legen ist.
Diese können auf Personalveränderungen in den Anstalten (Ausscheiden von Bedienste-

Beamte Beamte Beschäftigte Beschäftigte

JVA/JSA AnfallAugust2017

Übernahme
von August
2017 in den

Monat Septembe
¡ 2017

AnfallAugust
2017

übernahme von
August 2017 in
den Monat September
 2017

BauEen -459,67 5.470,48 -107,00 1.492,33
ChemniE 23,00 9.507,00 35,00 1.413,00
Dresden -297,96 8.894,77 382,74 2.884,87
GörliE -44,10 624,18 -50,30 230,1 g
Leipziq m. KH -681,05 5.738,15 -71,83 1.222,45
Regis-
Breitingen -185,43 5.822,10 26,40 1.083,40
Torgau -251,30 7.887,75 -90,48 1.897,22
Waldheim -199,42 5.176,20 223,22 2.049,13
Zeithain -223,00 7.774,0Q -104,00 1.643,00
Zwickau -477,68 7.254,90 -8,17 487,73
Gesamt -2.796,6{ ô{.149,53 235,58 14.403,31

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w

ten, Wechsel an andere Anstalten, Veränderungen in der Arbeitszeit), aber auch auf sonst
veranlasste Nachtragungen im System (bedingt etwa durch kurzfristige Veränderungen in
der Dienstplanung) zurückzuführen sein. Dies führt - im Vergleich zu den etwa zum Vormonat
 im Rahmen der Kleinen Anfrage zu Drs.-Nr. 6/10304 gemeldeten Zahlen -
programmbedingt dazu, dass eine rechnerische Übereinstimmung der für die einzelnen
Justizvollzugsanstalten gemeldeten Monatswerte nicht hergestellt werden kann und dem
folgend auch die Gesamtstundenanzahl für den sächsischen Justizvollzug abweicht.

Mit freundlichen Grüßen

Sebastian Gemkow

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		2017-10-04T10:16:13+0200
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