STAATS1M1N1STER1UN1 FÜR SOZ1ALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freis taat SAC1-ISEN SÄCHSISCHES STAATSMINISTERIUM FOR SOZIALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Albertstraße 10 l 01097 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Kleine Anfrage der Abgeordneten Susanne Schaper, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/10795 Thema: Finanzsituation der AOK PLUS Ende 2016, Aktualisierung der Kleinen Anfrage 6/5280 Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Vorbemerkung: Das tragende Organisationsprinzip in der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland ist die Selbstverwaltung. Selbstverwaltung bedeutet, dass sich die Träger des Gesundheitswesens sowie die Versicherten und Arbeitgeber selbst organisieren, um das Gesundheitssystem zu steuern und mitzugestalten . Es handelt sich dabei um keine Aufgabe der Staatsregierung. Die AOK PLUS veröffentlicht die nachgefragten Daten in ihrem Online- Auftritt (lnfothek) unter dem Bereich Rechnungsergebnisse und Finanzberichte . Aus der Kleinen Anfrage wird nicht deutlich, ob mit der Bezeichnung „AOK PLUS" die AOK PLUS als Krankenkasse und/oder Pflegekasse gemeint ist. Da in Frage 2 nach Einnahmen aus Zusatzbeiträgen gefragt wird und diese nur im Bereich der Krankenversicherung erhoben werden, sind in der Beantwortung die Zahlen für die AOK PLUS als Krankenkasse angegeben. Frage 1: Wie hoch waren die Gesamteinnahmen der AOK PLUS im Jahr 2016? Die Gesamteinnahmen der AOK PLUS betrugen im Jahr 2016 10.033.729.803,41 EUR. Frage 2: Wie hoch waren die Einnahmen aus den Zusatzbeiträgen im Jahr 2016? Die Einnahmen der AOK PLUS aus Zusatzbeiträgen betrugen im Jahr 2016 176.569.767,36 EUR. Die Staatsminis ter in Durchwahl Telefon +49 351 564-5601 Telefax +49 351 564-5791 Ihr Zeichen lhre Nachricht vom Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-0141,51-17/824 Dresden, g. Oktober 2017 Hausanschrlft: Sächslsches StaatsmInleterlum für Sozlales und Verbraucherschutz Albertstraße 10 01097 Dresden www.sms.sachsen.de STAATSM1N1STER11J1V1 FÜR SOZ1ALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Freis taat SACHSEN Frage 3: Wie hoch waren im Jahr 2016 die Gesamtausgaben der AOK PLUS? Die Gesamtausgaben der AOK PLUS betrugen im Jahr 2016 10.137.396.404,45 EUR. Frage 4: Wie vertellen sich die Ausgaben auf die verschiedenen Bereiche? Die Aufteilung der Gesamtausgaben der AOK PLUS für 2016 sieht wie folgt aus: Ärzte: 1.446.799.359,89 EUR Zahnärzte: 412.980.173,91 EUR Zahnersatz: 146.392.390,71 EUR Arzneimittel: 1.719.576.709,46 EUR Hilfsmittel: 382.631.296,34 EUR Heilmittel: 300.472.363,27 EUR Krankenhaus: 3.518.214.719,81 EUR Krankengeld: 442.867.121,16 EUR Fahrtkosten: 245.306.272,91 EUR Vorsorge/Reha: 166.026.990,42 EUR Schutzimpfungen: 69.143.173,16 EUR Früherkennung: 95.188.520,97 EUR Schwangerschaft/Mutterschaft: 64.939.092,76 EUR HKP: 356.805.920,41 EUR Dialyse 107.545.242,26 EUR Sonstige Leistungen: 132.328.454,05 EUR Summe Leistungsausgaben: 9.607.217.801,49 EUR Sonstige Ausgaben: 88.381.966,13 EUR Verwaltungs- und Verfahrenskosten: 441.796.636,83 EUR Summe Gesamtausgaben: 10.137.396.404,45 EUR Frage 5: Wie hoch waren Ende 2016 die Rücklagen der AOK PLUS? Das So II der nach § 261 SGB V zu bildenden gesetzlichen Rücklage wird in der Satzung der AOK PLUS bestimmt. Es beträgt für die AOK PLUS 100 vom Hundert einer durchschnittlichen Monatsausgabe nach den veranschlagten, erfolgswirksamen Ausgaben im Haushaltsplan 2016. Die Rücklage 2016 betrug 848.059.000,00 EUR. Mit freundlichen Grüßen Bäi-bara Klepšch Seite 2 von 2 2017-10-13T08:48:26+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes