SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01 067 Dresden STAATSM1N1STER1UM DER FINANZEN Kleine Anfrage der Abgeordneten Franziska Schubert, Fraktion BÜND- NIS 90/DIE GRÜNEN Drs.-Nr.: 6/10637 Thema: Fortschrittsbericht „Aufbau Ost" 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Welche Titel hat die Staatsregierung im Haushaltsjahr 2016 in welcher Höhe für den Nachweis der zweckgerechten Verwendung von Solidarpaktmitteln gegenüber dem Stabilitätsrat für die Beurteilung des jährlichen Fortschrittes beim Aufbau Ost berücksichtigt (bitte nach Einzelplänen, Titel, Zweckbestimmung , SOLL und IST auflisten, sowie die Gesamtsumme der berücksichtigten Ausgaben nach Einzelplänen) Die berücksichtigten Ausgaben des Freistaates Sachsen sind ausweislich der lfd. Nr. 1 in Tabelle 4 des Fortschrittsberichtes für das Jahr 2016 mit dem Betrag von 2.525 Mio. EUR in die Berechnung der mit SoBEZ finanzierbaren lnfrastrukturinvestitionen eingeflossen. Die titelkonkrete Untersetzung des Betrages ist in der Anlage dargestellt. Mit freundlichen Grüßen ~7/,;(u-L Anlage Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) UK/21-FV 2010/17/10- 2017/44436 Dresden , l~. September 2017 Zertifikat seit 2013 audit berufundfamilie Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 351 564 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. "Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunoen . Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 1 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0101 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 120.000 157.488 0101 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 341.000 319.429 0104 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 20.000 46.956 Summe Einzelplan 01 481.000 523.873 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0201 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 78.600 72.481 0201 81271 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände sowie von sonstigen beweglichen Sachen 5.000 76 0201 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 125.200 222.483 0203 89362 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 167.000 0 0204 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 51.000 45.989 0207 81281 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 55.000 0 Summe Einzelplan 02 481.800 341.029 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0301 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 30.000 28.275 0301 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 236.000 216.034 0301 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 449.000 164.351 0303 81263 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen. 0 540.922 0303 88374 Zuweisungen an Kommunen für Modellvorhaben der Raumordnung sowie für Maßnahmen Impulsregion/Demografischer Wandel 520.000 3.557.982 0303 89374 Zuweisungen an Sonstige für Modellvorhaben der Raumordnung sowie für Maßnahmen Impulsregionen/Demografischer Wandel 0 235.307 0304 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 109.000 291.517 0304 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 235.000 420.716 0304 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 480.000 579.486 0307 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 25.000 20.219 0307 81253 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 0 0307 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 560.000 268.535 0310 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 18.000 19.560 0310 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 50.000 5.855 0310 81263 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 55.478 0310 81270 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 105.000 194.112 0310 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 135.000 34.584 0311 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 25.000 20.402 0311 81212 Ausstattung der Unterkunftsräume und Lehrsäle 25.000 40.322 0311 81213 Anschaffung von Unterrichtshilfen 41.000 44.425 0311 81268 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 40.000 45.652 0312 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 300.000 976.417 0314 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 530.000 964.552 0315 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 100.000 203.352 0315 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 6.000 0 0316 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 55.000 463.582 0317 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 265.000 93.879 0317 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 365.000 316.850 0317 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 135.000 106.190 0318 81261 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für den Katastrophenschutz 3.200.000 2.701.584 0318 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 50.000 29.793 0318 89362 Zuschüsse zur Förderung von Investitionen der Nachwuchsarbeit des Wasserrettungsdienstes und der Bergwacht 53.000 53.000 0318 89461 Zuschüsse für Investitionen an die im Katastrophenschutz mitwirkenden privaten Hilfsorganisationen 100.000 201.606 0319 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 320.000 1.274.499 0319 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 60.000 168.056 0319 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 85.000 86.537 0319 88309 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Brandschutz 0 -5 0319 88310 Zuweisungen für Investitionen an Landkreise und Kreisfreie Städte zur Errichtung von Leitstellen 0 714.030 0320 71290 Errichtung und Ertüchtigung von Basisstationen 0 265.664 0320 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 6.400.000 8.549.827 0320 81175 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 90.000 93.549 0320 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 8.000.000 18.977.755 0320 81202 Erwerb von Dienst- und Schutzkleidung 2.730.000 2.585.526 0320 81275 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 9.500 472.945 0320 81290 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 17.000.000 12.533.147 0320 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 8.725.500 14.389.199 0320 88190 Zuweisungen für Investitionen an die Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben 0 865.932 0320 88201 Zuweisungen für Investitionen gemeinsamer Einrichtungen der Länder 50.000 7.785 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 2 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0320 88390 Zuweisungen für Kommunen zur Einführung des Digitalen Sprech- und Datenfunksystems für Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) im Katastrophen- und Brandschutz 0 1.710.770 0320 89480 Zuschüsse an Verbände für Errichtung von Jugendverkehrsschulen sowie von Verkehrsübungsgeräten von Erwachsenen 70.000 71.134 0320 89498 Zuschuss für Investitionskosten 2.103.200 0 0321 89101 Zuschüsse für investive Zwecke - Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen 2.002.300 2.311.762 0322 88371 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 7.909.000 11.650.941 0322 88372 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000.000 2.337.333 0322 88398 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 1.227.004 0322 89370 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 1.000.000 992.307 0322 89371 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 3.500.000 2.020.773 0322 89372 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 2.000.000 823.209 0322 89373 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 6.000.000 2.114.411 0322 89398 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 700.000 0 0323 66303 Zinszuschüsse für Kommunaldarlehen 100.000 0 0323 66304 Zinszuschüsse für die Wohnraumförderung 5.000.000 8.500.000 0323 88302 Wiederverwendung der im Rahmen der Zwischenabrechnung für das Bund- Länder-Programm zur Förderung "Städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen" zurückgezahlten Fördermittel 0 248.501 0323 88305 Zuweisungen zur Unterstützung der Gemeinden bei der Unterbringung von Asylbewerbern und Flüchtlingen im Rahmen der Programme der Stadtentwicklung 4.000.000 1.987.351 0323 88308 Zuweisungen aus dem Landesprogramm zur Förderung des Rückbaus von Wohngebäuden 1.200.000 1.475.416 0323 88312 Zuweisungen zur Unterstützung von Maßnahmen des Städtebaus 1.000.000 3.011.216 0323 88313 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung städtebaulicher Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen 1.734.000 1.833.595 0323 88314 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes 44.202.000 41.278.424 0323 88315 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier" 10.302.000 8.588.775 0323 88317 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung aktiver Stadt- und Ortsteilzentren 14.066.000 12.106.719 0323 88318 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung kleinerer Städte und Gemeinden 8.176.000 7.548.260 0323 88319 Zuweisungen aus dem EU-Regionalfonds (EFRE) zur Förderung der städtischen Entwicklung mit besonders hohen regionalwirtschaftlichen Effekten, EU-Strukturfondsförderung 2000-2006 0 1.413 0323 88324 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Rückbau dauerhaft nicht mehr benötigter Wohnungen 14.030.000 6.510.555 0323 88325 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des Stadtumbaus - Teil Aufwertung von Stadtquartieren 45.762.000 54.225.945 0323 88326 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm zur Förderung des städtebaulichen Denkmalschutzes - Hochwasser 2010 560.300 455.576 0323 88327 Zuweisungen aus dem Bund-Länder-Programm für die Erhaltung von das Ortsbild prägenden Gebäuden einschließlich Kirchgebäuden 0 450.000 0323 88342 Zuweisungen zur Förderung der integrierten Stadtentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 15.710.700 73.212 0323 88343 Zuweisungen zur Förderung der integrierten Brachflächenentwicklung aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 6.428.600 0 0323 88402 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Wohnraumförderungsfonds Sachsen" 39.638.000 64.537.820 0323 89319 Landesprogramm zur Brachenrevitalisierung 10.000.000 7.520.804 0323 89323 Zuschüsse zur einkommensabhängigen Förderung des Mietwohnungsbaus 0 -363 0323 89325 Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Mietwohnungsförderung - Abwicklung 0 110.028 0323 89329 Zuschüsse für die Beseitigung und Behebung von Hochwasserschäden an Wohngebäuden 20.000 -242.032 0323 89334 Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen aus dem Landesprogramm Denkmalpflege 0 117.061 0323 89336 Zuschüsse zur Förderung des Denkmalschutzes 0 334.755 0323 89337 Zuschüsse zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von besonders hochwertigen und national wertvollen Kulturdenkmalen aus dem Sonderprogramm Denkmalpflege 8.000.000 7.968.768 0324 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 20.000 12.509 0325 81293 Erwerb von Hard- und Software 600.000 0 0325 81296 Erwerb von Hard- und Software 1.511.400 1.442.800 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 3 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0399 89199 Zuschüsse für investive Zwecke 700.000 994.032 Summe Einzelplan 03 311.777.500 330.229.766 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0401 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 55.000 51.616 0401 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 629.000 392.643 0404 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 40.000 0 0404 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 102.400 63.775 0404 81295 Erwerb von Hard- und Software 759.000 904.805 0404 81298 Erwerb von Hard- und Software 80.000 79.968 0404 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 883.000 845.725 0406 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 705.000 590.335 0406 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 3.809.900 2.903.886 0411 89101 Zuschüsse für Investitionen 1.500.000 1.500.000 0499 89199 Zuschüsse für Investitionen 10.427.100 4.109.381 Summe Einzelplan 04 18.990.400 11.442.134 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0501 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 130.000 178.805 0503 81288 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 125.000 218.346 0503 88353 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.357.100 0 0503 88391 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Förderung des Baus von allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen 39.000.000 43.625.432 0503 88398 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 219.413 0503 89353 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 500.000 0 0503 89391 Zuschüsse an private Träger zur Förderung des Baus von allgemein bildenden und berufsbildenden Schulen 1.000.000 6.252.690 0507 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 48.500 46.864 0507 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 121.500 245.107 0507 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 460.000 242.529 0508 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 15.000 14.993 0508 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 20.000 5.281 0508 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 110.000 39.962 0520 88383 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände zur Errichtung, Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen nach SächsFöSchulBetrVO 5.000.000 5.018.146 0520 88384 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 17.000.000 13.159.813 0520 89383 Zuschüsse für Investitionen an freie Träger zur Errichtung, Sanierung und Modernisierung von Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen und Einrichtungen nach SächsFöSchulBetrVO 0 17.595 0545 88372 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 50.000 0 0545 89372 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 100.000 0 0551 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 110.000 94.036 0551 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 17.000 14.970 0552 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 81.000 81.000 0552 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 14.000 15.054 0553 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 44.000 43.743 0553 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 9.000 7.193 0554 81152 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 38.000 33.612 0554 81183 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 19.000 16.806 0554 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 100.000 130.127 0554 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 29.668 0554 81252 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0554 81265 Erwerb von Geräten, Ausrüstungs- und Ausstattungsgegenständen 10.000 11.040 0554 81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 16.677 0554 81286 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 9.648 0555 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 65.500 65.207 0555 81260 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 16.000 10.343 0555 81265 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 13.000 12.807 0555 81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 0 0555 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 20.000 19.814 0560 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 15.000 12.880 0560 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 40.000 29.133 Summe Einzelplan 05 65.678.600 69.938.732 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0601 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 42.000 27.808 0602 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 290.000 405.773 0602 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 8.776.500 6.955.833 0604 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 102.000 96.113 0604 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 857.000 1.013.626 0605 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 270.000 452.287 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 4 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0605 81172 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen für die Arbeitsverwaltung 170.000 473.427 0605 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 347.600 419.844 0605 81271 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 830.000 1.265.214 0605 81272 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Arbeitsverwaltung 315.000 420.842 0605 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 90.000 17.072 0605 81274 Ausgaben für Sachinvestitionen der NSM-Behörden 515.500 434.170 0606 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 2.000 1.951 0607 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 5.000 1.271 0608 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 40.710 0609 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 16.000 18.254 0610 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 62.000 109.255 0611 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 2.000 1.540 0612 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 135.000 146.290 0613 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 23.700 70.360 0614 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 161.000 277.780 Summe Einzelplan 06 13.012.300 12.649.421 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0701 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 50.000 48.514 0701 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 355.000 339.356 0703 66202 Zinszuschüsse bei Darlehensprogrammen (GuW) 4.000.000 450.198 0703 81152 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen im Rahmen der Initiative "Schaufenster Elektromobilität" 0 1.881.061 0703 88302 Ausgaben für Einzelmaßnahmen am Sachsenring 2.200.000 574.400 0703 88353 "Digitale Offensive Sachsen" - Zuschüsse für Investitionen in Breitbandinternet und WLAN-Anschlüsse für Einrichtungen von Kommunen, des Freistaates Sachsen und privater Unternehmen 19.500.000 324.714 0703 88371 Zuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 49.192.800 36.530.076 0703 88403 Zuführungen an den "Fonds zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen" 0 79.047 0703 88405 Zuführungen an den Fusionsfonds 10.000.000 10.000.000 0703 89204 Innovative dezentrale Stromerzeugung und -speicherung 2.500.000 275.477 0703 89205 Kofinanzierung von Investitionen des EU-Förderprogramms ECSEL Mikroelektronik 10.000.000 3.023.312 0703 89252 Ausgaben für investive Maßnahmen im Rahmen der Initiative "Schaufenster Elektromobilität" 1.722.300 1.465.144 0703 89271 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 186.478.200 127.183.127 0703 89304 Zuschüsse für Investitionen zum Aufbau des Instituts für angewandte Softwareforschung 5.000.000 0 0703 89371 Förderprogramm "Regionales Wachstum" im Rahmen der GRW 10.000.000 10.709.600 0704 89101 Zuschüsse für Maßnahmen nach dem Regionalisierungsgesetz 37.986.300 67.051.553 0704 89102 Förderung des öffentlichen Personennahverkehrs 12.919.500 892.192 0704 89103 Förderung der Stadtbahnprojekte 18.960.000 9.457.171 0704 89104 Zuschüsse für Investitionen im Zusammenhang mit dem City-Tunnel Leipzig 0 545.963 0704 89105 Verbesserung des Eisenbahnverkehrs in Südwestsachsen 5.000.000 0 0704 89106 Verbesserung des Eisenbahnverkehrs in Ostsachsen 1.000.000 747.161 0704 89107 Zuweisungen für Investitionen im ÖPNV/SPNV 23.866.700 22.788.709 0704 89108 Zuweisungen für Investitionen zur Beseitigung von Schäden aus dem Hochwasser 2010 im ÖPNV/SPNV 0 -9.240 0704 89109 Förderung von Schmalspurbahnen 1.325.000 669.280 0704 89110 Sprungkosten zur Erhöhung der Geschwindigkeit auf 160 km/h auf der Ausbaustrecke Eisenbahn Knappenrode-Horka-Grenze 310.000 210.000 0704 89111 Wiederaufbau Weißeritztalbahn (Teilstück Dippoldiswalde bis Kipsdorf) 0 8.017.295 0704 89201 Ausgaben für den Lückenschluss Dampfbahn Muldenberg/Schönheide und die touristische Nutzung der Bahnstrecke von Schwarzenberg nach Annaberg- Buchholz 0 200.000 0704 89202 Förderung der Fahrgastschifffahrt und des Wassertourismus 1.000.000 0 0704 89361 Transeuropäische und Transnationale Verkehrsachsen 100.000 0 0706 74201 Errichtung und Unterhaltung von Anlagen der Telematik an Bundesfern- und Staatsstraßen sowie Planungen an sonstigen Straßen 530.000 411.739 0706 77002 Ausgaben Leerrohrsysteme für Breitbandverkabelung 100.000 0 0706 77075 Schallschutzmaßnahmen an bestehenden Staatsstraßen 150.000 42.448 0706 77175 Neubau / Verlegung mit Baukosten von mehr als 2.500,0 T€ 12.000.000 959.881 0706 77275 Neubau / Verlegung mit Baukosten bis 2.500,0 T€ 1.000.000 1.303.253 0706 77276 Ausgaben für die Wiederherstellung von Staatsstraßen nach dem Hochwasser 2010 2.500.000 -12.903 0706 77375 Verbesserung der Mobilitätssicherheit 500.000 0 0706 77475 Endfinanzierung der Maßnahmen aus dem EFRE-Programm Förderzeitraum 2007-2013 0 27.758.742 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 5 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0706 78005 Leistungen der LISt GmbH für die Sächsische Straßenbauverwaltung gemäß Geschäftsbesorgungsvertrag 2.500.000 2.500.273 0706 78071 Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. 4.750.000 7.319.902 0706 78072 Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. 9.610.000 12.833.273 0706 78073 Vergabe von Ingenieurleistungen u.ä. 11.500.000 14.913.485 0706 78075 Um- und Ausbaumaßnahmen einschließlich Ingenieurbauwerke mit Baukosten von mehr als 2.500,0 T€ 5.985.000 3.512.232 0706 78076 Ausgaben für die Projektsteuerung zur Wiederherstellung der Straßen aufgrund des Hochwassers 2010 0 129.941 0706 78084 Ausgaben für Lieferungen und Leistungen der betrieblichen Unterhaltung im Direktaufwand 9.023.100 4.032.615 0706 78175 Um- und Ausbaumaßnahmen mit Baukosten bis 2.500,0 T€ 1.600.000 5.426.894 0706 78184 Ausgaben für Lieferungen und Leistungen der baulichen Unterhaltung 2.400.000 3.172.808 0706 78275 Maßnahmen bei Kreuzungen von Staatsstraßen mit Eisenbahnen 210.000 1.739.116 0706 78276 Vergabe von Ingenieurleistungen u. ä. aufgrund des Hochwassers 2010 0 6.254 0706 78284 Maßnahmen der Instandsetzung 2.000.000 5.402.427 0706 78375 Maßnahmen der Erhaltung 20.215.000 19.961.115 0706 78475 Maßnahmen der Erneuerung, einschließlich Deckenbau 18.000.000 10.811.667 0706 78575 Bau von Radwegen 4.000.000 1.454.321 0706 78675 Erhaltung von Ingenieurbauwerken 19.855.100 14.669.564 0706 78775 Grunderwerb im Zusammenhang mit dem Bau der Staatsstraßen 1.500.000 1.738.580 0706 78875 Maßnahmen zum Umweltschutz, zur Landschaftspflege und Verkehrssicherungspflicht 500.000 349.802 0706 78975 Neu-, Um- und Erweiterungsbau kleinerer Betriebsanlagen (Streuguthallen u. ä.) 750.000 8.985 0706 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 211.000 75.272 0706 81173 Erwerb von Spezialfahrzeugen 30.000 0 0706 81184 Erwerb von Kraftfahrzeugen für den Betriebsdienst 1.200.000 1.591.852 0706 81186 Erwerb von Dienstfahrzeugen für die Autobahnmeistereien 18.800 0 0706 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 400.000 108.920 0706 81284 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen des Betriebsdienstes 850.000 831.706 0706 81286 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Autobahnmeistereien 6.600 808 0706 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 476.000 643.191 0706 88171 Ausgaben für Ingenieurbüroleistungen der DEGES 500.000 1.303.041 0706 88172 Ausgaben für Ingenieurbüroleistungen der DEGES und LISt GmbH 1.500.000 2.034.293 0706 88173 Ausgaben für Ingenieurbüroleistungen der DEGES und LISt GmbH 2.470.000 2.459.270 0706 88301 Kostenanteil des Landes an Kreuzungsmaßnahmen 30.000 0 0706 88302 Förderung Leerrohrsysteme für Breitbandverkabelung 100.000 0 0706 88315 Förderung des kommunalen Straßen- und Brückenbaus 9.008.500 6.915.929 0706 88317 Förderung Radverkehr einschließlich SachsenNetzRad 8.000.000 3.604.601 0706 88318 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des SachsenNetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit im Radverkehr 1.000.000 360.052 0706 88343 Förderung des kommunalen Straßenbaus aus Entflechtungsmitteln 74.758.500 99.856.863 0706 88375 Einstandspflicht für Abstufungen von Staatsstraßen 500.000 3.881.281 0706 88376 Zuweisungen an Kommunen zur Wiederherstellung der Straßeninfrastruktur aufgrund des Hochwassers 2010 3.385.100 5.430.724 0707 89302 Zuschüsse für Investitionen in überbetriebliche Berufsbildungsstätten 1.600.000 704.783 0710 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 21.800 19.000 0710 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 39.600 44.778 0710 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 46.200 34.387 0710 88351 Mittel zur Erhöhung des Folgenutzungsstandards nach dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung 15.000.000 11.276.874 0710 89151 Mittel zur Kofinanzierung der Grundsanierung nach dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung 13.360.000 15.321.500 0710 89251 Mittel zur Kofinanzierung des Verwaltungsabkommens zur Sanierung der sächsischen Wismut Altstandorte 8.000.000 9.000.000 0710 89301 Gefahrenabwehr im Altbergbau 4.300.000 15.177.600 0710 89303 Maßnahmen zur nachträglichen Wiedernutzbarmachung einschließlich des eingestellten Steinkohlebergbaus sowie Maßnahmen zur Bewältigung langfristiger Bergbaufolgen 360.000 84.488 0710 89304 Maßnahmen der Bergaufsicht und Langfristaufgaben bei eingestellten Bergbaubetrieben 20.000 0 0710 89351 Mittel zur Kofinanzierung der Gefahrenabwehrmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Grundwasseranstieg nach dem Verwaltungsabkommen zur Braunkohlesanierung 22.050.000 16.074.500 0712 88331 Zuweisungen an Kommunen zur Wiederherstellung der Straßeninfrastruktur 0 188.257 0712 89103 Zuschüsse an die SAB zur Rettung und Umstrukturierung von sächsischen Unternehmen 0 -14.138 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 6 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0712 89112 Zuschüsse zu Gunsten der von den Hochwasserschäden betroffenen kleinen und mittleren Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft 0 -222.078 0712 89211 Zuschüsse an private Unternehmen für das Sonderprogramm "Hochwasser" im Rahmen der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" 0 -12.000 0712 89314 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige (Bergschäden) 0 1.836.736 0712 89325 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für die Beseitigung der Hochwasserschäden bei der Weißeritztalbahn 0 7.045.362 0715 89201 Einzelbetriebliche Investitionsförderung 0 -321.222 0720 88301 Zuschüsse für Investitionen in den Breitbandausbau für Hochgeschwindigkeitsnetze 11.428.600 0 0720 88401 Zuführungen an den Nachrangdarlehensfonds II 12.000.000 30.000.000 0720 88403 Zuführungen an den "Darlehensfonds zur Markteinführung innovativer Produkte Sachsen" 4.408.100 17.449.000 0720 88466 Zuführungen an den "Mikrodarlehensfonds Sachsen III" 0 1.420.000 0720 89101 Förderung umweltfreundlicher Verkehrsträger 20.415.600 3.362.837 0720 89201 Einzelbetriebliche Investitionsförderung 1.810.600 0 0720 89203 Pilotlinien auf dem Gebiet der Key Enabling Technologies (KETs) 8.915.700 0 0720 89301 Prävention von bergbaulichen Risiken 6.273.700 2.849.670 0720 89302 Zukunftsfähige Energieversorgung in Unternehmen 4.518.100 927.265 Summe Einzelplan 07 773.656.500 705.245.926 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0801 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 146.000 235.287 0801 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 277.000 197.264 0803 89306 Zuschüsse für Maßnahmen zur Beseitigung von Hochwasserschäden in Jugendhilfeeinrichtungen 0 -613 0805 88355 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 1.000.000 4.053.054 0805 89155 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.000.000 1.260.901 0805 89255 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 2.000.000 3.350.853 0805 89355 Zuschüsse für Investitionen an freie Träger 10.805.500 1.876.608 0805 89455 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 2.500.000 113.671 0806 88353 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 300.000 177.159 0806 89151 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0 22.366.321 0806 89161 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 3.894.800 0 0806 89251 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 1.265.622 0806 89351 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 0 7.548.000 0806 89353 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland 10.026.300 22.106.198 0806 89461 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 110.528 0807 81156 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 80.000 0 0807 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 27.281 0807 81256 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren zum Um- und Aufbau klinischer Krebsregister 0 5.798 0807 89153 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.000.000 0 0807 89154 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 68.250.000 43.186.972 0807 89254 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 23.100.000 19.281.928 0807 89354 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 13.650.000 9.560.989 0808 89351 Zuschüsse für Tierschutzvereine 300.000 239.041 0810 89353 Zuschüsse für Investitionen zum Schutz vor häuslicher Gewalt und Menschenhandel 0 378.712 0840 89101 Investitionskostenzuschüsse und Bauunterhaltsleistungen 2.000.000 942.000 0850 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 21.000 18.344 0850 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 1.265.000 1.669.694 0850 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 253.000 126.526 0860 89101 Zuschüsse für Investitionen 300.000 300.000 Summe Einzelplan 08 142.168.600 140.398.139 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0901 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 32.000 30.633 0902 81251 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 10.000 0 0902 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 1.440.400 1.665.905 0902 89375 Zuschüsse für Investitionen 270.000 15.363 0902 89470 Zuführungen für Investitionen 80.000 105.363 0903 81295 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände für Pegelanlagen 185.000 203.670 0903 88310 Abfinanzierung nicht abgeschlossener kommunaler Projekte aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des Ländlichen Raums (ELER) - Förderzeitraum 2007-2013 0 93.084 0903 88361 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 17.500 0 0903 88372 Zuschüsse für Investitionen 1.100.000 209.418 0903 88387 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 10.000.000 1.882.710 0903 88388 Zuschüsse für Investitionen an Kommunen 0 42.368 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 7 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0903 88393 Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 52.991 0903 88396 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 22.853 0903 88397 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 584.800 101.240 0903 88401 Zuweisungen für Investitionen an das Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" 10.000.000 10.000.000 0903 88797 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 500.000 0 0903 89187 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen, Deichen und Talsperren sowie am Messpegelnetz 1.950.000 1.001.726 0903 89195 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen 557.000 631.031 0903 89197 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe zur Verbesserung des gewässerökologischen Zustandes 1.200.000 1.507.355 0903 89258 Zuschüsse und Zinsverbilligungszuschüsse zur Förderung von Investitionen 350.000 -7.184 0903 89297 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 0 396.796 0903 89361 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 22.500 167.320 0903 89379 Zuschüsse für Investitionen 600.000 618.558 0903 89388 Maßnahmen für Gefahrenabwehr im Rahmen der Altlastenfreistellung (0:100 Fälle) 1.000.000 1.047.392 0903 89393 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 4.000.000 5.615.000 0903 89396 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 7.647.200 29.985.000 0903 89397 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 940.400 154.353 0904 88301 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000.000 1.149.724 0904 88302 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände (Breitbandförderung) 948.300 0 0904 88701 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 7.000.000 6.538.971 0904 89109 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe für Wasserbaumaßnahmen 22.324.900 23.784.575 0904 89110 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe, Sonderrahmenplan präventiver Hochwasserschutz 5.800.000 5.668.488 0904 89301 Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 13.223.000 8.901.775 0906 89101 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe zur Wiederherstellung von Gewässern I. Ordnung einschl. Hochwasserschutzanlagen und Deichen sowie Talsperren im Ländlichen Raum 16.637.000 26.852.241 0907 88303 Investive Zuschüsse zur Umsetzung gebietsbezogener Hochwasserschutzmaßnahmen 0 124.643 0908 71171 Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern I. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (kleine Baumaßnahmen) 0 699.776 0908 71271 Hochwasserschutzinvestitionen an Gewässern I. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken (große Baumaßnahmen) 0 1.152.001 0909 88301 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 11.438.200 598.550 0909 88302 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände für Maßnahmen des Naturschutzes und der Forstwirtschaft 200.000 5.348 0909 89201 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen in den stärker entwickelten Regionen 6.623.200 4.092.946 0909 89202 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen in den Übergangsregionen 19.788.300 9.349.191 0909 89301 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für den Bereich LEADER 31.811.600 3.917.711 0910 88382 Zuschüsse für Investitionen - Kommunen 4.289.800 159.165 0910 88383 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.842.900 746.460 0910 89101 Zuschüsse für Hochwasserschutzinvestitionen an Staatsbetriebe für Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung einschl. Deiche und Rückhaltebecken 20.671.300 25.205.516 0910 89183 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 1.750.000 162.990 0910 89282 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 200.000 1.318.210 0910 89383 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 535.700 0 0911 81290 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 54.000 0 0911 89190 Zuschüsse für Investitionen an Staatsbetriebe zum Schutz und Wiederherstellung von Biodiversität und Ökosysteme 88.400 0 0911 89290 Zuschüsse für Investitionen - private Unternehmen 176.700 0 0912 71101 Landwirtschaftlicher Wegebau sowie sonstige fachspezifische kleine Baumaßnahmen 400.000 358.228 0912 81101 Erwerb von Dienstkraftfahrzeugen 284.000 322.505 0912 81102 Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen (Feldversuchswesen etc.) 360.000 326.443 0912 81177 Erwerb von landwirtschaftlichen Spezialfahrzeugen 250.000 31.021 0912 81183 Erwerb von Spezialfahrzeugen für Ausbildungszwecke 55.000 46.531 0912 81184 Erwerb von Spezialfahrzeugen für Ausbildungszwecke 35.000 0 0912 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 433.300 570.005 0912 81202 Ankauf von Besatzfischen 37.000 36.102 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 8 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 0912 81203 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen im Zusammenhang mit der Umsetzung der Verwaltungsreform/Standortkonzentration 211.200 9.466 0912 81273 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 57.500 5.134 0912 81277 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 120.500 220.408 0912 81278 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 8.000 0 0912 81280 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 20.000 0 0912 81281 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 64.500 28.247 0912 81283 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 15.000 12.567 0912 81284 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 30.000 44.948 0912 81291 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 31.476 0912 89392 Zuschüsse für Investitionen 251.800 0 0913 89371 Zuschüsse für Projektausgaben im Rahmen des EU-Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 11.027.400 2.074.947 0913 89471 Investive Projektausgaben staatlicher Projektträger im Rahmen des EU- Programms der grenzübergreifenden Zusammenarbeit Freistaat Sachsen - Tschechische Republik 20.000 212.473 0920 89151 Zuschüsse für Investitionen 8.431.000 10.431.000 0920 89152 Zuschüsse für Investitionen 5.421.000 6.521.000 0920 89153 Zuschüsse für Investitionen 100.000 100.000 0921 89160 Zuschüsse für Investitionen 3.200.500 4.000.000 0922 89170 Zuschüsse für Investitionen 440.000 443.488 0923 89160 Investive Zuschüsse für Produktabgeltungen an den Staatsbetrieb Sachsenforst 6.068.000 9.008.996 0923 89162 Investive Zuschüsse für die Unterhaltung von Kulturdenkmälern auf Staatsforstgrund 0 30.583 Summe Einzelplan 09 248.230.800 210.836.792 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1102 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 18.500 0 1102 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 126.000 111.608 Summe Einzelplan 11 144.500 111.608 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1201 81201 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen 0 19.762 1201 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 78.000 75.892 1202 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 20.000 0 1203 71274 Große Baumaßnahmen 8.000.000 3.753.520 1203 71275 Deutsches Zentrum für Neurodegenerative Erkrankungen (DZNE) 300.000 27.120 1203 89403 Zuschüsse für Sonderinvestitionen der MPG 8.300.000 7.170.000 1203 89404 Zuschüsse für Sonderinvestitionen der FhG 750.000 0 1203 89454 Zuschüsse für Investitionen 30.371.000 31.022.462 1203 89455 Zuschüsse für Investitionen 16.206.700 25.134.848 1203 89456 Zuschüsse für Investitionen 94.000 134.422 1203 89457 Zuschüsse für Investitionen 400.000 400.000 1203 89470 Zuschüsse für Investitionen 850.000 880.243 1203 89471 Zuschüsse für Investitionen 94.000 94.000 1203 89473 Zuschüsse für Investitionen 0 14.128.466 1203 89474 Zuschüsse für Investitionen 7.453.400 10.200.000 1203 89475 Zuschüsse für Investitionen 400.000 0 1203 89476 Zuschüsse für Investitionen 150.000 75.000 1204 89452 Zuschüsse an die sächsischen Studentenwerke für investive Maßnahmen der Ämter für Ausbildungsförderung 20.000 0 1205 88302 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 3.000.000 3.250.625 1205 88356 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 300.000 119.933 1205 88357 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 0 350.291 1205 88360 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 800.000 497.393 1205 88364 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und Gemeindeverbände 91.000 91.000 1205 88701 Zuweisungen für Investitionen an das Sächsische Industriemuseum 400.000 400.000 1205 89160 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 0 272.870 1205 89180 Zuschüsse für Investitionen 35.000 35.000 1205 89356 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 42.000 0 1205 89357 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 115.000 1205 89457 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 1.916.770 1205 89460 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen 0 156.847 1205 89461 Zuschüsse für Investitionen 300.000 300.000 1205 89466 Zuschuss für Investitionen 100.000 100.000 1205 89467 Zuschüsse für Investitionen 0 255.935 1207 71268 TU Dresden, Medizinische Fakultät, Nationales Centrum für Tumorerkrankungen 8.000.000 698.983 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 9 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1207 71368 TU Bergakademie Freiberg, Universitätsbibliothek/Hörsaalzentrum, Neuunterbringung 10.000.000 494.145 1207 81257 Beschaffung und Pflege von Softwarelizenzen 32.500 0 1207 89107 Zuschüsse für die Erstausstattung von Neu-, Um- und Erweiterungsbauten an Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten 1.200.000 0 1207 89108 Zuschüsse für die Beschaffung von Großgeräten an Universitätskliniken/Medizinischen Fakultäten 3.750.000 10.625.000 1207 89168 Zuschüsse für Investitionen an Medizinische Fakultäten 0 885.094 1207 89171 Zuschüsse für Investitionen 6.000.000 13.079.578 1207 89172 Zuschüsse für Investitionen 6.000.000 13.075.352 1207 89401 Zuschüsse für die Erstausstattung von Forschungsbauten an Hochschulen einschließlich Forschungsgroßgeräte gemäß Artikel 91b GG 5.765.000 4.689.689 1207 89402 Zuschüsse für die Beschaffung von Forschungsgroßgeräten an Hochschulen gemäß Artikel 91b GG 5.000.000 4.091.864 1207 89403 Zuschüsse für die Erstausstattung an Hochschulen im Rahmen des Hochschulbaus 7.000.000 2.569.544 1207 89404 Zuschüsse für die Beschaffung von Großgeräten an Hochschulen 3.050.000 2.111.590 1207 89451 Zuschüsse für Investitionen 0 35.000 1207 89452 Zuschüsse für Investitionen 2.000.000 0 1207 89453 Zuschüsse für Investitionen 500.000 109.328 1207 89455 Zuschüsse für Investitionen 0 88.451 1207 89460 Zuschüsse für Investitionen 1.211.800 0 1207 89462 Zuschüsse für Investitionen 0 230.000 1207 89466 Zuschüsse für Investitionen 1.340.000 1.507.201 1207 89468 Zuschüsse für Investitionen an Hochschulen 13.000.000 7.628.162 1207 89480 Zuschüsse für Investitionen 30.000 30.000 1207 89499 Zuschüsse für Investitionen 550.000 257.500 1207 89654 Zuschüsse für Investitionen 75.000 75.000 1208 89171 Zuschüsse für Investitionen 1.500.000 1.500.000 1208 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 4.000.000 4.000.000 1209 89171 Zuschüsse für Investitionen 1.500.000 1.500.000 1209 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 6.966.700 4.766.700 1210 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 1.081.200 1.081.200 1211 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 1.620.700 947.000 1212 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 627.600 627.600 1213 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 334.100 334.100 1214 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 859.100 859.100 1215 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 1.039.000 1.039.000 1216 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 867.400 867.400 1236 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 50.000 50.000 1237 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 97.000 97.000 1238 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 100.000 100.000 1239 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 118.600 118.600 1241 89401 Zuschüsse für Investitionen - Grundbudget 100.000 100.000 1250 89101 Zuschüsse für Investitionen 1.300.000 1.300.000 1271 89170 Zuschüsse für Investitionen 100.000 169.546 1271 89171 Zuschüsse für Investitionen 150.000 362.421 1279 89101 Zuschüsse für Investitionen 250.000 250.000 1285 89101 Zuschüsse für Investitionen 1.005.000 4.682.000 Summe Einzelplan 12 176.725.800 188.010.548 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1401 71151 Kleine Neu,- Um- und Erweiterungsbauten 745.000 843.615 1402 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 200.000 281.579 1402 71251 Brüssel Sachsen-Verbindungsbüro Sanierung Dach/Fassade Nutzbarmachung 4. Obergeschoss 0 151.839 1403 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 2.700.000 3.687.431 1403 71153 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.000.000 1.411.824 1403 71154 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 1.053.438 1403 71155 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 150.000 159.148 1403 71253 Dresden Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) 12.000.000 28.718.384 1403 71255 Dresden Sächsischer Staatsbetrieb Informatik Dienste Maßnahmen im Zusammenhang mit der Zentralisierung der Rechenzentren 0 138.630 1403 71353 Landesdirektion Sachsen Abschiebungshaft Bedarfsgerechte Unterbringung 0 43.576 1403 71355 Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste TBM 1: Erweiterung Serverkapazität mit Anpassung Gebäudeautomation; Standort Kamenz, Garnisonsplatz 10 TBM 2: Erneuerung Tertiärnetz; Standort Kamenz, Garnisonsplatz 10 TBM 3: Errichtung Backup-Standort LIT 2.100.000 1.575.943 1403 71451 Hoyerswerda Polizeirevier Hoyerswerda Neuunterbringung 1.100.000 2.072.708 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 10 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1403 71453 Leipzig Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) 7.000.000 39.444.326 1403 71551 Leipzig Polizeidirektion Leipzig und Polizeirevier Leipzig-Zentrum Neuunterbringung 1.800.000 328.164 1403 71553 Schneeberg, Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) 1.000.000 645.179 1403 71653 Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) bauliche Maßnahmen Interime 0 60.209.858 1403 71751 Polizeiverwaltungsamt Kampfmittelbeseitigungsdienst Kampfmittelzerlegeinheit Zeithain Munitionsvernichtungsplatz Jacobsthal Sofortmaßnahmen und Sanierung 500.000 894.559 1403 71753 Nardt Landesfeuerwehrschule Sachsen 1. BA: Neubau und Sanierung von Gebäuden 2. BA: Übungsflächen, Brandübungshaus 3. BA: Erweiterung für Fachbereich Katastrophenschutz 0 677.665 1403 71851 Döbeln Polizeirevier Döbeln Neuunterbringung 0 22.222 1403 71853 Chemnitz Landesdirektion Sachsen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (EAE) Standort Chemnitz, Adalbert-Stifter-Weg 25 5.000.000 777.582 1403 71951 Leipzig Polizeirevier Leipzig-Nord Neuunterbringung 2.000.000 48.915 1403 72253 Dresden Landesdirektion Sachsen Olbrichtplatz Herstellung Brandschutz 0 183.033 1403 72351 Schaffung erweiterter Ausbildungskapazitäten Polizeivollzugsdienst LG 1 bauliche Maßnahmen 0 8.715.248 1403 72751 Chemnitz Präsidium der Bereitschaftspolizei Standort Chemnitz Polizeifachschule Neubau Lehrsaalgebäude und Sportkomplex, Anpassung Altbau für Bereitschaftspolizeihundertschaften 0 66.307 1403 72851 Dresden Polizeidirektion Dresden Führungs- und Lagezentrum (FLZ) Schießgasse Neuunterbringung und Erweiterung 0 1.592.984 1403 72951 Dresden Landeskriminalamt Kriminalwissenschaftliches und -technisches Institut (KTI) Neuländer Straße 60 0 286.881 1403 73851 Dresden Landeskriminalamt Neuländer Straße 60 Leitungsnetz und Freianlagen 900.000 702.713 1403 74451 Plauen Polizeirevier Plauen Freiheitsstraße 2 Umbau und Sanierung 0 30.691 1403 74551 Dresden Präsidium der Bereitschaftspolizei Standort Dresden Stauffenbergallee 16 Innenausbau Hauptgebäude 0 1.846 1403 75451 Görlitz Polizeidirektion Görlitz Christoph-Lüders-Straße / Brunnenstraße Umbau und Sanierung 0 531.619 1403 75651 Zwickau Polizeidirektion Zwickau Polizeirevier Zwickau Lessingstraße 17 - 21 Sanierung und Erweiterungsneubau 7.000.000 227.209 1403 76051 Dresden Präsidium der Bereitschaftspolizei Standort Dresden Stauffenbergallee Neubau Raumschießanlage und Integrierte Aus- und Fortbildung 500.000 561.757 1403 76851 Dresden Polizeiverwaltungsamt Errichtung Service- und Logistikzentrum 5.500.000 2.106.296 1403 77151 Bautzen Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) Fortbildungszentrum Bautzen Sanierung und Neubau Objekt Kantstraße 25 1.000.000 7.363 1403 81254 Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen 0 15.601 1404 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 1.079.654 1404 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 230.013 1404 71153 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 500.000 178.400 1404 71251 Annaberg-Buchholz Finanzamt Magazingasse 16/ Klosterstraße 6-12 Bedarfsgerechte Unterbringung 1.000.000 687.700 1404 71351 Freiberg Finanzamt Konzentrierte Unterbringung 500.000 0 1404 71352 Dresden Ministerialgebäude des SMF Carolaplatz 1 Energetische Sanierung Dachgeschosse 500.000 6.134 1404 71353 Stolpen Burg Stolpen Werterhalt 100.000 229.995 1404 71451 Grimma Finanzamt Lausicker Straße Standorterweiterung 900.000 3.768.669 1404 71453 Dresden Großer Garten 8. BA: Beleuchtungsanlage 500.000 7.666 1404 71551 Zwickau Finanzamt Konzentrierte Unterbringung 3.000.000 803.900 1404 71553 Dresden Schloss und Park Pillnitz 1. BA: Wasserpalais, sonstige Baumaßnahmen 2. BA: Erschließung und Parkplatz 3. BA: Neues Palais 4. BA: Parkierung einschließlich Wegebeziehungen zum Schloss, Errichtung Funktionsgebäude 1.500.000 358.613 1404 71652 Chemnitz Behördenzentrum Brückenstraße 10/12 1. BA: Umgestaltung Kantinenversorgung 2. BA: Restleistungen 3. BA: Dachsanierung 4. BA: Rückbau Veranstaltungszentrum Forum 740.000 1.273.383 1404 71653 Dresden Großer Garten 5. BA: Bereich Gartenmeisterei 1.100.000 0 1404 71751 Leipzig Finanzämter Bedarfsgerechte Unterbringung Teilobjekt 1: Finanzamt Leipzig I, Wilhelm-Liebknecht-Platz 3-4 Teilobjekt 2: Finanzamt Leipzig II, Nordplatz 0 13.632 1404 71753 Augustusburg Schloss Augustusburg Torhaus 900.000 0 1404 71851 Bautzen Finanzamt Konzentrierte Unterbringung 0 158.955 1404 71853 Königstein Festung Königstein 6. BA 1. TBM: Festungsvorplatz 2. TBM: Außenanlagen 0 126.545 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 11 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1404 71953 Kohren-Sahlis Burg Gnandstein 1. BA: Südflügel 2. BA: Nordflügel, Anbau, Kemenate, Palas 3. BA: Instandsetzungsmaßnahmen, Verkehrssicherung 500.000 884.991 1404 72053 Moritzburg Schloss Moritzburg 7. BA: Ausstellungsbereiche, Entree 600.000 293.960 1404 72651 Pirna Finanzamt Neuunterbringung 4.800.000 8.089.107 1404 72653 Rammenau Schloss Rammenau 1. BA: Kavaliershaus Ost 2. BA: Meierhof 3. BA: Kavaliershaus West 0 880 1404 72853 Meißen Albrechtsburg Meißen TBM 1 bis 6 300.000 1.573.185 1404 72953 Königstein Festung Königstein 5. BA TBM 1: Westbebauung TBM 2: Magdalenenburg TBM 3: Friedenslazarett Werterhalt 3.020.000 2.127.969 1404 73053 Nossen Schloss Nossen Sanierung 150.000 244.816 1404 73153 Moritzburg Schloss Moritzburg Fasanenschlösschen 1. BA: Sanierung und Restaurierung 2. BA: Außenanlagen einschließlich Ingenieurbauwerke 650.000 772.167 1404 73353 Rammenau Schloss Rammenau 4. BA: Restarbeiten am Schloss 100.000 485.288 1404 73453 Dresden Großer Garten 4. BA: Instandsetzung, Parkeisenbahn 500.000 1.789.016 1404 73553 Niederwiesa Schloss Lichtenwalde Restleistungen TBM 1: nutzerneutrale Leistungen TBM 2: nutzerspezifische Leistungen 50.000 173.750 1404 73853 Colditz Schloss Colditz 4. BA: Innere Instandsetzung Fürsten-, Keller-, Kirchen- und Beamtenhaus 500.000 792.314 1404 74053 Rochlitz Schloss Rochlitz 3. BA: Nutzerspezifischer Ausbau Fürsten-, Quer- und Torhaus, Ingenieurbau Unterschloss, Parkplätze 50.000 117.870 1404 74153 Augustusburg Schloss Augustusburg 5. BA: Motorradmuseum, Sommerhaus 200.000 327.600 1404 74353 Nossen Kloster Altzella 1. BA: Sanierung und Umbau 200.000 213.941 1404 74553 Leisnig Burg Mildenstein 4. BA: Ausbau Herren- und Pagenhaus und Zwischenbau 0 936.477 1404 74653 Müglitztal Schloss Weesenstein 4. BA: Äußere und innere Sanierung Haupt- und Vorschloss 150.000 136.536 1404 74753 Dresden Schloss und Park Pillnitz 6. BA: Scheune und Schlossvorplatz, Erschließung, Umbau und Sanierung 350.000 1.110.921 1404 74853 Leisnig Burg Mildenstein 5. BA: Sanierung Außenanlagen, Restleistungen Kapelle, Werterhalt 650.000 658.671 1404 74953 Moritzburg Schloss Moritzburg 5. BA: Restleistungen Außenhautinstandsetzung, Innenausbau Schloss und Gastronomie 470.000 1.286.126 1404 75053 Heidenau Barockgarten Großsedlitz 3. BA: Friedrichschlösschen TBM 1: Gartenbereiche TBM 2: Friedrichschlösschen TBM 3: Wirtschaftsbereiche 550.000 1.376.872 1405 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 400.000 317.117 1405 71251 Meißen Fortbildungszentrum Siebeneichen Um- und Ausbau 500.000 84.313 1406 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.350.000 975.676 1406 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.000.000 1.534.258 1406 71252 Torgau Justizvollzugsanstalt Hafthaus für Sozialtherapie Umbau und Sanierung Neubau Sporthalle 200.000 1.052.031 1406 71451 Döbeln Amtsgericht Döbeln inkl. Zweigstelle Hainichen Rosa-Luxemburg-Straße 16 Bedarfsgerechte Unterbringung 1.500.000 194.088 1406 71551 Marienberg Amtsgericht Zschopauer Straße 31-33 Bedarfsgerechte Unterbringung 1.600.000 2.228.421 1406 71651 Leipzig Justizzentrum Bernhard-Göring-Straße Bedarfsgerechte Unterbringung 1. BA: Staatsanwaltschaft unter Berücksichtigung des gesonderten Vorhabens "Justizgeschichtlicher Erinnerungsort - ehem. Zentrale Hinrichtungsstätte der DDR" 7.900.000 1.139.925 1406 71652 Leipzig Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus Sanierung/Erweiterung Anstaltsmauer 0 203.569 1406 71751 Borna Amtsgericht Konzentrierte Unterbringung 2.500.000 357.272 1406 71851 Kamenz Amtsgericht Trockenlegung, Vorführzellen, Brandschutz, Verbindungsgang 0 116.436 1406 71951 Zwickau Landgericht Fassadensanierung 400.000 475.284 1406 72051 Staatsschutzsenat 0 3.849.683 1406 72352 Leipzig Justizvollzugsanstalt mit Krankenhaus Neubau Haftkrankenhaus 4.000.000 51.569 1406 72452 Bautzen Justizvollzugsanstalt Ost- und Westflügel Haus I Sanierung 0 356.033 1406 72551 Chemnitz Justizzentrum Chemnitz-Kaßberg Neubau im Rahmen eines ÖPP-Projektes 2.100.000 2.105.899 1406 72752 Bautzen Justizvollzugsanstalt Unterbringung Sicherungsverwahrung 0 140.397 1406 72952 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Reichenhainer Straße Neubau der Außenumwehrung einschl. Kfz-Schleuse und Torwache mit Besucherbereich, Schließfachgebäude 3.100.000 4.007.977 1406 73051 Grimma Amtsgericht Umbau und Sanierung Schloss Grimma 0 35.443 1406 73151 Freiberg Amtsgericht und Polizeirevier Beethovenstraße 8 Sanierung 2.000.000 437.535 1406 73752 Bautzen Justizvollzugsanstalt 1. BA: Anstaltsmauer Turm 1 bis 5 2. BA: Anstaltsmauer Turm 5 bis 9 Sanierung 0 134.630 1406 73952 Zwickau Neubau Justizvollzugsanstalt Zwickau-Marienthal 12.000.000 5.700.131 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 12 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1406 74152 Chemnitz Justizvollzugsanstalt Bereich Reichenhainer Straße Neubau offener Vollzug 4.000.000 1.648.501 1407 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 600.000 587.644 1407 71251 Bautzen Landesamt für Straßenbau und Verkehr Niederlassung Bautzen Behördenzentrum Käthe-Kollwitz-Straße 17 Haus 5 Bedarfsgerechte Unterbringung 2.600.000 3.187.909 1407 71351 Plauen Landesamt für Straßenbau und Verkehr Niederlassung Plauen Behördenzentrum Europaratstraße 9 Umbau 0 5.011 1407 72451 Dresden Landesamt für Straßenbau und Verkehr Unterbringung Zentrale 0 85.693 1407 88301 Zuweisung an die Landkreise für die Sicherung der Nutzungsfähigkeit der übereigneten Straßenmeistereigrundstücke 0 6.001.902 1408 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 200.000 1.072.639 1408 71651 Dresden Landesuntersuchungsanstalt Jägerstraße 10 1. BA: Ersatzneubau 2. BA: Rückbauten und Neuordnung Außenanlagen 500.000 0 1409 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 800.000 1.988.574 1409 71251 Wurzen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Förderzentrum Kantstraße Sanierung 400.000 926.470 1409 71651 Nossen Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Förderzentrum Neuunterbringung 5.000.000 425.660 1409 71751 Bad Reiboldsgrün Staatsbetrieb Sachsenforst Errichtung einer zentralen forstlichen Ausbildungsstätte 3.000.000 396.426 1409 71951 Staatsbetrieb Sachsenforst Forstbezirk 13 Konzentrierte Unterbringung 0 29.499 1409 72151 Moritzburg, SGV Landgestüt Moritzburg Standortentwicklung Neues Gestüt Sanierung, Neubauten, Außenanlagen 1. BA: Hengstparade- und Turnierplatz 2. BA: Errichtung Multifunktionsreithalle, stationäre Tribüne, Rückbau alte Reithalle 0 15.832 1409 72251 Pommritz Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Versuchsstation Neubau 0 1.400 1409 72351 Chemnitz Staatliche Betriebsgesellschaft für Umwelt und Landwirtschaft Gemeinsame Unterbringung am Standort Dresdner Straße 183 2.500.000 1.975.242 1409 72451 Pillnitz Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Behördenkantine und verschiedene Behördenunterbringungen 0 37 1409 72551 Pillnitz Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Einrichtung zur Durchführung einer überbetrieblichen Ausbildung (übA) Fachschule für Agrartechnik und Gartenbau Sanierung Wohnheim mit Außenanlagen 1.800.000 0 1409 72651 Köllitsch Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Einrichtung zur Durchführung einer überbetrieblichen Ausbildung (übA) Errichtung Lehrwerkstatt Milchkuhhaltung 2.500.000 400.387 1411 71251 Baumaßnahmen im Rahmen der Verlegung des Sitzes des Sächsischen Rechnungshofes nach Döbeln 0 185.320 1412 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 200.000 303.506 1412 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.100.000 931.299 1412 71252 Dresden Sächsische Staatstheater Staatsschauspiel Dresden (SSD) Großes Haus Theaterstraße 2 Umsetzung des Masterplanes 1.200.000 8.329.672 1412 71351 Bautzen Staatliche Studienakademie Laborgebäude 1.700.000 1.547.630 1412 71352 Dresden Sächsische Staatstheater Staatsoper Dresden (SOD) Theaterplatz 2 Sanierung 4.500.000 5.895.849 1412 71452 Dresden Staatliche Kunstsammlungen Wiederaufbau Dresdner Schloss 1. BA: Rohbausanierung und äußere Wiederherstellung 2. BA: Innenausbau als Museumskomplex darunter Fertigstellung Georgenbau 6.000.000 12.768.334 1412 71551 Riesa Staatliche Studienakademie Laborgebäude 0 106.794 1412 71652 Leipzig Staatliche Kunstsammlungen Dresden (SKD) Grassimuseum Staatliches Museum für Völkerkunde Leipzig Musikinstrumentenmuseum der Universität Leipzig Verbesserung der Klimasituation 0 7.383 1412 71752 Dresden Zwinger Sanierung in Abschnitten 2.410.000 2.170.647 1412 71951 Plauen Staatliche Studienakademie 5.000.000 2.481.955 1412 71952 Dresden Sächsische Staatstheater Wäscherei und Färberei 100.000 69.305 1412 72051 Breitenbrunn Staatliche Studienakademie Schachtstraße 128 Neubau betriebswirtschaftliches Labor 0 186.623 1412 72052 Dresden Sächsische Staatstheater Werkstattkomplex/ Probebühnenzentrum 500.000 0 1412 72152 Dresden, Sächsische Staatstheater Kostümfundus 500.000 101.161 1412 72352 Görlitz Naturkundemuseum konzentrierte Unterbringung 500.000 195.647 1412 73152 Dresden Sempergalerie Theaterplatz 1 Sanierung 7.000.000 4.924.043 1415 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.410.000 1.343.857 1415 71351 Großenhain Flugplatz vorgezogene Sanierungsleistungen, Altlastensanierung, Boden- und Grundwasserschutz, Entwässerung Nordfläche und Flugbetriebsfläche 2.800.000 912.544 1415 71551 Sanierung landeseigene Teiche 1.000.000 0 1415 71751 Dresden Blockhaus Neustädter Markt Sanierung 500.000 6.588 1415 71951 Grillenburg Sächsische Landesstiftung für Natur und Umwelt (LANU) Bedarfsgerechte Unterbringung 2.500.000 14.899 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 13 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1415 72451 Leipzig Wahren "Roter Stern" Altlastensanierung 0 61 1415 72751 Moritzburg Erhalt der Kulturlandschaft Entschlammung, Entlandung der Teiche 800.000 264.130 1415 81203 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für die Verwaltung und Bewirtschaftung der Liegenschaften 20.000 21.039 1415 89201 Zuschüsse an private Unternehmen für nutzerspezifische Einbauten in Mietobjekten 0 780.876 1420 71191 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 5.630.000 0 1420 71194 Kleine Baumaßnahmen 1.500.000 835.925 1420 71291 Ausarbeitung von Bauunterlagen für Staatliche Hochbaumaßnahmen und Beteiligung Freischaffender an den Aufgaben des Staatsbetriebes "Sächsisches Immobilien- und Baumanagement" 4.500.000 1.033.092 1420 71293 Große Baumaßnahmen 2.500.000 3.811.605 1420 71294 Schloss Moritzburg, 6. BA: Sanierung restliche Terrassenbereiche 0 783.382 1420 71391 Globalansatz für den Staatlichen Hochbau 10.000.000 0 1420 71393 Netzertüchtigung in Vorbereitung der SVN-Umstellung im Campus Regierungsviertel 0 833.677 1420 71394 TU BA Freiberg Wernerbau Sanierung 320.000 806.312 1420 71491 Gewährleistungen bzw. Leistungen der Leistungsphase 9 HOAI 0 86.423 1420 71494 Dresden Ministerialgebäude des SMS Albertstraße 8 Teilinnensanierung 1.900.000 1.562.714 1420 71594 TU Dresden Außenstelle Pirna-Copitz Abschluss Sanierung Haus 8111 200.000 149.222 1420 71691 Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammen- hang mit Baumaßnahmen 0 137.644 1420 71694 TU Dresden Toepler-Bau Deckensanierung 200.000 899.529 1420 71791 Entwicklung landeseigener Liegenschaften 0 181.635 1420 71794 Hochschule Mittweida Renovierung Haus 6, Fassade 300.000 61.286 1420 71891 Maßnahmen zur Vermeidung von Bewirtschaftungsmehrausgaben 0 3.458.062 1420 71991 Maßnahmen im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie des SIB 0 40.041 1420 72094 TU Dresden Juristische Fakultät von-Gerber-Bau Bergstraße 53 Brandschutzmaßnahmen 2.000.000 10.208 1420 72194 Schloss Colditz Terrassenhaus Statisch-konstruktive Sicherung der Gebäudehülle einschl. Dach 800.000 783.366 1420 72291 Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffizienz (Landesbau) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014- 2020 5.609.800 0 1420 88401 Zuführung an das Sondervermögen "Aufbauhilfefonds Sachsen 2013" 400.000 0 1421 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 2.800.000 4.014.577 1421 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 600.000 2.122.941 1421 71251 Infrastrukturmaßnahmen 0 819.067 1421 71352 Infrastrukturmaßnahmen für medizinische Fakultät 0 1.153.727 1421 71751 Biodiversitätszentrum Leipzig 2.000.000 612.816 1421 71951 Fakultät Erziehungswissenschaften Jahnallee Sanierung 10.300.000 8.783.856 1421 72151 Speisenversorgungszentrum Liebigstraße Umbau zur Teilbibliothek Medizin / life science / Mensa 500.000 3.703.979 1421 72252 Liebigstraße 26 / Johannisallee 28 1. BA: Umbau und Modernisierung Sektionsund Leichenaufbewahrungsräume der Institute für Pathologie und Rechtsmedizin 2. BA: Institute für Pathologie und Rechtsmedizin, Umbau und Modernisierung 0 652.378 1421 72552 Operative Kliniken Ausgewählte Zentrale Einrichtungen Liebigstraße Neubau 5.700.000 -24.586 1421 73151 Augustusplatz Neugestaltung und Sanierung TBM 1: Neubau Mensa 0 59.523 1421 73352 Institutsgebäude Liebigstraße 27 (Carl-Ludwig-Institut) Umbau und Modernisierung 1. BA: Grundsanierung Elt und Warmwasser 2. BA: Praktikalabore für Biochemie/Chemie und Physiologie 3. BA: sonstige Leistungen 0 610.759 1421 73452 Institut für Anatomie Liebigstraße 13 Modernisierung/Umbau Institutsgebäude 0 914.133 1421 73651 Augustusplatz Neugestaltung und Sanierung TBM 2: Umbau/Modernisierung Hörsaalgebäude 0 -20.000 1421 73652 Liebigstraße 19/21 Umbau Hautklinik zum Zentralen Forschungsgebäude 0 692.669 1421 73751 Augustusplatz Neugestaltung und Sanierung TBM 3: Neubau Institutsgebäude Grimmaische Straße TBM 4: Sanierung Hauptgebäude/Neubau Aula TBM 5: Sanierung/Umbau Seminargebäude Universitätsstraße 0 804.522 1421 73852 Abbruchmaßnahmen am Zentralstandort Liebigstraße 0 569.000 1421 73952 Ausbau Infrastruktur Medien für UKL 1.900.000 4.415.200 1421 74152 Erweiterung Haus 4 Angiologie 4.700.000 5.450.000 1422 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 3.700.000 4.593.029 1422 71152 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 250.718 1422 71252 Medizinische Fakultät Medizinisch-Theoretisches Zentrum II Neubau 0 193.824 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 14 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1422 71351 Fakultät Maschinenwesen Mollier-Bau George-Bähr-Straße 3 Sanierung 2.000.000 141.843 1422 71352 Universitätsklinikum Dresden Haus 21 bauliche Maßnahmen 1.600.000 2.700.000 1422 71651 Erweiterung Lehrerausbildung Weberplatz Sanierung 0 68.423 1422 71752 Universitätsklinikum Dresden Infrastruktur / Medienversorgung Erschließung gesamtes Betriebsgelände 3.885.000 2.456.605 1422 71852 Universitätsklinikum Dresden Haus 27 Diagnostisch-Internistisch- Neurologisches Zentrum Neubau 0 426.894 1422 71951 Beyer-Bau Sanierung und Umbau 0 1.356.325 1422 71952 Universitätsklinikum Dresden Haus 19 Umbau und Sanierung für zentrale Servicebereiche Diagnostisch- Internistisch-Neurologisches Zentrum und Operative Kliniken 0 47.782 1422 72051 Lehrgebäude Hettnerstraße Umbau und Sanierung 0 212.074 1422 72151 Georg-Schumann-Bau Münchner Platz Brandschutzmaßnahmen Stufe 2 1.500.000 355.703 1422 72251 Hochleistungsrechner / Speicherkomplex HRSK-II Nöthnitzer Straße Neubau 4.000.000 2.624.611 1422 72452 Medizinische Fakultät Haus 25 Laborsanierung 0 400.000 1422 72551 Infrastrukturmaßnahmen Kerngelände Zentrale Ver- und Entsorgung inkl. unterirdischem Kanalsystem, Außenanlagen, Stellplätze 6.100.000 6.056.961 1422 72552 Universitätsklinikum Dresden Haus 58 Erneuerung Steuer- und Regelungstechnik (DDC) 1.000.000 1.496.100 1422 72651 Fakultät Mathematik und Naturwissenschaften, Fachrichtung Physik Helmholtzstraße Ersatzneubau Institutsgebäude 9.000.000 11.642.181 1422 72751 Zentrum für Innovationskompetenz B CUBE (ZIK B CUBE) Neubau 0 4.466.991 1422 72851 Center for Advancing Electronics Dresden (CfAED) 0 8.878.100 1422 73051 Botanischer Garten 1. BA 0 26.404 1422 73251 Institut für Automobiltechnik Dresden (IAD) Fahrzeugtechnisches Versuchszentrum August-Bebel-Straße 30/32 2. BA: Umbau und Sanierung Prüfstandshallen 3. BA: Simulatorhalle 0 14.244 1422 73451 Physikgebäude Haeckelstraße Umbau und Modernisierung 1. BA: Teile B- und C-Flügel 2. BA: Höchstleistungsrechner 3. BA: Restliche Teile des B- und C- Flügels, Flügel A und D und Trefftz-Bau 0 93.803 1422 73951 Fritz-Foerster-Bau Mommsenstraße 6 Umbau und Sanierung 10.000.000 2.499.787 1422 74051 Fakultät Elektro- und Informationstechnik Barkhausen-Bau Institutsgebäude Sanierung, Umbau und Modernisierung 0 1.643.647 1422 74351 Fakultät Bauingenieurwesen Schumannstraße 7a Hallenkomplex 2. BA Neubau 2.000.000 617.043 1422 89401 Zuschüsse an das Studentenwerk Dresden zur Modernisierung und zum Umbau der Mensa Bergstraße 47 3.000.000 66.159 1423 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 200.000 1.536.403 1423 71451 Zentrale Universitätsbibliothek Konzentrierte Unterbringung 15.000.000 8.950.878 1423 71851 Forschungsvorhaben Materials, Architectures & Integration of Nanomembranes (MAIN) Neubau 12.000.000 8.643.764 1423 71951 Infrastrukturmaßnahmen 1.500.000 2.013.553 1423 72151 Institut für Strukturleichtbau Zentrum für Leichtbautechnologien - Strukturleichtbau und Kunststoffverarbeitung (MERGE) Neubau 2. BA: Labore 0 274.806 1424 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.200.000 1.926.171 1424 71451 Clemens-Winkler-Bau Fakultät für Chemie und Physik Bedarfsgerechte Unterbringung 0 525.781 1424 71551 Schlossplatzquartier Unterbringung Fakultät Wirtschaftswissenschaften und Internationales Universitätszentrum Sanierung/ Neubau 2.300.000 566.616 1424 71751 Zentrum für effiziente Hochtemperatur-Stoffwandlung (ZeHS) Erstunterbringung 0 420.600 1424 71951 Erschließung/ Infrastruktur 300.000 325.693 1425 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 246.776 1425 71251 Zentral- und Seminargebäude Listplatz / Hochschulstraße 1. BA: komplexe Sanierung / Umnutzungsmaßnahmen 2. BA: nutzerspezifische Umbauten 3. BA: Umwidmung im Bereich Ingenieurwissenschaften und Hochschulbibliothek 500.000 205.820 1425 71351 Lehr- und Laborgebäude Strehlener Straße / Andreas-Schubert-Straße Neubau für Hörsaal, PC-Pool, Baustofftechnik 0 5.355 1426 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 1.100.000 1.951.953 1426 71251 Infrastrukturmaßnahmen 0 366.764 1427 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 1.600 1427 71351 Halle für großflächige Versuchsaufbauten und Schwerlastlabore 3.600.000 748.428 1427 71451 Fakultät für Mathematik, Physik, Informatik Forschungsgebäude für Institut für Lasertechnik Neubau 4.600.000 7.138.721 1428 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 600.000 588.654 1428 71351 Lehrgebäude Scheffelstraße 39 Grundsanierung (innen) 0 93.192 1428 71551 Institutsgebäude Technikum II Äußere Schneeberger Straße 5 Ersatzneubau 0 388.768 Anlage zur Antwort der Kl. Anfrage 6/10637 Angaben in EUR 15 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1428 71851 Fakultät Automobil- und Maschinenbau Vertiefungsrichtung Leder- und Textiltechnik Unterbringung 3.000.000 630.614 1429 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 400.000 864.644 1429 71851 Zittau Lehr- und Verwaltungsgebäude Haus Z 1 Umbau und Modernisierung 2.400.000 3.464.022 1430 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 100.000 0 1431 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 0 198.163 1432 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 300.000 249.730 1433 71151 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten 400.000 0 1440 71291 Ausarbeitung von Bauunterlagen für Staatliche Hochbaumaßnahmen und Beteiligung Freischaffender an den Aufgaben des Staatsbetriebes "Sächsisches Immobilien- und Baumanagement" 5.000.000 2.936.176 1440 71391 Globalansatz für den Staatlichen Hochbau 11.600.000 0 1440 71491 Gewährleistungen bzw. Leistungen der Leistungsphase 9 HOAI 0 68.959 1440 71691 Leistungen aufgrund von gerichtlichen Entscheidungen oder Prozessvergleichen sowie außergerichtlichen Vergleichen oder Anerkenntnissen im Zusammen- hang mit Baumaßnahmen 0 184.900 1440 71791 Globalansatz Hochschulbau für Infrastruktur und wissenschaftliche Projekte aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014-2020 23.218.700 0 1440 71891 Errichtung IP - gestützter Kommunikationsanlagen und damit zusammenhängende Netzertüchtigungen an Hochschulen 2.500.000 5.179.861 1440 72291 Globalansatz für Maßnahmen der Energieeffizienz (Hochschulbau) aus Mitteln des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung - Förderzeitraum 2014- 2020 16.348.200 0 Summe Einzelplan 14 402.926.700 433.162.825 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 1503 81298 Erwerb von Hard- und Software für ausgewählte Projekte 0 321.836 1503 81299 Erwerb von IT-Infrastruktur und IT-Verfahren 460.000 31.842 1503 88314 Verstärkungsmittel für Investitionen 40.000.000 0 1503 88315 Zuschüsse an Kommunen für Infrastrukturinvestitionen 17.500.000 0 1503 89198 Zuführungen an Staatsbetriebe für Investitionen im Rahmen der Einführung des NSM 1.205.000 286.929 1503 89301 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 0 -8.358 1503 89451 Zuschüsse für Investitionen 1.470.000 1.370.379 1507 88314 Verstärkungsmittel für Investitionen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz 50.000.000 0 1521 83101* Kapitalzuführungen an Beteiligungsunternehmen (Teilansatz) 1.480.711 1521 86101* Darlehen an Beteiligungsunternehmen (Teilansatz) 1.619 1521 89101 Zuschüsse für Investitionen an Beteiligungsunternehmen 11.597.000 11.521.288 1530 88301 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Schulhausbau 15.000.000 14.922.938 1530 88303 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Wasserversorgung, Abwasserentsorgung und Wasserbau sowie Boden- und Grundwasserschutz 10.000.000 5.435.136 1530 88304 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Straßenbau 30.000.000 50.136.391 1530 88305 Zuschüsse aus dem Landesprogramm zur Brachenrevitalisierung 5.000.000 2.978.215 1530 88306 Zuweisungen zur Sicherung, Nutzbarmachung, Erhaltung und Pflege von Kulturdenkmalen 5.000.000 5.032.631 1530 88307 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Krankenhausbau (Einzelförderung) 15.000.000 15.000.000 1530 88309 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen zur Sanierung und Modernisierung von Kindertagesstätten 5.000.000 5.826.653 1530 88311 Investive Schlüsselzuweisungen an die kreisangehörigen Gemeinden 101.056.700 102.819.199 1530 88312 Investive Schlüsselzuweisungen an die Landkreise 17.450.900 17.951.246 1530 88313 Investive Schlüsselzuweisungen an die Kreisfreien Städte 164.515.100 164.396.036 1530 88314 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Brandschutz 21.000.000 20.285.773 1530 88315 Investive Zuweisungen zum Ausgleich besonderen Bedarfs 10.000.000 450.000 1530 88316 Zuweisungen für Investitionen an die Kommunen für Hochwasserschutz 4.000.000 2.301.970 Summe Einzelplan 15 525.254.700 422.542.435 * Vgl. Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ 2016, S. 14, Fn. 11 Kapitel Titel Zweckbestimmung Soll 2016 Ist 2016 Summe aller Einzelpläne 2.679.529.200 2.525.433.228 06-10637 06-10637 Anlage Tabelle1 2017-09-26T16:23:50+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes