STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Sächsisches Staatsministenum für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Postfach 10 03 29 | 01073 Dresden Präsidenten des Sächsischen Landtages Herrn Dr. Matthias Rößler Bernhard-von-Lindenau-Platz 1 01067 Dresden Durchwahl Telefon: 0351 564-8001 Telefax: 0351 564-8024 Kleine Anfrage des Abgeordneten Mario Beger, AfD-Fraktion Drs.-Nr.: 6/10804 Thema: Berufskammern in Sachsen Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 13-1053/51/12 Dresden, ^ gi Qkt, 2?' Sehr geehrter Herr Präsident, namens und im Auftrag der Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie hat sich die Mitgliederzahl in den einzelnen Berufskam¬ mern in Sachsen zwischen 2014 und 2017 entwickelt? (Bitte jeweils für jedes Jahr und für jede Berufskammer auf¬ schlüsseln.) Die Angaben zu den Mitgliederzahlen in den einzelnen Berufskammern in ir Sachsen zwischen 2014 und 2017 sind ressortbezogen in der nachfolgen- audlt bcrufundfamlllc den Tabelle dargestellt: Ressort Berufskammer 2014 2015 2016 2017 SMF Steuerberaterkammer des Freistaates Sachsen* 2.627 2.686 2.736 2.749 SMl AKS 2,886 2.934 2.976 3.034 (30.06.17) SMl IKS 2.698 2.694 2.680 2.626 (31.08.17) SMS Sächsische Landesärzte¬ kammer 23.269 23.776 24.214 24.700** SMS Landeszahnärztekammer Sachsen 5.188 5.273 5.344 5.365** SMS Sächsische Landesapo¬ thekerkammer 2.917 3.018 3.092 3.141** SMS Sächsische Landestier¬ ärztekammer 1.941 1.956 1.646 1.985** Hausanschrift: Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Wilhelm-Buck-Straße 2 01097 Dresden Außenstellen; Hoyerswerdaer Straße 1 01099 Dresden Glacisstraße 4 01099 Dresden www.smwa.sachsen.de Verkehrsanbindung: Zu erreichen mit den Straßenbahnlinien 3, 7,8 Haltestelle Carolaplatz Seite 1 von 11 Kein Zugang für elektronisch signierte sowie für verschlüsselte elektronische Dokumente. STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEIN SMS Ostdeutsche Psychothera¬ peutenkammer*** 1.361 1.450 1.536 1.600** SMJus Notarkammer Sachsen 127 127 125 122 SMJus Rechtsanwaltskammer Sach¬ sen 4.800 4.779 4.759 4.745 SM WA HWK Chemnitz 24.110 23.579 23.122 22.915 (30.06.17) SM WA HWK Dresden 23.000 22.676 22.406 22.260 (30.06.17) SM WA HWK zu Leipzig 12.145 12.044 11.868 11.796 (30.06.17) SM WA IHK Dresden 96.524 95.888 95.665 Daten liegen noch nicht vor. SM WA IHK Chemnitz 81.456 78.251 75.169 Daten liegen noch nicht vor. SM WA IHK zu Leipzig 70.326 70.092 70.237 Daten liegen noch nicht vor. * Die Anzahl der Mitglieder umfasst Steuerberater, Steuerbevollmächtigte, Steuerbe¬ ratungsgesellschaften und Pflichtmitglieder nach § 74 Absatz 2 des Steuerbera¬ tungsgesetzes) ** voraussichtliche Werte, Geschäftsjahr noch nicht abgeschlossen ***gemeinsame Kammer der fünf ostdeutschen Bundesländer, Mitgliederzahl nur für Sachsen angegeben Frage 2: Wie haben sich die Einnahmen aus den Mitgliedschaftsbeiträgen in den einzelnen Berufskammern zwischen 2014 und 2017 in Sachsen entwi¬ ckelt? (Bitte für jedes Jahr und jede Berufskammer angeben.) Die Einnahmen aus den Mitgliedschaftsbeiträgen in den einzelnen Berufskammern zwischen 2014 und 2017 entwickelten sich ressortbezogen wie folgt (in Euro): Ressort Berufskammer 2014 2015 2016 2017 SMP Steuerberaterkammer des Freistaates Sachsen 982.160 998.267 1.026.081 1.153.155 SMI AKS 964.350 986.152 1.028.156 1.028.514 (30.06.17) SMI IKS 653.077 647.618 642.214 629.293 (31.08.17) SMS Sächsische Landesärzte¬ kammer 8.417.000 8.849.000 9.179.000 8.672.000* SMS Landeszahnärztekammer Sachsen 2.103.108 2.104.555 2.099.934 3.053.000* SMS Sächsische Landesapo¬ thekerkammer 2.342.000 2.341.000 2.333.000 1.971.000* Seite 2 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN SMS Sächsische Landestier¬ ärztekammer 191.195 193.303 297.785 299.000* SMS Ostdeutsche Psychothe¬ rapeutenkammer** 1.477.640 1.634.890 1.732.860 Daten lie¬ gen noch nicht vor. SM WA HWK Chemnitz 8.360,000 8.110.000 8.750.000 8.550.000 SM WA HWK Dresden 9.530.000 9.420.000 10.210.000 10.220.000 SM WA HWK zu Leipzig 5.380.000 5.530,000 5.660.000 6.060.000 SM WA IHK Dresden 9.315.559 9.280.915 9.147.468 Daten lie¬ gen noch nicht vor. SM WA IHK Chemnitz 12.860.128 12.726.658 12.641.079 Daten lie¬ gen noch nicht vor. SM WA IHK zu Leipzig 10.281.869 8.759.034 8.487.802 Daten lie¬ gen noch nicht vor. SMJus Rechtsanwaltskammer Sachsen 1.123.600 1.125.594 1.415.899 Daten lie¬ gen noch nicht vor. SMJus Notarkammer Sachsen 0 0 0 0 * voraussichtliche Werte, Geschäftsjahr noch nicht abgeschlossen ** Einnahmen aus Mitgliedsbeiträgen für alle fünf Bundesländer. Einnahmen nur von sächsischen Mitgliedern werden nicht separat erfasst. Zur Notarkammer Sachsen liegen dem Sächsischen Staatsministerium der Justiz keine Angaben vor. Die Notarkammer Sachsen erhebt von ihren Mitgliedern keine Beiträge. Gemäß § 113 Absatz 3 Nummer 5 BNotO werden die Haushaltsmittel für die Notarkammer Sachsen von der Ländernotarkasse, Anstalt des öffentlichen Rechts, bereitgestellt. Das Tätig¬ keitsgebiet der Ländernotarkasse umfasst die Bezirke der Notarkammern Brandenburg, Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen und Sachsen-Anhalt. Die Notare im Tätigkeitsgebiet der Ländernotarkasse entrichten an die Ländernotarkasse Abgaben (§113 Absatz 17 BNotO), die der Finanzierung sämtlicher Aufgaben der Ländernotar¬ kasse dienen (§113 Absatz 3 bis 5 BNotO). Frage 3: Wie häufig wurden im Zeitraum zwischen 2014 und 2017 Stellungnah¬ men von Berufskammern zu Gesetzentwürfen der Staatsregierung oder der im Landtag vertretenen Fraktionen eingeholt? (Bitte nach Jahren, Gesetzentwürfen und den jeweils daran beteiligten Berufskammern aufschlüsseln.) Im Zeitraum zwischen 2014 und 2017 wurden zu den nachfolgend aufgeführten Ge¬ setzentwürfen der Staatsregierung von den Berufskammern der einzelnen Ressorts Stellungnahmen eingeholt: Seite 3 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Jahr Ressort Gesetzentwurf beteiligte Kammer 2014 SMK Sächsisches Gesetz über Schulen in freier Trägerschaft Handwerkskammern Dresden, zu Leipzig und Chemnitz; Industrie- und Han¬ delskammern Dres¬ den, zu Leipzig und Chemnitz SMI Architektengesetz Ingenieurgesetz Architektenkammer Sachsen Ingenieurkammer Sachsen 2015 SMI Architektengesetz Ingenieurgesetz Architektenkammer Sachsen Ingenieurkammer Sachsen SMJ Gesetz zur Änderung des Sächsi¬ schen Justizgesetzes und des Rich¬ tergesetzes des Freistaates Sachsen vom 13. Dezember 2016 Notarkammer Sach¬ sen, Rechtsanwaltskammer Sachsen 2016 SMK Gesetz zur Weiterentwicklung des Schulwesens im Freistaat Sachsen (Sächsisches Schulgesetz) Handwerkskammern Dresden, zu Leipzig und Chemnitz; Industrie- und Han¬ delskammern Dres¬ den, zu Leipzig und Chemnitz SMI Architektengesetz Ingenieurgesetz Architektenkammer Sachsen Ingenieurkammer Sachsen SMWK Gesetz über die Berufsakademie im Freistaat Sachsen Industrie- und Han¬ delskammern Dres¬ den, zu Leipzig und Chemnitz; Arbeitsge¬ meinschaft der Säch¬ sischen Handwerks¬ kammern; Ingenieur¬ kammer Sachsen Seite 4 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN SM WA Änderung des Sächsischen Ausfüh¬ rungsgesetzes zum Gesetz zur För¬ derung der beruflichen Aufstiegsfortbildung und Aufhebung der Verordnung der Sächsischen Staatsregierung zur Durchführung des Sächsischen Ausführungsgeset¬ zes zum Gesetz zur Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung im Rahmen des Flaushaltsbegleitgesetzes 2017/2018 Handwerkskammern Dresden, zu Leipzig und Chemnitz; Industrie- und Han¬ delskammern Dres¬ den, zu Leipzig und Chemnitz 2017 SM WA Entwurf der Sächsischen Staatsre¬ gierung zum Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung und Ergänzung des Rechts der Industrieund Flandelskammern im Freistaat Sachsen sowie weiterer Wirtschafts¬ gesetze Handwerkskammern Dresden, zu Leipzig und Chemnitz; Industrie- und Han¬ delskammern Dres¬ den, zu Leipzig und Chemnitz SMUL Gesetz zur Änderung des Sächs. Abfall- und Bodenschutzrechtes Handwerkskammern Dresden, zu Leipzig und Chemnitz; Industrie- und Han¬ delskammern Dres¬ den, zu Leipzig und Chemnitz; Ingenieurkammer Sachsen; Architektenkammer Sachsen SMI Architektengesetz Ingenieurgesetz Architektenkammer Sachsen Ingenieurkammer Sachsen SMJ Gesetz zur Änderung von Gesetzen mit Bezug zur Justiz Rechtsanwaltskammer Sachsen Das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz teilte zu der Frage folgendes mit: Seite 5 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Gemäß § 5 Abs. 1 Nummer 10 des Gesetzes über Berufsausübung, Berufsvertretun¬ gen und Berufsgerichtsbarkeit der Ärzte, Zahnärzte, Tierärzte, Apotheker sowie der Psychologischen Psychotherapeuten und der Kinder- und Jugendpsychotherapeuten im Freistaat Sachsen ist es Aufgabe der jeweiligen Kammern, auf Verlangen der zu¬ ständigen Behörden zu Gesetz- und Verordnungsentwürfen Stellung zu nehmen. In diesem Sinne wurden und werden die Heilberufekammern bei allen Gesetzentwürfen der Staatsregierung beteiligt, sofern diese Entwürfe den Berufsstand der jeweiligen Kammer tangieren. Eine statistische Erfassung dieser Beteiligungen erfolgt jedoch nicht. Von einer weiteren Beantwortung der Frage wird abgesehen. Die Staatsregierung ist dem Landtag nur für ihre Amtsführung verantwortlich. Sie ist daher lediglich in Angelegenheiten zur Auskunft verpflichtet, die in ihre Zuständigkeit fallen und muss nicht auf Fragen eingehen, die außerhalb ihres Verantwortungsbe¬ reichs liegen. Hinsichtlich des Frageteils, welche Stellungnahmen zu Gesetzentwürfen der im Land¬ tag vertretenen Fraktionen eingeholt wurden, wird für die Staatsregierung von einer Beantwortung abgesehen, da dies dem Bereich des Landtags zuzuordnen ist. Frage 4: An welchen von den Berufskammern organisierten Veranstaltungen haben Vertreter der Staatsregierung in den letzten zwei Jahren in wel¬ cher Funktion teilgenommen? Vorbemerkung: Im Sinne von § 1 Absatz 1 Sächsisches Ministergesetz wird davon ausgegangen, dass mit „Vertreter der Staatsregierung" die Mitglieder der Staatsregierung, also der Minis¬ terpräsident, die Staatsminister und die zu Mitgliedern der Staatsregierung ernannten Staatssekretäre gemeint sind. Zu dem Merkmal „in welcher Funktion" soll die Unter¬ scheidung getroffen werden, ob die Teilnahme als Repräsentant oder beispielsweise mit einem eigenen Redebeitrag erfolgt. Als „von den Berufskammern organisierte Ver¬ anstaltung" wird eine solche Veranstaltung verstanden, die unter der Organisationsho¬ heit der jeweiligen Berufskammer stattfindet. Hinsichtlich des Zeitraumes „in den letzten zwei Jahren" wird im Kontext der Fragestellungen davon ausgegangen, dass sich diese Frage auf die Jahre 2016 und 2017 bezieht. Sächsische Staatskanzlei Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion 2016 IHK u. HWK Leipzig Neujahrsempfang der Wirtschaft Ministerpräsident Gast - Festrede HWK Dresden Sommerfest und Zu¬ kunftspreisverleihung Ministerpräsident Gast - Grußwort IHK Sachsen Ehrung der besten Aus¬ zubildenden 2016 aller sächs. IHK's Ministerpräsident Gast - Festrede u. Übergabe Eh¬ renurkunden Seite 6 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Sächsische HWKs Sitzung des Europaausschuss des sächsischen Handwerks CdS als Europaminis¬ ter mit aktivem Teil Landeszahnärzte¬ kammer Europaforum der Lan¬ deszahnärztekammer CdS als Europaminis¬ ter mit aktivem Teil 2017 IHK u. HWK Leipzig Neujahrsempfang der Wirtschaft Ministerpräsident Gast - Festrede HWK Chemnitz Jahresempfang der HWK Chemnitz Ministerpräsident Gast - Festrede und Laudatio HWK Chemnitz Präsidententreffen der ostdeutschen Hand¬ werkskammern Ministerpräsident Gast - Diskussi¬ onsrunde HWK Dresden Sommerempfang und Verleihung Zukunftspreis sowie Grundsteinlegung Neubau Bildungszentrum Campus HWK Dresden Ministerpräsident Gast - Festrede, Preisverleihung, Befüllung Zu¬ kunftskapsel SLÄK Empfang Sächsische Landesärztekammer zum Geburtstag Herrn Bodendieck CdS Gast - Grußwort SLAK 15. sächs. Apothekertag CdS Gast - Impulsre¬ ferat IHK Dresden IHK Jahresempfang CdS Gast IHK Chemnitz Wirtschaftspol. Früh¬ schoppen der IHK Regi¬ onalkammer Chemnitz CdS Gast - Teilnahme Podium SLÄK= Sächsische Landesärztekammer SLAK= Sächsische Landesapothekerkammer Sächs. Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion 2016 IHK zu Leipzig Neujahrsempfang StM Dulig Repräsentant HwK zu Leipzig Meisterfeier StM Dulig Redebeitrag IHK Chemnitz In-Rail-Cargo 2020 StS Dr. Mangold Redebeitrag HWK Dresden Gala der Besten StS Brangs Redebeitrag IHK zu Leipzig HWK zu Leipzig Neujahrsempfang StM Dulig Repräsentant Seite 7 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN IHK Chemnitz -Regionalkammer Zwickau- Gespräch mit dem Industrieausschuss der Kammer StS Dr. Mangold Gesprächsteil¬ nehmer IHKn Dresden, Chemnitz, Leipzig Parlamentarischer Abend StM Dulig Repräsentant HWK zu Leipzig Meisterfeier StM Dulig Redebeitrag HWKn Dresden, Chemnitz, Leipzig Sachs. Hand¬ werkstag Parlamentarischer Abend StM Dulig Repräsentant HWK Chemnitz Meisterfeier StS Brangs Redebeitrag HWK Dresden Meisterfeier StS Brangs Repräsentant IHK Chemnitz Kick-Off des Mittel¬ stand 4.0 - Kompe¬ tenzzentrums Chemnitz StS Brangs Redebeitrag 2017 IHK zu Leipzig Neujahrsempfang StM Dulig Repräsentant IHK zu Leipzig Sommerempfang StM Dulig Repräsentant HWK Dresden Pressetour zum Tag des Handwerks StS Brangs Redebeitrag Sächsischer Handwerkstag Frühlingsempfang des Sächsischen Handwerkstages StS Brangs Repräsentant Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz -Geschäftsbereich Gleichstellung und Integration- Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion 2016 IHK zu Leipzig Neujahresempfang IHK Leipzig Petra Köpping Staatsministe¬ rin HWK Dresden Sommerempfang Handwerkskammer Dresden Petra Köpping Staatsministe¬ rin IHK zu Leipzig Sommerfest der IHK zu Leipzig Petra Köpping Staatsministe¬ rin HWK Dresden Meisterfeier 2016, Messe Dresden Petra Köpping Staatsministe¬ rin Seite 8 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR 2017 IHK zu Leipzig Neujahrsempfang 2017 "Gemeinsam für die Region" Petra Köpping Staatsministe¬ rin IHK Dresden "Sächsische Un¬ ternehmen integrie¬ ren Flüchtlinge" Petra Köpping Staatsministe¬ rin Sächsisches Staatsministerium für Kultus Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion HWK Chemnitz Jahresempfang Staatsministerin Grußwort Handwerkstag Sachsen Frühlingsempfang des sächsischen Handwerks Staatsministerin Teilneh¬ merin 2016 IHK und HWK Dresden Fachtagung der Berufs¬ bildungsausschüsse Staatsministerin Rede HWK Chemnitz Meisterfeier Staatsministerin Grußwort HWK Dresden Übergabe der Auszeich¬ nungen zur "Gala der Besten" Staatsministerin Rede 2017 Handwerkskam¬ mer Chemnitz Bundestagung der Be¬ rufsbildungsreferenten Staatsministerin Grußwort Handwerkstag Sachsen 16. Großer Parlamenta¬ rischer Abend Staatsministerin Teilneh¬ merin Sächsisches Staatsministerium des Innern Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion 2016 AKS Festveranstaltung 25 Jahre AKS Staatsminister Redebei¬ trag IKS Ausstellungseröffnung „Sachsen - Land der Ingenieure" Staatsminister Redebei¬ trag 2017 IKS Eröffnung Ingenieur¬ kammertag Staatsminister Redebei¬ trag Seite 9 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion 2016 IHK Sommerfest Uwe Gaul Staatssekretär LV Freie Berufe Sachsen Parlamentarischer Abend Dr. Eva-Maria Stange Staatsministerin 2017 HWK Sommerempfang Uwe Gaul Staatssekretär IHK Jahresempfang Uwe Gaul Staatssekretär LV Freie Berufe Sachsen Parlamentarischer Abend Uwe Gaul Staatssekretär Sächsisches Staatsministerium der Justiz Jahr Berufskammer Veranstaltung Vertreter Funktion 2016 Rechtsanwaltskammer Sachsen Neujahrsempfang Staatsminister Grußwort IHK Leipzig Neujahrsempfang Staatsminister Repräsentant IHK Leipzig Pressekonferenz zum Thema Alter¬ native Staatsminister Redebeitrag Notarkammer Sach¬ sen Kammerversamm¬ lung Staatsminister Grußwort Handwerkskammer Dresden 7. Fachtag Bau¬ recht auf der Bau¬ fachmesse Haus Staatsminister Schirm¬ herrschaft und Vortrag Handwerkskammer Leipzig Gesellenfreispre¬ chungsfeier Staatsminister Aushändigung von Gesellen¬ briefen 2017 Rechtsanwaltskammer Sachsen Kammerversamm¬ lung Staatsminister Grußwort Handwerkskammer Leipzig Gesellenfreispre¬ chungsfeier Staatsminister Aushändigung von Gesellen¬ briefen Handwerkskammer Leipzig Meisterfeier Staatsminister Aushändigung von Meister¬ briefen Seite 10 von 11 STAATSMINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT ARBEIT UND VERKEHR Freistaat SACHSEN Im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz nehmen ent¬ sprechend ihrer Zuständigkeit sowie dem Thema der jeweiligen Veranstaltung regel¬ mäßig Mitglieder der Staatsregierung an Veranstaltungen der Heilberufekammern teil. Es erfolgt jedoch keine statistische Erfassung über Anzahl der Teilnahme und Art der Veranstaltung. Mit freundlichen Grüßen Seite 11 von 11 2017-10-18T13:19:54+0200 GRP: Elektronisches Dokumentations- und Archivsystem Erstellung des Nachweisdokumentes