STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Freistaat SACHSEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Sebastian Wippel, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10720 Thema: Einsatztraining der sächsischen Polizei im Jahr 2016 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Es wird im Zusammenhang mit der Beantwortung der Fragen 1 bis 4 darauf hingewiesen, dass die Dienststellen jeweils eigene Nachweise nutzen, in denen die aus ihrer Sicht erforderlichen Angaben zur dezentralen Fortbildung , unter Berücksichtigung datenschutzrechtlicher Bestimmungen, nachgewiesen werden. Frage 1: Wie viele Stunden des Einsatztrainings (mildere Mittel) wurden in den einzelnen Dienststellen im Jahr 2016 geplant? Wie viele Stunden des Einsatztrainings wurden dann auch tatsächlich durchgeführt? (Bitte aufschlüsseln nach Revieren und Zielgruppe 1 bzw. 2.) Frage 2: Wie viele Beamte haben an gar keinem Einsatztraining teilgenommen? (Bitte aufschlüsseln wie Frage 1) Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Zur Beantwortung der Fragen 1 und 2 wird auf die Anlage 1 verwiesen. Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 35-1053/36/57 Dresden, 12. Oktober 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STERIUM DES INNERN Frage 3: Wie viele Stunden Training am Einsatzmehrzweckstock (EMS) wurden 2016 geplant und wie viele fanden dann auch tatsächlich statt? (Bitte wiederrum aufschlüsseln nach den Kriterien aus Frage 1 sowie Angabe der Anzahl von Beamten , die nicht teilgenommen haben — vgl. Frage 2.) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 2 verwiesen. Frage 4: Wie viele Tage des Einsatztrainings zum Amok -Konzept wurden in den einzelnen Dienststellen im Jahr 2016 geplant? Wie viele Tage des Einsatztrainings zum Amok -Konzept haben dann auch tatsächlich stattgefunden? (Bitte wiederum aufschlüsseln nach den Kriterien aus Frage 1 und 2!) Zur Beantwortung der Frage wird auf die Anlage 3 verwiesen. Frage 5: Wie viele Tage des Einsatztrainings zum Konzept für Lebensbedrohliche Einsatzlagen (LebEL) wurden in den einzelnen Dienststellen im Jahr 2016 geplant? Wie viele Tage des Einsatztrainings zum Konzept für Lebensbedrohliche Einsatzlagen (LebEL) haben dann auch tatsächlich stattgefunden? (Bitte wiederum aufschlüsseln nach den Kriterien aus Frage 1 und 2!) Werden die Beamten mit den veränderten Taktiken des LebEL im Vergleich zum Training zur Bewältigung von Amoklagen alle mit einem neuen Grundlehrgang fortgebildet oder nur mit einem eintägigen Lehrgang? Das planmäßige Handlungstraining zu lebEL findet seit dem ersten Quartal 2017 auf der Grundlage des Handbuchs zum „Polizeitraining lebensbedrohliche Einsatzlagen" (VS-NfD) statt. , Im Übrigen/sieht die Staatsregierung von einer Beantwortung der Frage ab und verweist zur Begründung auf die Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage Drs.-Nr. 6//10707 verwiesen. 1 I tMit freun lichen Grüßen I J \ Markus Ulbig \ Anlagen: 3 Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/10720 Frage 1 und 2: geplante Stunden Einsatztraining Zielgruppe 1 / Zielgruppe 2 1 durchgeführte Stunden EinsatztrainingZielgruppe 1 / Zielgruppe 2 1 keine Teilnahme am Einsatztraining Zielgruppe 1 / Zielgruppe 2 1 Polizeidirektion Chemnitz (gesamt) 329 326 keine Angabe (k. A.) 2 Autobahnpolizeirevier Chennnitz 16,5 16,5 Polizeirevier Annaberg 22,5 22,5 Polizeirevier Aue 16,5 16,5 Polizeirevier Chemnitz-Nordost 28,5 28,5 Polizeirevier Chemnitz-Südwest 28,5 28,5 Polizeirevier Döbeln 18 16,5 Polizeirevier Freiberg 15 15 Polizeirevier Marienberg 19,5 19,5 Polizeirevier Mittweida 36 36 Polizeirevier Stollberg 12 12 Polizeirevier Rochlitz 28,5 28,5 Polizeidirektion Dresden (gesamt) k. A. 3 1446 k. A. 3 Autobahnpolizeirevier Dresden 18 Polizeirevier Dresden -Nord 507 Polizeirevier Dresden -West 234 Polizeirevier Dresden -Mitte 282 Polizeirevier Dresden -Süd 144 Polizeirevier Pirna 57 Polizeirevier Riesa 66 Polizeirevier Meißen 48 Polizeirevier Dippoldiswalde 6 Polizeirevier Großenhain 0 Polizeirevier Sebnitz 0 Polizeidirektion Görlitz (gesamt) 1066 387 k. A. 2 Autobahnpolizeirevier Bautzen 185 28 Polizeirevier Bautzen 147 66,5 Polizeirevier Görlitz 125 64,5 Polizeirevier Hoyerswerda 69 26,5 Polizeirevier Kamenz 120 64,75 Polizeirevier Weißwasser 141 34 Anlage 1 zu Drs.-Nr. 6/10720 Polizeirevier Zittau-Oberland 185 54,25 Polizeidirektion Leipzig (gesamt) 2180 1740 k. A. 2 Autobahnpolizeirevier Leipzig 0 108 Polizeirevier Borna 220 96 Polizeirevier Delitzsch 126 78 Polizeirevier Eilenburg 72 24 Polizeirevier Grimma 212 116 Polizeirevier Leipzig -Nord 136 86 Polizeirevier Leipzig -Südost 208 154 _ Polizeirevier Leipzig -Südwest 270 172 Polizeirevier Leipzig -Zentrum 284 184 Polizeirevier Oschatz 104 74 Polizeirevier Torgau 100 76 Polizeidirektion Zwickau (gesamt) 376 288 94 Autobahnpolizeirevier Reichenbach 28 24 5 Polizeirevier Plauen 80 68 9 Polizeirevier Auerbach 72 64 6 Polizeirevier Glauchau 48 40 6 Polizeirevier VVerda 48 40 8 Polizeirevier Zwickau 40 40 8 Landeskriminalamt (gesamt) 1068 820 0 Polizeiverwaltungsannt (gesamt) 0 0 0 Präsidium der Bereitschaftspolizei (gesamt) k. A. 3 8708 4 k. A. 3 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (gesamt) 0 0 0 1Die Veranstaltungen werden für die Teilnahme von Beamten beider Zielgruppen geplant und durchgeführt. 2 Personenbezogene Planungsangaben/-daten liegen nicht mehr vor. Deshalb kann keine Angabe zu den Beamten gemacht werden, die für ein oder mehrere Trainings geplant waren, jedoch an keinem Training teilgenommen haben. 3Planungsangaben/-daten liegen nicht mehr vor. Deshalb kann keine Angabe zu den Beamten gemacht werden, die für ein oder mehrere Trainings geplant waren, jedoch an keinem Training teilgenommen haben. 4 Summe der Trainingsstunden aller Trainingsteilnehmer Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/10720 Frage 3: geplante Stunden Training mit EMS Zielgruppe 1 / Zielgruppe 2 1 durchgeführte Stunden Training mit EMS Zielgruppe 1 / Zielgruppe 2 1 keine Teilnahme am Training mit EMS Zielgruppe 1 / Zielgruppe 2 1 Polizeidirektion Chemnitz (gesamt) 329 326 keine Angabe (k. A.) 2 Autobahnpolizeirevier Chemnitz 16,5 16,5 Polizeirevier Annaberg 22,5 22,5 Polizeirevier Aue 16,5 16,5 Polizeirevier Chemnitz-Nordost 28,5 28,5 Polizeirevier Chemnitz-Südwest 28,5 28,5 Polizeirevier Döbeln 18 16,5 Polizeirevier Freiberg 15 15 Polizeirevier Marienberg 19,5 19,5 Polizeirevier Mittweida 36 36 Polizeirevier Stollberg 12 12 Polizeirevier Rochlitz 28,5 28,5 Polizeidirektion Dresden (gesamt) 3 Polizeidirektion Görlitz (gesamt) 3 Polizeidirektion Leipzig (gesamt) 178 152 k. A. 2 Autobahnpolizeirevier Leipzig 0 0 Polizeirevier Borna 18 14 Polizeirevier Delitzsch 6 6 Polizeirevier Eilenburg 6 6 Polizeirevier Grimma 20 20 Polizeirevier Leipzig -Nord 8 6 Polizeirevier Leipzig -Südost 22 16 Polizeirevier Leipzig -Südwest 22 18 Polizeirevier Leipzig -Zentrum 28 24 Polizeirevier Oschatz 16 10 Polizeirevier Torgau 4 4 Polizeidirektion Zwickau (gesamt) 208 183 51 Autobahnpolizeirevier Reichenbach 14 12 3 Polizeirevier Plauen 40 34 6 Polizeirevier Auerbach 36 32 5 Polizeirevier Glauchau 24 20 6 Polizeirevier Werda 24 20 4 Polizeirevier Zwickau 20 20 5 Anlage 2 zu Drs.-Nr. 6/10720 Landeskriminalamt (gesamt) 0 0 0 Polizeiverwaltungsamt (gesamt) 0 0 0 Präsidium der Bereitschaftspolizei (gesamt) k. A. 4 35j9 5 k. A. 4 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (gesamt) 0 0 0 1 Die Veranstaltungen werden für die Teilnahme von Beamten beider Zielgruppen geplant und durchgeführt. 2 Personenbezogene Planungsangaben/-daten liegen nicht mehr vor. Deshalb kann keine Angabe zu den Beamten gemacht werden, die für ein oder mehrere Trainings geplant waren keinem Training teilgenommen haben. 3 Das Training am Einsatzmehrzweckstock ist inhaltlicher Bestandteil des Einsatztrainings milderer Mittel (siehe Anlage 1). 4 Planungsangaben/-daten liegen nicht mehr vor. Deshalb kann keine Angabe zu den Beamten gemacht werden, die für ein oder mehrere Trainings geplant waren, jedoch an keinem - 5Summe der Trainingsstunden aller Trainingsteilnehmer Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/10720 Frage 4: geplantes AMOK -Training in Tagen Zielgruppe 1! Zielgruppe 2 1 durchgeführtes AMOK -Training in Tagen Zielgruppe 1! Zielgruppe 2 1 Polizeidirektion Chemnitz (gesamt) 56 2 26 Autobahnpolizeirevier Chemnitz 0 Polizeirevier Annaberg 0 Polizeirevier Aue 6 Polizeirevier Chemnitz-Nordost 1 Polizeirevier Chemnitz-Südwest 1 Polizeirevier Döbeln 1 Polizeirevier Freiberg 0 Polizeirevier Marienberg 1 Polizeirevier Mittweida 2 Polizeirevier Stollberg 1 Polizeirevier Rochlitz 3 Polizeidirektion Dresden (gesamt) 359 245 Autobahnpolizeirevier Dresden 32 16 Polizeirevier Dresden -Nord 36 24 Polizeirevier Dresden -West 34 25 Polizeirevier Dresden -Mitte 36 30 Polizeirevier Dresden -Süd 24 20 Polizeirevier Pirna 34 24 Polizeirevier Riesa 30 20 Polizeirevier Meißen 38 25 Polizeirevier Dippoldiswaide 39 35 Polizeirevier Großenhain 12 4 Polizeirevier Sebnitz 10 0 Polizeidirektion Görlitz (gesamt) 26 2 Autobahnpolizeirevier Bautzen 4 0 Polizeirevier Bautzen 5 2 Anlage 3 zu Drs.-Nr. 6/10720 Polizeirevier Görlitz 4 0 Polizeirevier Hoyerswerda 2 0 Polizeirevier Kamenz 4 0 Polizeirevier Weißwasser 2 0 Polizeirevier Zittau-Oberland 4 0 Polizeidirektion Leipzig (gesamt) 490 416 Autobahnpolizeirevier 48 32 Polizeirevier Borna 32 24 Polizeirevier Delitzsch 16 10 Polizeirevier Eilenburg 12 _ 12 Polizeirevier Grimma 36 30 Polizeirevier Leipzig -Nord 42 28 Polizeirevier Leipzig -Südost 40 28 Polizeirevier Leipzig -Südwest 42 32 Polizeirevier Leipzig -Zentrum 44 30 Polizeirevier Oschatz 16 4 Polizeirevier Torgau 24 20 Polizeidirektion Zwickau (gesamt) 179 179 Autobahnpolizeirevier Reichenbach 18 18 Polizeirevier Plauen 16 16 Polizeirevier Auerbach 21 21 Polizeirevier Glauchau 2 2 Polizeirevier VVerda 20 20 Polizeirevier Zwickau 19 19 Landeskriminalamt (gesamt) 31 29 Polizeiverwaltungsamt (gesamt) 0 0 Präsidium der Bereitschaftspolizei (gesamt) 3keine Angabe 56 Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) (gesamt) 0 0 1 Die Veranstaltungen werden für die Teilnahme von Beamten beider Zielgruppen geplant und durchgeführt. 2 Planungsangaben/-daten für die Organisationseinheiten liegen nicht mehr vor. 3 Planungsangaben/-daten liegen nicht mehr vor. 2017-10-12T10:25:36+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes