SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FÜR KULTUS Postfach 10 09 10 1 01079 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Piatz 1 01067 Dresden STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS Kleine Anfrage des Abgeordneten Andre Barth, Fraktion der AfD Drs.-Nr.: 6/10630 Thema: Ausgaben für Maßnahmen zur Umsetzung der VN- Behindertenrechtskonvention 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0545 Titel 547 72 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - im Haushaltsjahr 2016? (Bitte aufschlüsseln nach den Zwecken der Ausgabe, wie Gesamtkonzeption , Veranstaltungen u.a.) Die Ausgaben bei Kapitel 0545 Titel 547 72 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben - im Haushaltsjahr 2016 betragen 709.164,37 Euro. Die Aufschlüsselung nach finanzierten Maßnahmen ist in der Anlage 1 dargestellt . Frage 2: Wie hoch waren die Ausgaben im Kapitel 0545 Titel 684 72 - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen - im Haushaltsjahr 2016? (Bitte aufschlüsseln nach den Zwecken der Ausgabe, wie Alphabetisierung, lnklusionsassistent u.a.) Frage 3: An welche Zuwendungsempfänger, zu welchen Zwecken und jeweils in welcher Höhe wurden im Haushaltsjahr 2016 Haushaltsmittel aus dem Kapitel 0545 Titel 684 72 - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen - bewilligt und ausgezahlt? (Bitte aufschlüsseln nach Zuwendungsempfänger und Zuwendungszwecken.) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2 und 3: Die in der Haushaltsstelle Kapitel 0545 Titel 684 72 - Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen - veranschlagten Haushaltsmittel sind gemäß Haushaltsvermerk einseitig deckungsfähig zu Gunsten Kapitel 0503 Titelgruppe 51 (Förderung aus Mitteln des Europäischen Sozialfonds - Förderzeitraum 2014 - 2020) . Ausgaben in Höhe von Seite 1 von 2 lj SACHsEN Die Staatsministerin Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom 6. September 2017 Geschäftszeichen (bitte bei Antwort angeben) Z-1 053/10/48 Dresden ,~ . September 2017 Hausanschrift Sächsisches Staatsministerium für Kultus Carolaplatz 1 01097 Dresden www.smk.sachsen.de De·Maii-Zugang : poststelle@smk-sachsen.de-mail .de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3. 7. 8 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS 5jSACHsEN 825.700,00 Euro für die Förderung von lnklusionsassistenten und Alphabetisierungsmaßnahmen wurden bei der Haushaltsstelle Kapitel 0503 Titel 684 51 -Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche Einrichtungen - im Rahmen der einseitigen Deckungsfähigkeit gebucht. Bei Kapitel 0545 Titel 684 72 sind keine Ist-Ausgaben gebucht . Die Aufschlüsselung kann der Anlage 2 entnommen werden . Mit freundlichen Grüßen /tl~ Brunhild Kurth Anlagen Seite 2 von 2 Anlage 1 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/10630 Haushaltsjahr 2016 Kapitel OS 45 Titel 547 72 - Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben Maßnahmen Ausgaben in 2016 Schulversuch "Erprobung von Ansätzen zur inklusiven Beschulung von Schülern mit 317.684,10€ sonderpädagogischem Förderbedarf in Modellregionen" (ERINA) Projekte an Schulen 39.234,23 € Sächsisches lnklusionssportfest 33.369,87 € Qualifizierungsmaßnahmen für lnklusionsassistenten 5.078,54 € Beschaffung Diagnostikmaterial zur Feststellung von sonderpädagogischem Förderbedarf 299.244,40 € einschließlich Fortbildungen für Diagnostiklehrkräfte Öffentlichkeitsarbeit 14.553,23€ 709.164,37 € Anlage 2 zur Kleinen Anfrage Drs. 6/10630 Fragen 2 und 3 Teil: lnklusionsassistent FV-Reg-Nr. Leistungsempfänger Zuwendungszweck Bewilligung in 2016 Bewilligung Auszahlung in 2016 Jahresscheibe 2016 101002801331 Deutsche Angestellten-Akademie - Wirtschaftsfachschule GmbH lnklusionsassistenten 393.700,82 € 31.400,00 € 31.400,00 € 101002812701 Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) Gemeinnützige Gesellschaft lnklusionsassistenten 429.906,48 € 35.200,00 € 35.200,00 € 101002812751 Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) Gemeinnützige Gesellschaft lnklusionsassistenten 640.214,21 € 52.300,00 € 52.300,00 € 101002812741 Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) Gemeinnützige Gesellschaft lnklusionsassistenten 610.179,57€ 52.100,00 € 52.100,00 € 101002811471 Internationaler Bund -IB Mitte gGmbH für Bildung und soziale Dienste lnklusionsassistenten 211 .343,58 € 9.000,00 € 9.000,00 € 101002811481 Internationaler Bund -IB Mitte gGrnbH für Bildung und soziale Dienste lnklusionsassistenten 414.270,68 € 18.500,00 € 18.500,00 € 101002814261 Jugendhaus Leipzig e.V. lnklusionsassistenten 244.046,44 € 19.500,00 € 19.500,00 € 101002813321 Lernen plus gemeinnützige GmbH Schloss Schönefeld lnklusionsassistenten 151 .170,91 € 0,00€ 0,00€ 101002822161 META e.V. Verein für Familie, Bildung und Soziales lnklusionsassistenten 754.144,22 € 47.500,00 € 47.500,00 € 101002752841 Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH lnklusionsassistenten 708.207,02 € 56.700,00 € 56.700,00 € 101002748191 Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH lnklusionsassistenten 708.111 ,02 € 56 .600,00 € 56.600,00 € 101002785171 Malteser Hilfsdienst gemeinnützige GmbH lnklusionsassistenten 708.207,02 € 56 .700,00 € 56.700,00 € 101003208901 Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) Gemeinnützige Gesellschaft lnklusionsassistenten 529.098,63 € 0,00€ 0,00 € Gesamt 6.502.600,60 € 435.500,00 € 435.500,00 € 2017-09-27T17:26:58+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes