STAATSMINI STERI UM
DES INNERN

SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN
01095 Dresden

Präsidenten des Sächsischen Landtages
Herrn Dr. Matthias Rößler
Bernhard -von -Lindenau -Platz 1
01067 Dresden

Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion
Drs.-Nr.: 6/10651
Thema: Device Watch — Einsatz von Überwachungssoftware bei der

Polizei

Sehr geehrter Herr Präsident,

den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt:

„Device Watch ist eine Software zur Überwachung, ob beispielsweise

versteckt Daten von einem Rechner auf einen USB-Stick abfließen."

Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich
die Kleine Anfrage wie folgt:

Vorbemerkung:

Der Beantwortung der Fragen 1 bis 3 sei vorangestellt, dass die Anwendung
DeviceWatch keine Überwachungssoftware im Sinne der inhaltsbezogenen,
informationellen Überwachung von Nutzern ist und betrieblichen Zwecken
sowie der Gewährleistung von Datenschutz und Informationssicherheit
dient. Die Anwendung DeviceWatch befasst sich mit der Kontrolle von
Schnittstellen und Wechsellaufwerken an Arbeitsplatzcomputern zur Umsetzung
 von Maßnahmen zur Sicherstellung der Informationssicherheit. Mit
dieser Anwendung ist die benutzerbezogene Freigabe von Schnittstellen (z.
B. USB) oder Wechsellaufwerken (CD, DVD) möglich.

Frage 1:
Wird Device Watch oder eine ähnliche Software bei der sächsischen
Polizei eingesetzt?

Ja, das Produkt DeviceWatch wird eingesetzt.

Freistaat

SACHSEN

Der Staatsminister

Aktenzeichen
(bitte bei Antwort angeben)
34-1053/36/24

Dresden, 5. Oktober 2017

Hausanschrift:
Sächsisches Staatsministerium
des Innern
Wilhelm-Buck-Str. 2
01097 Dresden

Telefon +49 351 564-0
Telefax +49 351 564-3199
www.smi.sachsen.de

Verkehrsanbindung:
Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien
 3, 6, 7, 8, 13

Besucherparkplätze:
Bitte beim Empfang Wilhelm-
Buck-Str. 2 oder 4 melden.



STAATSM1N1STER1UM
DES INNERN

Frage 2:
Falls Ziffer 1 bejaht wird: Welche Anwendungsbereiche hat Device Watch oder
eine ähnliche Software bei der sächsischen Polizei? Werden alle Dienstrechner
damit geschützt, und wenn nicht nach welchen Kriterien werden die geschützten
Rechner ausgewählt?

Auf die Ausführungen in der Vorbemerkung wird verwiesen. Die Anwendung wird
grundsätzlich auf jeden Arbeitsplatzcomputer im Datennetz der sächsischen Polizei
installiert. Ausnahmen sind nur zulässig, wenn technisch der Betrieb der Anwendung
nicht möglich ist (z. B. durch Inkompatibilitäten mit anderen Softwareprodukten).

Frage 3:
Falls Ziffer 1 bejaht wird: Welche Kosten entstehen durch den Erwerb der Lizenz
und wel9he sonstigen Kosten?

Die Po zei de Freistaates Sachsen hat Lizenzen für maximal 13.500 Arbeitsplatzcomputer
 rworiben. Hierfür wurden einmalig 580 T€ aufgewendet. Die jährlichen Wartungs
 , ostO belaufen sich zurzeit auf ca. 70 -FE.

Mit fitundlichen Grüßen

U
Markus Ulbig

Freistaat

SACHSEN

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		2017-10-06T08:44:10+0200
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