STAATSMINISTERIUM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10781 Thema: Einsatzdauer einer Komplexkontrolle der Polizeidirektion Leipzig am 19. Juli 2017 — Nachfrage zur Kleinen Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/10241 Sehr geehrter Herr Präsident, den Fragen sind folgende Ausführungen vorangestellt: „In der Antwort der Staatsregierung auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/10241 ist der tabellarischen Übersicht über das Einsatzgeschehen während einer Komplexkontrolle der Polizeidirektion Leipzig am 19. Juli 2017 zu entnehmen, dass die zum Einsatz gekommenen 54 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei zusammen t661 Einsatzstunden erbracht haben. Dies entspricht pro Einsatzkraft einer durchschnittlichen Einsatzdauer von 30:45 Stunden an einem Tag." Namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Ist die Angabe in der Anlage zur Antwort der Staatsregierung zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/10241 korrekt, dass die am 19. Juli 2017 zum Einsatz gekommenen 54 Einsatzkräfte der Bereitschaftspolizei insgesamt 1.661 Einsatzstunden erbracht haben? Die Angabe ist nicht korrekt. Am 19. Juli 2017 fielen insgesamt 834:45 Einsatzstunden an, 469:15 Stunden für die 64 Einsatzkräfte der Polizeidirektion Leipzig und 365:30 Stunden für die 54 Einsatzkräfte des Bereitschaftspolizeipräsidium. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/36/73 Dresden, 18. Oktober 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6,7, 8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSMINISTERIUM DES INNERN Freistaat SEN Hintergrund für die fehlerhafte Angabe war ein systematischer Fehler. So endete der Einsatz am 19. Juli 2017 um 24:00 Uhr. Im System wurde dies mit 20. Juli 2017, 00:00 Uhr ausgewiesen. Bei fast allen der vor Mitternacht aus dem Einsatz entlassenen Kräfte erfolge zwar die Anpassung der Zeit, nicht aber des Datums. So ergaben sich fälschlicher Weise zusätzliche Mannstunden für diesen Einsatz. Frage 2: Wann hat der Einsatz am 19. Juli 2017 begonnen und wann wurde der Einsatz beendtt? Der ins ‘ am 19. Juli 2017 hat um 16:00 Uhr begonnen und wurde um 24:00 Uhri beendet. Mit -leu dlichen Grüßen . ‘ küs Ulbig Seite 2 von 2 2017-10-18T10:56:36+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes