STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Der Staatsminister SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Postfach 100 948 1 01076 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Annekatrin Klepsch, Fraktion DIE UNKE Drs.-Nr.: 6/1072 Thema: Brandschutz-Auflagen an den Hochschulen in Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) L/K/46-B 2000/1/15/59-2015/13861 Dresden, J.£. März 2015 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Fragei: Für welche Hochschulgebäude in Verwaltung des Sächsischen Immobilien- und Baumanagements liegen Brandschutzgutachten vor? (Bitte nach Hochschulen auflisten.) Nach Sächsischer Bauordnung muss für Bauvorhaben an Gebäuden der Gebäudeklasse 4 und 5 und bei allen Sonderbauten (in der Regel sind die Bauvorhaben der Hochschulen hier einzuordnen) ein Brandschutznachweis erstellt werden. Dieser Brandschutznachweis bedarf der Prüfung durch einen Prüfingenieur für Brandschutz. Für jede Neubau-, Umbau- oder Erweiterungsmaßnahme sowie für umfangreiche Sanierungsmaßnahmen, die durch die sächsische Bauverwaltung an Hochschulgebäuden durchgeführt werden bzw. durchgeführt wurden, liegt jeweils ein Brandschutzgutachten vor. Hausanschrift; Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Carolaplatz 1 01097 Dresden Telefon +49 361 664 4000 Telefax +49 351 564 4009 minister@smf.sachsen.de* www.smf.sachsen.de Verkehrsverbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7, 8 Haltestelle Carolaplatz Für Besucher mit Behinderungen befinden sich Parkplätze im Innenhof. Bitte beim Pförtnerdienst melden. *Kein Zugang für verschlüsselte elektronische Dokumente. Zugang für qualifiziert elektronisch signierte Dokumente nur unter den auf www.smf.sachsen.de/eSignatur.html vermerkten Voraussetzunqen. STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACH SEM Im Bereich der Hochschulen werden gegenwärtig ca. 570 im Eigentum des Freistaates Sachsen befindliche Gebäude durch den Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement bewirtschaftet. Eine Recherche in den Bau- und Objektakten nach den vorliegenden Brandschutzgutachten erfordert einen hohen Zeit- und Verwaltungsaufwand. Es ist davon auszugehen, dass ein Rechercheaufwand pro Akte von ca. 30 Minuten, somit insgesamt für alle Akten von 285 Stunden entsteht. Eine Beantwortung der Frage ist in der Antwortfrist mit zumutbarem Aufwand nicht möglich. Frage 2: Für welche Gebäude der staatlichen Hochschulen existieren Brandschutzauflagen, mit welchen finanziellen Anforderungen und mit welcher zeitlichen Fristsetzung? (Bitte nach Hochschulen auflisten.) Brandschutzauflagen ergeben sich zum einen aus den Brandschutzgutachten (siehe Frage 1) sowie aus Brandschutznachweisen bzw. Gutachten innerhalb von Genehmigungsverfahren für Bauvorhaben. Sie entstehen zum anderen auch aus regelmäßigen Brandschutzbegehungen mit der Feuerwehr, aus regelmäßig wiederkehrenden Prüfungen bei Sonderbauten. Sie können sowohl aus organisatorischen als auch aus baulichen Maßnahmen bestehen. Weiterhin kann es für Gebäude mit älteren Brandschutznachweisen durch Nutzungsänderungen oder durch Gesetzesänderungen zu neuen Brandschutzauflagen kommen. Diese Auflagen werden in der Regel im Rahmen des Bauunterhaltes eingeordnet, alternativ auch als kleine Baumaßnahmen. Der Umfang an vorhandenen Brandschutzauflagen ist unübersichtlich groß. Eine landesweite Erfassung für die Hochschulen ist in der gesetzten Zeit nicht zu bewältigen. Zum Aufwand wird auch auf die Ausführungen zur Frage 1 verwiesen. Frage 3: Welche Maßnahmen zur Behebung von Brandschutzmängeln an den Hochschulen und in welchem finanziellen Umfang sind im Haushaltsentwurf 2015/16 sowie in der Mittelfristigen Finanzplanung vorgesehen? (Bitte nach Hochschulen auflisten.) Seite 2 von 5 STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Die Angaben sind den nachfolgenden Tabellen - getrennt nach Große Baumaßnahme (GBM) und Kleiner Baumaßnahme (KBM) - zu entnehmen. Maßnahmen für den Brandschutz sind dabei jeweils Anteile innerhalb der aufgeführten Vorhaben. Große Baumaßnahmen: Kap. Hochschule Maßnahme Mittel 2015 in T€ Mittel 2016 in T€ Mittel 2017ff in T€ Bemerkungen 1420 TUBAF Sanierung Werner-Bau 1.000 320 Als Brandschutzmaßnahme Einbau eines Sicherheitstreppenhauses zur Fluchtwegsicherung sowie Sanierung Abwasserleitung. 1424 TUBAF Clemens-Winkler-Bau Sanierung, bedarfsgerechte Unterbringung Chemie und Physik EFRE EFRE EFRE Im Rahmen der Generalsanierung werden brandschutztechnische Mängel behoben. 1422 TU Dresden Fak. Maschinenwesen, Mollier-Bau George-Bähr-Straße 3 Umbau und Sanierung 700 2.000 15.800 Im Rahmen der GBM werden bestehende brandschutztechnische Mängel mit behoben. Mittelangaben beziehen sich auf GBM. 1422 TU Dresden Beyer-Bau Umbau und Sanierung 200 2.500 44.970 Im Rahmen der GBM werden bestehende brandschutztechnische Mängel mit behoben. Mittelangaben beziehen sich auf GBM. Keine Angaben im HH-Plan, da Finanzierung über EFRE erfolgen soll. 1422 TU Dresden Georg-Schumann-Bau Münchner Platz Brandschutzmaßnahmen 800 1.500 2.600 1429 HS Zittau/ Görlitz Zittau Umbau Modernisierung Lehr- und Verwaltungsgebäude Haus Z1 4.000 2.400 Im Rahmen der GBM werden bestehende brandschutztechnische Mängel mit behoben. Mittelangaben beziehen sich auf GBM. Seite 3 von 5 STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Freistaat SACHSEN Kleine Baumaßnahmen innerhalb der Plafonds für die Hochschulen Kap. Hochschule Maßnahme Mittel 2015 in T€ Mittel 2016 in T€ Mittel 2017ff in T€ Bemerkungen 1421 Uni Leipzig Sportwissensch. Fakultät, Haus 1; Brandschutz 300 500 1421 Uni Leipzig Schwimm- und Sprunghalle; Brandschutzmaßnahmen 200 752 1422 TUD Bürogebäude Strehlener Straße 22 - 24, Sanierung EG und 7.OG 250 Im Rahmen der KBM werden im 7.OG bestehende brandschutztechnische Mängel behoben. Mittelangaben beziehen sich auf gesamte KBM. 1422 TUD Hülße-Bau, Erneuerung Brandmeldeanlage 300 600 1422 TUD Hörsaalzentrum Brandschutz 400 510 zusätzliche Brandschutzmaßnahmen wegen erweiterter Nutzung 1422 TUD A.-Schubert-Bau, Brandschutz bis 5. OG 180 51 1422 TUD Marschnerstraße, Windkanal, Sanierung Dach und Brandschutz 300 210 Im Rahmen der KBM werden bestehende brandschutztechnische Mängel behoben. Mittelangaben beziehen sich auf gesamte KBM. 1423 TU Chemnitz Straße der Nationen 62 -64, Ertüchtigung Chemielabore 60 293 brandschutztechnische Mängel beheben 1423 TU Chemnitz Thüringer Weg 5, Brandschutzertüchtigung 50 340 1425 HTW Dresden Laborgebäude Erneuerung Betriebstechnik 600 Die Erneuerung der Betriebstechnik beinhaltet auch Maßnahmen/Leis-tungen Brandschutz. Mittelangaben beziehen sich auf gesamte KBM. 1428 WHZ Zwickau, Haus 5 Campus Stadtzentrum, Peter-Breuer-Straße 3 122 1432 Hochschule f. Musik und Theater Leipzig Brandschutzmaßnahmen entsprechend Konzept 95 275 1432 Hochschule f. Musik und Theater Leipzig Konzertsaal, Erneuerung Fassade 725 100 Fassade ist aus Brandschutzgründen zu erneuern. Seite 4 von 5 STAATSMINISTERIUM DER FINANZEN Mit freundlichen Grüßen P/of.l)r/Georg Unland // Seite 5 von 5