STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10650 Thema: Nachfrage zu Drs. 6/10358: Fehlerhafte Daten im Ausländerzentralregister (AZR) Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „Vorbemerkung: In der Antwort auf Frage 5 heißt es: ,Die Datensätze, deren Inkonsistenzen zum Stand 31. Mai 2017 in der Zuständigkeit der sächsischen Ausländerbehörden liegen, wurden den jeweiligen Behörden in Listenform zur Verfügung gestellt. Seitens des Sächsischen Staatsministeriums des Innern wurde eine Prüfung und ggf. Korrektur der Datensätze durch die zuständigen Ausländerbehörden veranlasst .'" Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele Datensätze stehen auf diesen Listen und wie viele natürliche Personen sind davon betroffen? (Bitte — wenn möglich — aufschlüsseln nach den einzelnen Behörden!) Die den sächsischen Ausländerbehörden zur Verfügung gestellten Listen aus dem Ausländerzentralregister (AZR) enthalten insgesamt 3.539 Datensätze . Betroffen sind davon insgesamt 3.313 Personen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 24a-1053/37/8 Dresden, 5. September 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Die Verteilung der jeweiligen Datensätze auf die einzelnen Behörden stellt sich wie folgt dar: Behörde Datensätze Zentrale Ausländerbehörde 18 Landkreis Zwickau 187 Landkreis Görlitz 291 Landkreis Leipzig 199 Landkreis Mittelsachsen 256 Landkreis Nordsachsen 155 Landkreis Bautzen 260 Erzgebirgskreis 203 Landkreis Meißen 174 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 241 Vogtlandkreis 265 Stadt Chemnitz 217 Stadt Dresden 563 Stadt Leipzig 510 Gesamt 3.539 Behörde Personen Zentrale Ausländerbehörde 14 Landkreis Zwickau 183 Landkreis Görlitz 266 Landkreis Leipzig 192 Landkreis Mittelsachsen 243 Landkreis Nordsachsen 148 Landkreis Bautzen 251 Erzgebirgskreis 178 Landkreis Meißen 165 Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge 222 Vogtlandkreis 246 Stadt Chemnitz 199 Stadt Dresden 534 Stadt Leipzig 472 Gesamt 3.313 Frage 2: Sind der Staatsregierung fälle über die Frage 1 hinaus bekannt, wenn ja bitte analog antworten? Der Staatsregierung sind nach Beteiligung der Landesdirektion Sachsen und der unteren Ausländerbehörden keine weiteren Fälle bekannt. Seite 2 von 3 STAATSIVILNISTERIUM DES INNERN Freistaat SACHSEN Frage 3: Mit welchem Verfahren werden die verschiedenen Datensätze der jeweiligen Behörden miteinander verglichen und Unstimmigkeiten festgestellt? Die Identifizierung der Datenprobleme und Feststellung inkonsistenter oder unplausibler Datensätze im AZR erfolgte durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als Registerbehörde. Zur Aufdeckung der wichtigsten Datendefizite bei Ausreisepflichtigen im AZR wurden zunächst innerhalb des BAMF bekannte Probleme identifiziert und kategorisiert. Mit Blick auf das Ziel, die Datenqualität im AZR schnell und effektiv zu verbessern, wurden die Datensätze im AZR im Hinblick auf die ermittelten Fehler, Auffälligkeiten und Inkonsistenzen geprüft, weitgehend quantifiziert und entsprechend ihrer Größenordnung priorisiert. Wo eine Quantifizierung nicht möglich war, wurde eine qualitative Einschätzungzd s Problems vorgenommen. / Die id ' ritifizierten Datenprobleme wurden dann nach den Qualitätskategorien Korrektheit , Aktualität, Konsistenz und Eindeutigkeit, Konformität nach Standards sowie Vollständigkeft systematisiert und anschließend den Ländern zur Verfügung gestellt. Mit freunplichen Grüßen Mews Ulbig Seite 3 von 3 2017-10-06T08:41:31+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes