STAATSM1N1STER1UM DES INNERN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM DES INNERN 01095 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard -von -Lindenau -Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage des Abgeordneten Enrico Stange, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10784 Thema: „Razzien" in Chemnitz — Nachfrage zu den Kleinen Anfragen des Abgeordneten Enrico Stange in Drs. 6/10398, Drs. 6/10399, Drs. 6/10400 und Drs. 6/10401 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie viele weitere Komplexkontrollen entsprechend der Antwort der Staatsregierung auf die Kleinen Anfragen in Drs. 6/10398, Drs. 6/10399, Drs. 6/10400 und Drs. 6/10401 fanden in Chemnitz im Jahr 2017 statt? Frage 2: Zu welchem Zeitpunkt fanden die Kontrollen gemäß Frage 1 statt und wie viele Bedienstete der sächsischen Polizei wurden hierbei eingesetzt ? (Bitte aufschlüsseln nach Datum, Einsatzdauer, Einsatzort, eingesetzten Beamtinnen und Beamten, Tarifbeschäftigen, Dienststellen der eingesetzten Polizeibediensteten, geleisteten Einsatzstunden!) Frage 3: Wie viele Personenkontrollen und Identitätsfeststellungen erfolgten während der Kontrolle gemäß Frage 1? (Bitte aufschlüsseln nach Staatsangehörigkeit der festgestellten Personen!) Frage 4: Wie viele Waffen, Drogen und sonstige Gegenstände wurden im Rahmen des Einsatzgeschehens gemäß Frage 1 sichergestellt? (Bitte aufgeschlüsselt nach Art des Gegenstandes und mit Angabe der sichergestellten Menge!) Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 33-1053/36/75 Dresden, 18. Oktober 2017 Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium des Innern Wilhelm-Buck-Str. 2 01097 Dresden Telefon +49 351 564-0 Telefax +49 351 564-3199 www.smi.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 6, 7,8, 13 Besucherparkplätze: Bitte beim Empfang Wilhelm- Buck-Str. 2 oder 4 melden. STAATSM1N1STER1UM DES INNERN Frage 5: Wie viele Ermittlungsverfahren, Verhaftungen und Gewahrsamsnahmen wurden auf welcher Rechtsgrundlage im Rahmen des Einsatzgeschehens gemäß Frage 1 gegen wie viele Personen eingeleitet bzw. durchgeführt? (Bitte aufstellen nach Datum sowie Staatsangehörigkeit der betroffenen Personen!) Zusa enfds.sende Antwort auf die Fragen 1 bis 5: Es d a f die Anlage sowie auf die Antwort der Staatsregierung auf die Frage 3 der Klei -n frage Drs.-Nr. 6/10398, zweiter Absatz, verwiesen. Mit f eu dliQhen Grüßen Anlage Freistaat SACHSEN Seite 2 von 2 Anlage zur Kleinen Anfrage Drs.-Nr. 6/10784 Einsatzkräfte Datum Einsatzzeit / Anzahl Ermittlungsverfahren/Delikte freiheitsentziehende Tatverdächtige und Präsidium der Komplex- Einsatzort Einsatzstunden Bereit- PD Chemntiz Personen- Sicherstellungen (Rechtsgrundlage) Maßnahmen (Rechtsgrundlage) Staatsangehörigkeit kontrolle gesamt schaftspolizel kontrollen Beamte Beamte Angestellte Innenstadt 14:00 - 22:00 Uhr / 8 Konsumeinheiten BtM 2 x Verstoß gegen BtMG 1 x Kosovo14.03.2017 Chemnitz* 340 Std. - 46 30 1 Teleskopschlagstock 1 x Verstoß WaffG (Ordnungs- 1 x Deutschland widrigkeit) 20.04.2017 Innenstadt 14:30 -22:00 Uhr / 26 57 - 19 1 Konsumeinheit BIM 1 x Verstoß gegen BtMG 1 x Afghanistan Chemnitz" 562 Std. 1 Joint 3 x Russische Föderation 9 Konsumeinheiten BIM 1 x Afghanistan Innenstadt 1 x ca. 14g BtM (vermutl. 8 x Verstoß gegen BtMG 1 x Haftbefehl gern. § 112 StPO 1 x Iran 29.08.2017 Chemnitz, Stadtteil 14:30 - 23:00 Uhr / 29 58 1 58 Marihuana) 1 x Diebstahl gern. § 242 StGB 3 x Gewahrsamnahme nach 1 x Eritrea Sonnenberg** 689 Std. 1 x Bargeld (Handel BIM) 1 x Beleidigung gern. § 185 StGB SächsPolG 1 x Marokko 1 x Ausweisdokument 1 x Libyen 1 x Mobiltelefon (Fahndung) 1 x Algerien 1 x Deutschland *Bei dem Einsatzort „Innenstadt" handelt es sich um folgende Straßen im Innenstadtgebiet von Chemnitz: Brückenstraße, Straße der Nationen, Stadthallenpark, Am Wall, Zentrale Umsteigestelle, Johannisplatz, Bereich Tietz, Park der Opfer des Faschismus, Bahnhofstraße und Bretgasse. **Im Stadtteil Sonnenberg erfolgte die Kontrolle im Bereich der Jägerstraße. 2017-10-18T11:04:28+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes