STAATSIVIìNISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT SACHSISCHES STMTSMINISTERIUM FÜR UI\¡WELT UND LANDWIRTSCHAFT Postfach 100510 I 01076Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindena u-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolfram Günther, Fraktion BUNDNIS 90/DlE GRUNEN Drs.-Nr.: 6/10756 Thema: Auswirkungen durch den Brand auf einer Mülldeponie nahe des dort ansässigen Ghemieunternehmens bei Litvinov in den grenznahen sächsischen Landkreisen Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie stellen sich die Auswirkungen des Brandes auf einer Mülldeponie nahe Litvinov in der Nacht zum 29.08,2017 auf Sachsen aus Sicht der sächsischen Staatsregierung dar und welche Konsequenzen im behördlichen Umgang mit dem Nachbarland ergeben sich für die Staatsregierung? Frage 2: Welche Schadstoffe wurden in welcher Konzentration in Sachsen in der Luft gemessen und welche Gefahr ging und geht noch von ihnen aus? Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 1 und 2: Die gemessenen Schadstoffkonzentrationen sind in den Tabellen 1 bis 5 der Anlage zur Antwort auf die Frage 1 zur Kleinen Anfrage ,,Großbrand auf einer Mülldeponie in Nähe der tschechischen Stadt Litvinov", Drs.-Nr. 6/1 0563, aufgeführt. Von den gemessenen Schadstoffkonzentrationen ging keine Gefahr für die Bevölkerung aus. ln Bezug auf die Konsequenzen im behördlichen Umgang mit dem Nachbarland wird auf die Antwort zu Frage 5 veruviesen. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564-2000 Telefax +49 351 564-2009 poststelle@ smul.sachsen.de" lhr Zeichen lhre Nachricht vom 19. September2017 Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) z-105011t1044 Dresden, 1 e nr T, 2ü1, simu[+ c{ c{ co\t cf) 0hüñrlffi&r@h bhldddGE.úmhùdñebÈ Hausanschrift: Sächsisches Staatsmi nisterium für Umwelt und Landwirtschaft Archivstraße I 01097 Dresden www,smul.sachsen.de Verkehrsverb¡ndung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7, 8, l3 Für Besucher mit Beh¡nderungen bef¡nden sich gekennzeichnete Parkplätze am Königsufer. Für alle Besucherparkplätze gilt: B¡tte beim Pfortendienst melden. * Kein Zugang fúr elektronisch s¡gniêrte sowiê fur verschlüsselte elektron¡sche Dokumente - Seite 1 von 2 STAATSMINISTERIUM FÜR UMWELT UND LANDWIRTSCHAFT Freistaat SACHSEN5 Frage 3: Welche Ausbreitungscharakteristika hatte die Schadstoffwolke (Bitte um Darstellung der zeitlichen und räumlichen Ausbreitung der Wolke auf einer Karte mit Angabe der Messpunkte und Messergebnisse)? Die Ausbreitungscharakteristika zum Zeitpunkt des Brandes am 28. August 2017 ist als Anhang beigefügt. Die Quelle für die Modellierung der Trajektion ist die National Oceanic and Atmospheric Administration des Department of Commerce Washington/UsA, auf deren lnternetseite abgerufen am 22. September 2017. Frage 4: Welche Staubniederschlagsmessungen im Bereich der Rauchwolke und welche Schadstoffmessungen wurden in den Rußabsetzungen auf sächsischer Seite angeordnet (Bitte um Angabe der Messpunkte und Analyseergebnisse, sollte die Messungen nicht durchgeführt worden sein, bitte um plausible Begründung)? Es wurden keine gesonderten Staubniederschlagsmessungen durchgeführt. Solche Messungen erfordern die vorherige Einrichtung der Messtechnik am Standort. Die Probenahme beträgt einen Monat. Messstellen für Staubniederschlag des Sächsischen Luftmessnetzes lagen nicht im Bereich der modellierten Zugbahn der Rauchgase. Auf dem Schwartenberg wird Ruß als elementarer Kohlenstoff im Feinstaub PM10 regulär alle sechs Tage gemessen. Die Messung erfolgte am 26. August und am 1. September. Die Ergebnisse werden im November 2017 erwartet. Frage 5: Welche Maßnahmen ergreift die Staatsregierung hinsichtlich der Zusammenarbeit mit den tschechischen Behörden, damit sich ein solcher Vorfall im lnteresse der Bevölkerung der grenzüberschreitenden Region in beiden Ländern möglichst nicht wiederholen kann? Die tschechisch-deutsche lnformationskette wird in der Antwort auf Frage 5 der Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/10586 beschrieben. Da es sich bei dem Brand auf der tschechischen Mülldeponie vom 29. August 2017 um kein meldepflichtiges Ereignis im Sinne des ,,Übereinkommens über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von lndustrieunfällen" von 1992 (UNECE-lndustrieunfallkonvention) handelte, sind die dort vorgeschriebenen Meldewege nicht bedient worden. Mängel in der lnformationskette sind somit im vorliegenden Fall nicht festzustellen, sodass dezeit aus Sicht der Staatsregierung kein diesbezüglicher Anderungs- bzw. Verbesserungsbedarf besteht. ï ndlichen Grüßen Thomas Schmidt Anlage: 1 Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr.: 6110756: Auswirkungen durch den Brand auf einer Mülldeponie nahe des dort ansässigen Chemieunternehmens bei Litvinov in den grenznahen sächsischen Landkreisen NOAA HYSPLIT MODEL Forward trajectories starting at 2100 UTC 28 Aug 17 G DAS Meteorological Data l¡J CO rl) c't z(o lr) c; rr, (ú I o c, ÞoØ (9 U' o) o 51 5 15 12.0 tl r-I L.J I {t.ü 14.5 51.0 5 13 û 13 5 ..--,.,J \-r\t\ t"_.lt t 1 500 1 000 500 0600 08/29 Job lD: I423G) JoÞ Start: Fri Sep 2. ß:22:43 UTC 2017 source 1 lat: 50.563800 lon": 13.582900 hgls: i00,20, 5o m AGL Traiedory Direction: Forward Duration: l2 hrs Veñical Motion Calculation Method: Model Vertical Velocity Meteorolooy:ææ22, Am 2017 - GDASI 2017-10-12T14:23:28+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes